Stadtvertretung - 22.11.2005 - 19:00-22:35 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
3Berichte der Stadtpräsidentin    
4Berichte des Oberbürgermeisters    
5Einwohnerfragestunde    
6Umbesetzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr, hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 03.11.05 A 05/0464   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38  
7Bürgschaften der Stadtwerke Norderstedt für Kredite der wilhelm.tel GmbH für das Wirtschaftsjahr ´06 B 05/0435   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2, Enthaltungen: 1  
8Jahresabschluss der Stadtwerke Norderstedt für das Wirtschaftsjahr 2004 - Schlussbesprechung B 05/0310/1   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2, Enthaltungen: 1  
9Abfallentsorgung, hier: A) Gebührenkalkulation 2006 B) Erlass einer 5. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung über die Abfallwirtschaft in der Stadt Norderstedt B 05/0414   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 37, Enthaltungen: 1  
107. Nachtragssatzung zur Satzung über die Abfallwirtschaft in der Stadt Norderstedt B 05/0417   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 37, Enthaltungen: 1  
11Satzung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Norderstedt 1. Erste Nachtragssatzung zur Satzung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Norderstedt 2. Erlass einer Richtlinie zur Bildung einer Sozialstaffel nach §10 der Satzung für dieKindertageseinrichtungen der Stadt Norderstedt für die Ermäßigung der Regelgebühren B 05/0406   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2, Enthaltungen: 1  
12Anfrage der GALiN-Fraktion, Beteiligung von Kindern und Jugendlichen vom 05.09.2005 M 05/0377   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
13Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Mehrzwecksäle Norderstedt GmbH (MeNo GmbH) B 05/0343   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 15, Enthaltungen: 0  
141. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Norderstedt über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau und Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen (Ausbaubeitragssatzung - ABS) B 05/0427/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38  
15Satzung der Stadt Norderstedt über die Erhebung von Verwaltungsgebühren B 05/0386   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 3, Enthaltungen: 0  
16Bestattungswesen, hier: a) Gebührenkalkulation 2006 b) Erlass einer 3. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die kommunalen Friedhöfe B 05/0394   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 17, Enthaltungen: 1  
17Neufassung der Geschäftsordnung der Stadtvertretung B 05/0380   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 13, Enthaltungen: 2