Ausschuss für Umweltschutz - 17.04.2002 - 18:30-22:30 Uhr

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1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:10 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
3Baumschutz hier: Schäden durch Verkabelungsarbeiten durch wilhelm.tel (Beschlussfassung über den zurückgestellten Antrag der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Umweltausschusses am 20.03.2002)    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:6 NEIN-Stimmen:5 Enthaltungen:0  
4Einwohnerfragestunde - wird als erster Tagesordnungspunkt nach 19 Uhr aufgerufen -    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
5Konsolidierung von Aufgaben    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
5.1Umfrage zu Vergleichszahlen    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
5.2Schichtbetrieb für den Bereich Abfallwirtschaft hier: Anfrage von Frau Hahn    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
6Klimaschutz -ständiger TOP-    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
6.1Solaranlagen B02/0191   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:11 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
6.2Abwicklung alter Haushaltsreste Haushaltsstelle 1120.95000, Beantwortung der Anfrage von Frau Hahn aus der Sitzung des Umweltausschusses vom 20.03.2002 M02/0206   
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
7Abfallwirtschaft - ständiger TOP-    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
7.1Abfallentsorgung / 2. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung über die Abfallwirtschaft in der Stadt Norderstedt hier: Anträge von Frau Hahn/ Herrn Dr. Weinhold    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:11 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
7.2Umsetzung des Beschlusses zur Sperrmüllabfuhr    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
7.3Abwasserbeseitigung a) Gebührenkalkulation 2002 b) Erlass einer 6. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung über die Abwasserbeseitigung der Stadt Norderstedt (Schmutzwassersatzung) B02/0182   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:10 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:1  
7.4Anforderungen an ein Erfassungssystem nach § 6 Verpackungsverordnung B02/0187   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:11 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
7.55. Nachtragssatzung zur Satzung über die Abfallwirtschaft in der Stadt Norderstedt B02/0192   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:9 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:2  
8AGENDA 21 - ständiger TOP-    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
9Gewerbemesse NOGA - Amphibienschutz hier: aktueller Sachstand    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
10Berichte und Anfragen - öffentlich -    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
10.1Berichte - öffentlich -    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
10.1.1000000Einsatz von Laubsaugern hier: Anfragen der Bündnis 90/Die Grünen M01/0608   
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
10.1.2000000Stadtputz 2002 M02/0217   
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
10.1.3000000Ringtonnentausch hier Abrechnung der gesamten Maßnahme    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
10.1.4000000Bericht des Verbandes Kommunale Abfallwirtschaft und Stadtreinigung e.V. zur Abfallsortierung vor Ort    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
10.1.5000000Abfallwirtschaftsplan Schleswig-Holstein hier: Teilplan Siedlungsabfälle (Entwurf vom 28.02.2002)    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
10.1.6000000Auszug aus Fachzeitschrift    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
10.1.7000000Bleikontrollmessung an der Grundschule Niendorfer Straße hier. Beantwortung der Anfrage von Frau Ebert aus der Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz am 20.02.2002 M02/0209   
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
10.1.8000000FSC-Siegel    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
10.1.9000000Sperrmüll hier: Schreiben eines Bürgers    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
10.1.10000000Werbekonzept zur 4-wöchentlichen Abholung von Abfällen    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
10.1.11000000Sitzungen von Wasserverbänden hier: Bericht von Herrn Langeheinecke    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
10.2Anfragen - öffentlich -    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
10.2.1000000Probleme mit Müllboxen im mehrgschossigen Wohnungsbau hier: Anfrage von Frau Hahn    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
10.2.2000000Klimaschutz hier: Anfrage von Herrn Dr. Weinhold    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
10.2.3000000Klimaschutz hier: Anfrage von Frau Reiländer    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
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