Hauptausschuss - 25.11.2019 - 18:15-20:18 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte    
3Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 11.11.2019    
4Einwohnerfragestunde, Teil 1    
5Stadtverordnung über Parkgebühren auf öffentlichen Verkehrsflächen in der Stadt Norderstedt; hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 30.10.2019 A 19/0673   
 Beschluss: Vertagung  
6Festlegung von Zielen für den Haushaltsplan 2020/2021 B 19/0611   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 2  
7Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Norderstedt
- Neufassung
B 19/0603/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13  
8Stellenplan 2020/2021 B 19/0714   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 6  
9Haushalt 2020: Temporärer Bau für DaZ-Klassen am SZ-Nord B 19/0694   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0  
10Haushalt 2020/2021 Teilbudget Finanzbudget B 19/0706   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 5  
11Haushalt 2020 / 2021 Teilbudget des Amtes 11 Zentrale Steuerung Finanzen;
hier: Teilplan 5731 Beteiligungen
B 19/0712   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
12Erlass der Haushaltssatzung für die Jahre 2020 / 2021 B 19/0713   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 6  
13Bestellung zur Rechnungsprüferin B 19/0672   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
14Besprechungspunkt Raumkonzept    
15Dauerbesprechungspunkt Schulbau Sondervermögen    
16Einwohnerfragestunde, Teil 2    
17Berichte und Anfragen - öffentlich    
17.1Bericht Frau Roeder - Albertinen Hospiz Norderstedt gGmbH – Stand des Bauvorhabens und aktuelle Entwicklungen der Gesellschaft M 19/0731   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
17.2Bericht Frau Roeder - ZIA Kommunalrat    
17.3Anfrage Herr Muckelberg - Rauch- und Alkoholverbot auf Spielplätzen    
17.4Anfrage Frau Fedrowitz - Parkraumbewirtschaftung    
17.5Anfrage Herr Holle - Mitgliedschaft der Oberbürgermeisterin in Aufsichtsräten    
17.6Anfrage Herr Holle - Unterlagen der Präsentation von Herrn Sandhof vom 11.11.2019    
17.7Anfrage Herr Rapude - Haushalt 2020/2021    
Nicht öffentlicher Teil:
18gesperrte Information   
19gesperrte Information   
20gesperrte Information   
21gesperrte Information   
21.1gesperrte Information   
21.2gesperrte Information