Hauptausschuss - 29.03.2010 - 18:15-19:55 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
3Einwohnerfragestunde    
4Weisung zur Änderung des Gesellschaftsvertrages der Norderstedter Bildungsgesellschaft B 10/0045   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0  
5Mitgliedschaft beim "Weisser Ring e. V." B 10/0049   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0  
5.1Mitgliedschaften der Stadt Norderstedt, Beantwortung der Anfrage aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 22.02.2010 M 10/0088   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0  
6Gründung der Robin Watt GmbH
Angebot zur Beteiligung der SWN Stadtwerke Neumünster GmbH
B 10/0132   
 Beschluss: abgesetzt  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0  
7Wesentliches Ergebnis des Jahresabschlusses 2009 M 10/0128   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0  
8Zustimmung zur Neuwahl des stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Harksheide sowie der Neuwahl des stellvertretenden Gemeindewehrführers der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Norderstedt B 10/0105   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0  
9Stadtverordnung zur Sonntagsöffnung M 10/0104   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0  
10Berichte und Anfragen - öffentlich    
10.1Anfrage Frau Fedrowitz - Vergütung des Aufsichtsrates wilhelm.tel    
10.2Bericht Herr Bosse - Asphaltfräsen gegen Eis; hier: Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.03.2010 M 10/0153   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0  
10.3Bericht Herr Bosse - Beantwortung der Anfrage von Frau Hahn vom 22.02.2010 zum Thema Beteiligungscontrolling    
10.4Bericht Herr Bosse - Anfrage von Frau Hahn Sachstandsbericht zum Thema "Straßenschäden und Deckung der Kosten" M 10/0135   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0  
10.5Bericht Herr Bosse - Sozialbericht Norderstedt M 10/0143/1   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0  
10.6Bericht Herr Bosse - Entwicklung des Gewerbesteuersolls M 10/0100   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0  
10.7Bericht Herr Bosse - Beschlusskontrolle    
10.8Bericht Herr Bosse - Neuorganisation der Aufgabenwahrnehmung im SGB II    
10.9Bericht Herr Bosse - Kommunalgipfel mit dem Ministerpräsidenten    
Nicht öffentlicher Teil:
11gesperrte Information   
12gesperrte Information   
12.1gesperrte Information   
12.2gesperrte Information   
12.3gesperrte Information