Sitzung
StuV/062/ XII
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Raum
Norderstedt, Sitzungsraum 2, Rathausallee 50, 22846 Norderstedt
Datum
18.08.2022
Zeit
18:15-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.06.2022
 
Ö 4
Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 23.06.2022
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde, Teil 1
 
Ö 5.1
Einwohneranfrage zum Thema "Nacht-Taxi"
 
Ö 5.2
Einwohneranfrage zum Thema Sickerschächte / Siele
 
Ö 5.3
Einwohneranfrage zu politischen Entscheidungen
 
Ö 6
1. Halbjahresbericht 2022, Amt 60 –Amt für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 22/0292
Ö 7
1.Halbjahresbericht 2022, Amt 62 –Amt für Bauordnung und Vermessung

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 22/0291
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 329 Norderstedt, "südlich Harckesheyde / beidseitig Falkenbergstraße"; Gebiet: südlich Harckesheyde, westlich Industriestammgleis, nördlich Moorweg, Siedlung am Moorweg, Siedlung an der Kleekoppel und östlich Harckesheyde 96 / 96a;hier: Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung derr Öffentlichkeit und Behörden sowie Träger öffentlicher Belange

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 B 22/0286
Ö 9
Einwohnerfragestunde, Teil 2
 
Ö 9.1
Einwohneranfrage Sackgasse Mittelstraße / Poppenbütteler Straße
 
Ö 9.2
Einwohneranfrage Hofweg, Aufstellung von Absperrbügeln
 
Ö 9.3
Einwohneranfrage Umleitung von Buslinien, Umbau Segeberger Chaussee
 
Ö 9.4
Einwohneranfrage Emanuel-Geibel-Straße, Autoverkehr
 
Ö 9.5
Einwohneranfrage Parkzonen für E-Scooter
 
Ö 9.6
Einwohneranfrage Wochenmarkt Ochsenzoll
 
Ö 10
Berichte und Anfragen - öffentlich
 
Ö 10.1
Verordnung der Landesregierung Schleswig-Holstein zur Bestimmung von Gebieten mit einem angespannten Wohnungsmarkt im Sinne des § 201a BauGB (Baulandmobilisierungsgesetz)

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 22/0349
Ö 10.2
Beantwortung der Anfrage von Herrn Wiersbitzki zum Fahrradverkehr aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr am 25.11.2021 (Punkt 15.10)

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 22/0344
Ö 10.3
Sitzungstermine des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr im Jahr 2023

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 22/0308
Ö 10.4
Anfrage Herr Welk zum Thema Ampelschaltung, SI:StuV/059/ XII

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 22/0261
Ö 10.5
Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Thema Bejagung innerhalb des Stadtgebietes
 
Ö 10.6
Beantwortung einer Einwohneranfrage zum Thema Hinweisschild Mittelstraße
 
Ö 10.7
Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses für das Vorhaben "Neubau Autoreisezuganlage Hamburg-Eidelstedt"

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 22/0341
Ö 10.8
Anfrage Herr Segatz zum Thema "Kreuzungen mit Lichtzeichenanlagen an Bundesstraßen"
 
Ö 10.9
Anfrage Herr Segatz zum Thema "Meilenstein-Begrünung"
 
Ö 10.10
Anfrage Herr Segatz - Erinnerung an eine Anfrage zum Thema Kita Glockenheide
 
Ö 10.11
Anfrage Herr Dr. Pranzas zum Thema "Lichtverschmutzung - LED-Umstellung im Bereich Oststraße / Harckesheyde / Schleswig-Holstein-Straße"
 
Ö 10.12
Anfrage Herr Pender zum Thema Umleitung durch Wilstedt
 
Ö 10.13
Anfrage Herr Pender zum Thema Polizeieinsatz Verkehrskontrolle Ulzburger Straße
 
Ö 10.14
Hinweis Herr Pender - Abkühlungszonen bei städtebaulichen Maßnahmen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 11
gesperrte Information
 
N 11.1
gesperrte Information
 
N 11.2
gesperrte Information