Stadtvertretung - 13.12.2005 - 18:30-23:00 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
3Berichte der Stadtpräsidentin    
4Berichte des Oberbürgermeisters    
4.1Standort Rettungsleitzentrale Norderstedt    
4.2Soziales Zentrum    
4.3Übertragung von Aufgaben an die Große kreisangehörige Stadt Norderstedt    
5Einwohnerfragestunde    
6Vierte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Norderstedt/Satzung für das Jugendamt B 05/0426/2   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32  
7Verwaltungsgliederungsplan M 05/0447   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
8Bebauungsplan Nr. 123 Norderstedt, 5. Änderung "Gewerbegebiet Harkshörn-Mitte", Gebiet: westlich der Schleswig-Holstein-Straße / nördlich der Straße Harckesheyde / östlich des Steertpoggwegs, hier: Aufstellungsbeschluss B 05/0480   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
9Bebauungsplan Nr. 140 Norderstedt, 7. Änderung "Gewerbegebiet Harkshörn-Nord", Gebiet: westlich der Schleswig-Holstein-Straße / südlich der Straße Am Stammgleis / östlich der Wöbsmoorniederung, hier: Aufstellungsbeschluss B 05/0483   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
10Flächennutzungsplan Norderstedt (FNP 84) - 40. Änderung - Gebiet: "Ohewiesen, westlich Niendorfer Straße, zwischen Ohechaussee und Flughafen Fuhlsbüttel", hier: a) Entscheidung über die Anregungen der Träger öffentlicher Belange b) Entscheidungen über die Anregungen von Privatpersonen c) erneuter abschließender Beschluss (Beitrittsbeschluss), B 05/0470   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3, Enthaltungen: 1  
112. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Norderstedt für das Haushaltsjahr 2005B 05/0443/1   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 11, Enthaltungen: 0  
12Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Norderstedt B 05/0428   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3, Enthaltungen: 1  
13Anpassung der Förderrichtlinien zur Betriebskostenfinanzierung von Kindertageseinrichtungen nichtstädtischer Träger B 05/0491   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 3, Enthaltungen: 0  
14Außerplanmäßige Ausgabe Haushaltsstelle 5807.950100 - Amphibienschutz - B 05/0469   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 4, Enthaltungen: 1  
15Stromversorgung - Änderung der "Allgemeinen Tarife für die Versorgung mit elektrischer Energie" zum 01.01.2006 B 05/0472/1   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 15, Enthaltungen: 0  
16Jahresrechnung 2004, Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes B 05/0444   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 37  
17Stellenplan 2006/2007 B 05/0450   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 15, Enthaltungen: 0  
18Wirtschaftsplan für das Jahr 2006 der Entwicklungsgesellschaft Norderstedt mbH B 05/0437   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 3, Enthaltungen: 1  
19Wirtschaftsplan für das Jahr 2006 der Haus im Park gGmbH B 05/0438   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
20Wirtschaftsplan für das Jahr 2006 der Mehrzwecksäle Norderstedt GmbH B 05/0439   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
21Wirtschaftsplan für das Jahr 2006 der wilhelm-tel GmbH B 05/0440   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
22Wirtschaftsplan der Stadtwerke Norderstedt für das Wirtschaftsjahr 2006 B 05/0385   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 4, Enthaltungen: 0  
23Wirtschaftsplan für das Jahr 2006 der Verkehrsgesellschaft Norderstedt mbH B 05/0441   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
24Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2006 / 2007B 05/0442/1   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 15, Enthaltungen: 0