Stadtvertretung - 18.06.2013 - 19:00-22:11 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch die bisherige Vorsitzende    
2Feststellung des ältesten Mitgliedes der Stadtvertretung B 13/0714   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0  
3Entgegennahme der Erklärungen über die Bildung von Fraktionen (§ 32a Abs. 1 GO) und Benennung der Fraktionsvorsitzenden    
4Wahl und Verpflichtung der Stadtpräsidentin / des Stadtpräsidenten B 13/0715   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 1, Enthaltungen: 1  
5Verpflichtung der Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter durch die Stadtpräsidentin / den Stadtpräsidenten B 13/0716   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0  
6Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte    
7Wahl der Stellvertreterinnen / Stellvertreter der Stadtpräsidentin / des Stadtpräsidenten B 13/0717   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0  
8Berichte der Stadtpräsidentin / des Stadtpräsidenten    
9Berichte des Oberbürgermeisters    
10Einwohnerfragestunde    
1114. Änderung der Hauptsatzung - Änderung der Zahl der Mitglieder und stv. Mitglieder in den ständigen Ausschüssen; hier: Antrag der SPD-Fraktion, FDP-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion DIE LINKE A 13/0730   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 19  
12Bebauungsplan Nr. 150 Norderstedt, 6. Änderung "Gewerbegebiet westlich der La-waetzstraße", Gebiet: westlich Lawaetzstraße, nördlich planfestgestellter Oadby-and-Wigston-Straße, südlich der Sportanlagen an der Lawaetzstraße, östlich des Forstes Rantzau
hier: a) Entscheidung über die Behandlung der Stellungnahmen der Behörden
b) Satzungsbeschluss
B 13/0689   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 10  
13Wahl der Mitglieder für die Ausschüsse sowie der stellvertretenden Ausschussmitglieder a) Wahl der Ausschussmitglieder b) Wahl der stellvertretenden Ausschussmitglieder B 13/0718   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0  
14Wahl des Jugendhilfeausschusses B 13/0719   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0  
15Wahl der Vorsitzenden der Ausschüsse sowie der ersten und zweiten stellvertretenden Vorsitzenden a) Wahl der Ausschussvorsitzenden b) Wahl der ersten stv. Ausschussvorsitzenden c) Wahl der zweiten stv. Ausschussvorsitzenden B 13/0720   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0  
16Wahl der Mitglieder und der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter des Wahlprüfungsausschusses B 13/0713   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0  
17Wahl der Delegierten für den Städtebund Schleswig-Holstein B 13/0721   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0  
18Wahl des Verbandsvertreters / der Verbandsvertreterin; hier: Gewässerunterhaltungsverband Pinnau-Bilsbek-Gronau B 13/0722   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
19Wahl des Verbandsvertreters / der Verbandsvertreterin; hier: Wasser- und Bodenverband Großer Warder B 13/0726   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0  
20Wahl der Ausschussmitglieder des Wasserverbandes Mühlenau B 13/0728   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0  
21Wahl der Verbandsvertreterinnen / Verbandsvertreter für den Abwasserzweckverband Pinneberg B 13/0729   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
22Wahl der Vertreterinnen und Vertreter des Schulträgers für den Schulleiterwahlausschuss der XI. Legislaturperiode B 13/0723   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0