Sitzung
UA/041/ XII
Gremium
Umweltausschuss
Raum
Norderstedt, Sitzungsraum 2, Rathausallee 50, 22846 Norderstedt
Datum
15.02.2023
Zeit
18:30-21:11 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
Ö 1
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.01.2023
 
Ö 4
Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 18.01.2023
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde, Teil 1
 
Ö 5.1
Einwohnerfrage zur Beschneidung der Eichen im Stadtteil Garstedt
 
Ö 5.2
Einwohnerfrage zur Fällung von Ginkgo Bäumen
 
Ö 5.3
Einwohnerfrage zur Errichtung von Photovoltaik-Anlagen im Stadtgebiet
 
Ö 6
Bearbeitung der Maßnahme Nr. 23 aus der Maßnahmenliste Klimaschutz, Kurzbeschreibung: Norderstedter Energieagentur; hier: Antrag der SPD Fraktion

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 7

 A 23/0054
Ö 7
Besprechungspunkt: Haushaltsziele Umweltausschuss
 
Ö 8
Akkubetrieb von Maschinen im Bereich öffentliche Grünpflege;
hier: Maßnahme 88 der Klimaliste

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 1

 B 23/0057
Ö 9
Abfallwirtschaft; hier: Gebührenbedarfsberechnung Abfallwirtschaft für 2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1

 B 23/0041/1
Ö 10
Abfallwirtschaft, hier: Erlass einer Entgelt- und Benutzungsordnung des Wertstoffhofs der Stadt Norderstedt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 B 22/0501/1
Ö 11
Abfallwirtschaft, hier: Erlass einer Entgelt-und Benutzungsordnung Containerdienst

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 B 22/0502/1
Ö 12
Dauerbesprechungspunkt WZV
 
Ö 13
Dauerbesprechungspunkt Umsetzung der Beschlüsse des Umweltausschusses durch die Verwaltung; hier: Stellenbesetzung Klimaschutzmanager*in
 
Ö 14
Einwohnerfragestunde, Teil 2
 
Ö 15
Berichte und Anfragen - öffentlich
 
Ö 15.1
Einladung zum Bericht zur Kurzstudie Untersuchung Wohngebäudebestand (energetischer und klimaschutzrelevanter Zustand im Jahr 2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 23/0056
Ö 15.2
Bericht zur Klimamaßnahmenliste

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 23/0078
Ö 15.3
Norderstedt putz(t)munter; hier: Stadtputz in Norderstedt 2023

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 23/0069
Ö 15.4
Ergebnis zum Prüfauftrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen zum Thema Plakataktion gegen Vermüllung innerstädtischer Parks und Waldflächen aus dem UA am 14.12.2022

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 23/0034
Ö 15.5
Zwischenbericht zur baulichen und energetischen Sanierung der Friedhofskapellen und Nebengebäude auf den drei städtischen Friedhöfen

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 23/0080
Ö 15.6
Generalentwässerungsplan/Starkregenrisikomanagement (GEP)
Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 23/0073
Ö 15.7
Anfrage des Kinder- und Jugendbeirats zum Thema Maßnahmen gegen den Klimawandel
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information