Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr - 17.09.2015 - 18:15-20:15 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte    
3Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom    
4Einwohnerfragestunde, Teil 1    
5Änderung von Bebauungsplänen für das Ermöglichen des Aufstellens von Containern zur Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern
Antrag der SPD-Fraktion
A 15/0436   
 Beschluss: Vertagung  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Bebauungsplan Nr. 308 Norderstedt "Königsberger Straße",
Gebiet: Flurstücke 58/2 und 58/7, Flur 14 der Gemarkung Garstedt
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
B 15/0371   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 315 Norderstedt,"nördlich Ochsenzoller Straße, östlich Berliner Allee"
Gebiet: Flurstück 85/13, Flur 15, Gemarkung Garstedt
hier: Aufstellungsbeschluss
B 15/0387   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
81. Halbjahresbericht 2015 des Amtes für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr M 15/0435   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
91. Halbjahresbericht 2015 des Amtes 62 (ohne 621) M 15/0400   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
10Teilstellenplan des Amtes 60 - Amt für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr B 15/0396   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Budget 2016/17 des Amtes 60 B 15/0393   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12Teilstellenplan des Amtes 62 - Amt für Ordnung und Bauaufsicht B 15/0397   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
13Budget 2016/17 Amt 62 (ausgenommen FB 621) B 15/0389   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
1410. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Norderstedt (FNP 2020) "Südlich Pilzhagen/nördlich Oadby-and-Wigston-Straße",
Gebiet: südlich Pilzhagen, östlich Forst Rantzau, nördlich Oadby-and-Wigston-Strßae, westlich AKN-Trasse und Lawaetzstraße
hier: a) Aufstellungsbeschluss
b) Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
B 15/0429   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3, Enthaltungen: 1  
15Ausbau der östlichen Stichstraße der "Parallelstraße" in Richtung der Straße "Am Böhmerwald"
hier: Erstmalige und endgültige Herstellung der Erschließungsanlage
B 15/0388   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
16Einwohnerfragestunde, Teil 2    
17Berichte und Anfragen - öffentlich    
17.1Einwohnerfragestunde in der Sitzung vom 03.09.2015    
17.2Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr vom 03.09.2015 zu TOP 8 Haushalt 2016/2017 Teil-Budget des Amtes 60
Hier: Beantwortung der Anfrage von Herrn Mährlein
M 15/0465   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
17.3Förderprojekt TINK und weitere Maßnahmen zur Radverkehrsförderung
Hier: Transportrad Initiative nachhaltiger Kommunen (TINK)
M 15/0488   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
17.4Hier: Beantwortung der Anfrage von Herrn Mährlein aus der Sitzung Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr vom 03.09.2015 zu den Nutzerzahlen von nextbike (TOP 14.18) M 15/0494   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
17.5Vorschläge zum Bürgerhaushalt 2015/2016 M 15/0476   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
17.6Vorschläge zum Bürgerhaushalt 2016/2017 M 15/0497   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
17.7Beantwortung der Anfrage von Herrn Grube zu den Varianten der Verlängerung der Oadby-and-Wigston Straße Richtung Norden M 15/0498   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
17.8Beantwortung der Anfrage von Herrn Welk – Bordsteine Hogenfelde/Ochsenzoller Straße M 15/0502   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
17.9Rahmenplan "Wohnbauflächen Mühlenweg / Harckesheyde"
hier: aktueller Sachstand und weiteres Verfahren - die Perspektivenwerkstatt
M 15/0503   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
17.10Anfrage von Herrn Mährlein zum Ausschluss von Motorrädern auf öffentlichen Parkplätzen M 15/0504   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
17.11Anfrage von Herrn Gloger zu Fahrtrichtungsschildern am Knoten Oadby-and-Wigston-Str. und Rathausallee M 15/0505   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
17.12Beantwortung der Anfrage von Herrn Mährlein zur Veränderungssperre B 270 A „Harckesstieg West“ M 15/0496   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
17.13Anfrage von Herrn Engel zur Einrichtung einer Fußgängerbedarfslichtzeichenanlage am Knoten Styhagen/Furth/Friedrichsgaber Weg    
17.14Erinnerung an eine Anfrage zum Thema Fußweg zur Moorbekhalle    
17.15Bericht von Herrn Gloger zum Straßenfest an der Ulzburger Straße    
17.16Anfrage von Herrn Wiersbitzki zur Grünfläche an der Ecke Ulzburger Straße/Buchenweg    
17.17Anfrage von Herrn Welk zum Fahrradpark in Norderstedt Mitte    
17.18Herr Muckelberg zur Protokollierung der Sitzung am 03.09.2015 TOP 5 Bebauungsplan Nr. 301 Norderstedt    
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch den Ausschuss voraussichtlich nicht öffentlich beraten.    
Nicht öffentlicher Teil:
18Berichte und Anfragen - nichtöffentlich    
18.1gesperrte Information   
18.2gesperrte Information   
18.3gesperrte Information