Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr - 15.11.2012 - 18:15-20:49 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte    
3Einwohnerfragestunde, Teil 1    
3.1Einwohnerfrage Frau Niemeyer zur Parksituation an der neuen Kita Tannenhofstraße    
3.2Einwohnerfrage Frau Schmieder zum Bebauungsplan Nr. 214, 1. Änderung "Gewerbegebiet Nettelkrögen-Süd"    
3.3Einwohnerfrage Herr Ruppel zur Kindertagesstätte im Bebauungsplan Nr. 214, 1. Änderung    
4Bebauungsplan Nr. 214 Norderstedt, 1. Änderung "Gewerbegebiet Nettelkrögen-Süd", Gebiet: östlich Niendorfer Straße, westlich Tarpenbek, südlich Gutenbergring, nördlich Ausgleichsflächen Ortsumgehung Fuhlsbüttel
hier:
a) Entscheidung über die Behandlung des Ergebnisses der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB und § 3a Abs. 2 BauGB
b) Entscheidung über die Behandlung des Ergebnisses der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB und § 4 a Abs. 2 BauGB
c) Satzungsbeschluss
B 12/0435   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
5Bebauungsplan Nr. 150 Norderstedt, 6. Änderung "Gewerbegebiet westlich der La-waetzstraße", Gebiet: westlich Lawaetzstraße, nördlich planfestgestellter Oadby-and-Wigston-Straße, südlich der Sportanlagen an der Lawaetzstraße, östlich des Forstes Rantzau
hier: a) Beschluss über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 und der frühzeitigen Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB
b) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
B 12/0421   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
6Bebauungsplan Nr. 282 Norderstedt "Kreuzweg", Gebiet: nördlich Glashütter Damm / beidseitig Kreuzweg
hier: Beschluss über die Behandlung des Ergebnisses der frühzeitigen Behörden- und
Öffentlichkeitsbeteiligung
B 12/0383   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
7Erweiterungsantrag Quarzsandabbau am Wittmoor
Stellungnahme zum bergrechtlichen Planfeststellungsverfahren
B 12/0438   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8Konzept "Nette Toilette" B 12/0442   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
9Einwohnerfragestunde, Teil 2    
10Berichte und Anfragen - öffentlich    
10.1Bebauungsplan Nr. 301 „Aspelohe“
hier: Konzept Gutachterverfahren
M 12/0461   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
10.2Zu Punkt 3.5 aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr vom 20.09.2012 - Einwohneranfrage von Frau Niemeyer, Uhlandweg 13- M 12/0399   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
10.3Sitzungstermine des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr im Jahr 2013 M 12/0467   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
10.4Berichtsvorlage zur Anfrage aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr am 01.11.2012 StuV/071/X
hier: Punkt 15.17: Beantwortung der Anfrage von Herrn Schumacher zur Schiebehilfe
für Fahrradfahrer und Kinderwagen am Fußgängertunnel Knoten Ochsenzoll
M 12/0469   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
10.5Beantwortung der Anfrage von Herrn Holle zu Parkmöglichkeiten für den Spielplatz an der Lawaetzstraße M 12/0468   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
10.6Verschmelzung der Verkehrsbetriebe Hamburg-Holstein mit der Pinneberger Verkehrsgesellschaft M 12/0466   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
10.7Anfrage Herr Roeske zur Schranke in der Straße Am Falkenhorst    
10.8Anfrage Herr Engel zur Verkehrssicherheit der Baustelle an der Horst-Embacher-Allee    
10.9Anfrage Herr Engel zum Tempo-30-Baustellenschild Friedrichsgaber Weg / Styhagen    
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch den Ausschuss voraussichtlich nicht öffentlich beraten.    
Nicht öffentlicher Teil:
11gesperrte Information   
12gesperrte Information   
13gesperrte Information   
13.1gesperrte Information   
13.2gesperrte Information   
13.3gesperrte Information