Sitzung
UA/039/ XII
Gremium
Umweltausschuss
Raum
Norderstedt, Galerie, Rathausallee 50, 22846 Norderstedt
Datum
14.12.2022
Zeit
18:30-21:03 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.11.2022
 
Ö 4
Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 16.11.2022
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde, Teil 1
 
Ö 5.1
Einwohnerfrage zur Aufnahme von städtischem Laub mit einer Rundballenpresse
 
Ö 6
Antrag „Plakataktion gegen Vermüllung innerstädtischer Parks und Waldflächen“ der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 8

 A 22/0493
Ö 7
Besprechungspunkt: Klimaschutz Maßnahmenliste, Fortsetzung hier: Maßnahmenauswahl und Konzeptideen
 
Ö 8
Berichterstattung über die Zielerreichung 3. Quartal 2022 aus dem Hauptausschuss, Hier: Umweltausschuss

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 22/0508
Ö 9
Eingaben des Herrn K. vom 11.09.2022 und des Herrn B. vom 17.10.2022 betreffend die Teilnahme der Stadt Norderstedt an der Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten" Protokolländerung!

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 8

 B 22/0443/1
Ö 10
Abfallwirtschaft, hier: Erlass einer Entgelt- und Benutzungsordnung des Wertstoffhofs der Stadt Norderstedt -Zurückgezogen-

Beschluss: abgesetzt

 B 22/0501
Ö 11
Abfallwirtschaft, hier: Erlass einer Entgelt-und Benutzungsordnung Containerdienst -Zurückgezogen-

Beschluss: abgesetzt

 B 22/0502
Ö 12
Bestattungswesen, hier: Erlass einer Entgelt- und Benutzungsordnung für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Norderstedt (EntGBo)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 B 22/0503
Ö 13
Abfallwirtschaft; hier: Beteiligung an der Kampagne wirfuerbio e.V.

Beschluss: abgesetzt

 B 22/0505
Ö 14
Dauerbesprechungspunkt WZV
 
Ö 15
Einwohnerfragestunde, Teil 2
 
Ö 16
Berichte und Anfragen - öffentlich
 
Ö 16.1
Bericht des Betriebsamtes zum Thema Beschlussfassung der Abfallgebührensatzung in der Stadtvertretung am 13.12.2022
 
Ö 16.2
Auswirkung des Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) auf die Abfallgebühren zum 01. Januar 2024

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 22/0511
Ö 16.3
Beantwortung der Anfrage von der CDU-Fraktion zum Umfeld des Einkaufszentrums Glashütter Markt in der Sitzung des Umweltausschusses am 16.11.2022 (Punkt 15.12)

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 22/0516
Ö 16.4
CO2-Bilanz des Jahres 2021 für Norderstedt

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 22/0521
Ö 16.5
Forschungsvorhaben „Synergetischer Lärmschutz
 
Ö 16.6
Anfrage der WiN Fraktion zum Thema Sachstand Rechtsgutachten Lärmaktionsplan
 
Ö 16.7
Anfrage der Fraktionen zur Klärung nicht umgesetzter Beschlüsse
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information