Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr - 01.11.2012 - 18:15-20:46 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte    
3Einwohnerfragestunde, Teil 1    
3.1Einwohnerfrage Herr Wilfried Hübner, Am Wiesengrunde 7 a    
3.2Einwohnerfrage Herr Harald Phillippi, Wiesenstraße 46 a    
3.3Einwohnerfrage Herr Hans-Erich Jähn, Helgolandstraße 69    
3.4Einwohnerfrage Frau Niemeyer, Uhlandweg 13    
4Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Überprüfung von Umlaufgittern auf oder an Radwegen, sowie deren Rückbau A 12/0381   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
5Parkplatzsituation am Arriba
Antrag der FDP-Fraktion
A 12/0409   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
6Besprechungspunkt ARRIBA-Erlebnisbad, hier: Verkehr    
7Bebauungsplan Nr. 235 Norderstedt, 1. Änderung " Kielortring 51",
Gebiet: südlich Segeberger Chaussee, nördlich Kielortring
hier: Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden
B 12/0386   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Bebauungsplan Nr. 173 Ost, Norderstedt, 2. Änderung und Ergänzung „Kindertages-stätte an der Moorbek“
Gebiet: östlich Friedrichsgaber Weg/beidseitig der Moorbek/nordwestlich des Moorbekparkes
hier: a) Entscheidung über die Behandlung der Stellungnahmen der Behörden
b) Satzungsbeschluss
B 12/0380   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9Besprechungspunkt
Umgestaltung Rathausmarkt
    
10Besprechungspunkt
Nette Toilette
    
11Erschließungsanlage "Pellwormstraße“ - Umsetzung des B 171, Teilstrecke vom Ende des bereits ausgebauten Abschnittes bis zur Einmündung Friedrichsgaber Weg
hier: Feststellung der erstmaligen und endgültigen Herstellung
B 12/0387   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
12Umstufung von Gemeindestraßen B 12/0394   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
13Widmung von Gemeindestraßen B 12/0395   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
14Einwohnerfragestunde, Teil 2    
15Berichte und Anfragen - öffentlich    
15.1Baufortschritt „Knoten Ochsenzoll“
hier: Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion am 20.09.2012 (TOP 10.13)
M 12/0401   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
15.2Ausbau „Knoten Ochsenzoll“ ;
Verkehrsentwicklung in der Langenhorner Chaussee
hier: Beantwortung der Anfrage von Herrn Mährlein am 20.09.2012 (TOP 10.12)
M 12/0384   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
15.3Beantwortung der Anfrage von Herrn Mährlein aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr am 06.09.2012 zum Verfügungsfond. M 12/0406   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
15.4Schließung einer Filiale der Deutschen Post
Filiale in der Waldstraße 76
M 12/0388   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
15.5Antwort zur Anfrage von Herrn Wiersbitzki aus der Sitzung Stadtentwicklung und Verkehr am 21.06.2012 M 12/0428   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
15.6Anfrage von Herrn Roeske zur Bebauung auf dem ehemaligen Bauhauf Emanuel-Geibel-Straße    
15.7Anfrage von Herrn Roeske zum Radweg In de Tarpen    
15.8Anfrage von Herrn Roeske zu externen Aufträgen im Baudezernat    
15.9Anfrage von Herrn Roeske zu genehmigten oder abgelehnten Bauanträgen nach §§ 34 und 35 BauGB    
15.10Anfrage von Herrn Engel zum Hermann-Löns-Weg    
15.11Anfrage von Herrn Engel zur kurzfristigen kleinteiligen Reparatur Friedrichsgaber Weg und Niendorfer Straße    
15.12Anfrage von Herrn Engel zur Pflanzliste    
15.13Anfrage von Herrn Mährlein zur Videoüberwachung des Fahrstuhl am Knoten Ochsenzoll    
15.14Anfrage von Herr Holle zum Tempolimit und zur Fahrbahndecke Friedrichsgaber Weg / Styhagen    
15.15Anfrage von Herrn Holle zum Parkverbot vor Spielplatz Lawaetzstraße / Kuno-Liesenberg-Kehre    
15.16Anfrage von Herrn Holle zu Parkmöglichkeiten für den Spielplatz an der Lawaetzstraße    
15.17Anfrage von Herrn Schumacher zur Schiebehilfe für Fahrradfahrer und Kinderwagen