Stadtvertretung 18.06.2013

Zeit: 19:00-22:11 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch die bisherige Vorsitzende    
2Feststellung des ältesten Mitgliedes der Stadtvertretung B 13/0714 
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 Beschluss: Kenntnisnahme  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0  
3Entgegennahme der Erklärungen über die Bildung von Fraktionen (§ 32a Abs. 1 GO) und Benennung der Fraktionsvorsitzenden    
4Wahl und Verpflichtung der Stadtpräsidentin / des Stadtpräsidenten B 13/0715 
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 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 1, Enthaltungen: 1  
5Verpflichtung der Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter durch die Stadtpräsidentin / den Stadtpräsidenten B 13/0716 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 82 KB Vorlage 82 KB
 Beschluss: Kenntnisnahme  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0  
6Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte    
7Wahl der Stellvertreterinnen / Stellvertreter der Stadtpräsidentin / des Stadtpräsidenten B 13/0717 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 109 KB Vorlage 109 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0  
8Berichte der Stadtpräsidentin / des Stadtpräsidenten    
9Berichte des Oberbürgermeisters    
10Einwohnerfragestunde    
1114. Änderung der Hauptsatzung - Änderung der Zahl der Mitglieder und stv. Mitglieder in den ständigen Ausschüssen; hier: Antrag der SPD-Fraktion, FDP-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion DIE LINKE A 13/0730 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 104 KB Antrag 104 KB
Dokument anzeigen: gemeinsamer Antrag Dateigrösse: 785 KB gemeinsamer Antrag 785 KB
Dokument anzeigen: Änderung HS Anlage Dateigrösse: 123 KB Änderung HS Anlage 123 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 19  
12Bebauungsplan Nr. 150 Norderstedt, 6. Änderung "Gewerbegebiet westlich der La-waetzstraße", Gebiet: westlich Lawaetzstraße, nördlich planfestgestellter Oadby-and-Wigston-Straße, südlich der Sportanlagen an der Lawaetzstraße, östlich des Forstes Rantzau
hier: a) Entscheidung über die Behandlung der Stellungnahmen der Behörden
b) Satzungsbeschluss
B 13/0689 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 139 KB Vorlage 139 KB
Dokument anzeigen: Anlage1_Übersichtsplan Dateigrösse: 260 KB Anlage1_Übersichtsplan 260 KB
Dokument anzeigen: Anlage2_Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange Dateigrösse: 600 KB Anlage2_Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange 600 KB
Dokument anzeigen: Anlage3_Tabelle Abwägungsvorschlag über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher BelangeStand_30 04 2013 Dateigrösse: 201 KB Anlage3_Tabelle Abwägungsvorschlag über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher BelangeStand_30 04 2013 201 KB
Dokument anzeigen: Anlage4_Verkleinerung der Planzeichnung des BebauungsplansStand_30 04 2013 Dateigrösse: 2 MB Anlage4_Verkleinerung der Planzeichnung des BebauungsplansStand_30 04 2013 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage5_Textliche Festsetzungen des BebauungsplanesStand_30 04 2013 Dateigrösse: 138 KB Anlage5_Textliche Festsetzungen des BebauungsplanesStand_30 04 2013 138 KB
Dokument anzeigen: Anlage6_Begründung des BebauungsplanesStand_30 04 2013 Dateigrösse: 403 KB Anlage6_Begründung des BebauungsplanesStand_30 04 2013 403 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 10  
13Wahl der Mitglieder für die Ausschüsse sowie der stellvertretenden Ausschussmitglieder a) Wahl der Ausschussmitglieder b) Wahl der stellvertretenden Ausschussmitglieder B 13/0718 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 187 KB Vorlage 187 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0  
14Wahl des Jugendhilfeausschusses B 13/0719 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 161 KB Vorlage 161 KB
Dokument anzeigen: Anlage Jugendhilfeausschuss Dateigrösse: 494 KB Anlage Jugendhilfeausschuss 494 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0  
15Wahl der Vorsitzenden der Ausschüsse sowie der ersten und zweiten stellvertretenden Vorsitzenden a) Wahl der Ausschussvorsitzenden b) Wahl der ersten stv. Ausschussvorsitzenden c) Wahl der zweiten stv. Ausschussvorsitzenden B 13/0720 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 166 KB Vorlage 166 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0  
16Wahl der Mitglieder und der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter des Wahlprüfungsausschusses B 13/0713 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 88 KB Vorlage 88 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0  
17Wahl der Delegierten für den Städtebund Schleswig-Holstein B 13/0721 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 107 KB Vorlage 107 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0  
18Wahl des Verbandsvertreters / der Verbandsvertreterin; hier: Gewässerunterhaltungsverband Pinnau-Bilsbek-Gronau B 13/0722 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 108 KB Vorlage 108 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
19Wahl des Verbandsvertreters / der Verbandsvertreterin; hier: Wasser- und Bodenverband Großer Warder B 13/0726 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0  
20Wahl der Ausschussmitglieder des Wasserverbandes Mühlenau B 13/0728 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 86 KB Vorlage 86 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0  
21Wahl der Verbandsvertreterinnen / Verbandsvertreter für den Abwasserzweckverband Pinneberg B 13/0729 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 89 KB Vorlage 89 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
22Wahl der Vertreterinnen und Vertreter des Schulträgers für den Schulleiterwahlausschuss der XI. Legislaturperiode B 13/0723 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 93 KB Vorlage 93 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0