Sitzung
StuV/020/ XIII
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Raum
Norderstedt, Sitzungsraum 2, Rathausallee 50, 22846 Norderstedt
Datum
17.10.2024
Zeit
18:15-20:03 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.09.2024
 
Ö 4
Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 19.09.2024
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde, Teil 1
 
Ö 5.1
Einwohnerfrage zum Parkraumkonzept der P+R-Anlage Richtweg
 
Ö 5.2
Einwohnerfrage zum Bebauungsplan Nr. 250
 
Ö 5.3
Einwohnerfrage zum Thema „Errichtung einer Anwohnerparkzone P+R-Anlage Richtweg- Dahlienstieg“
 
Ö 5.4
Einwohnerfrage zu den in TOP 7 vorgestellten Varianten zur Verbesserung der Stellplatzsituation im Umfeld der Bürgermeister-Klute-Straße
 
Ö 5.5
Einwohnerfrage zu der Stellplatzsituation in der Bürgermeister-Klute-Straße und Umgebung
 
Ö 5.6
Einwohnerfrage zum Thema „Errichtung einer Anwohnerparkzone im Gebiet der Bürgermeister-Klute-Straße und Umgebung“
 
Ö 6
Antrag zur Umgestaltung des Kreisverkehrs Ulzburger Str. zur Würdigung des Andenkens und Wirkens des Weltsportlers Uwe Seeler. Hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 02.10.2024

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 A 24/0396
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 344 Norderstedt „Friedrichsgabe Mitte“, Gebiet: südlich Quickborner Straße, westlich Ulzburger Straße, nördlich Erlengang in Verlängerung bis Ulzburger Straße 539 sowie östlich AKN-Trasse und Wegeverbindung zwischen Distelweg 31 undErlengang 22

hier: Vorstellung zweier Varianten zur Verbesserung der Stellplatzsituation im Umfeld der Bürgermeister-Klute-Straße als Grundlage für Gespräche mit den Anwohnerinnen und Anwohnern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 B 24/0392
Ö 8
Neugestaltung des Adenauerplatzes – Varianten für die Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 B 24/0387
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 343 Norderstedt "Eckbebauung Ohechaussee/Ochsenzoller Straße", Gebiet: nördl. Ohechausee, südl. Ochsenzoller Straße, östl. Ahornallee
Hier: Billigung des hochbaulichen Entwurfs als Basis für die zu erarbeitenden Pläne der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 B 24/0191/1
Ö 10
1. Nachtragshaushaltsplan 2024/2025, Amt 60 - Amt für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 24/0390
Ö 11
Einwohnerfragestunde, Teil 2
 
Ö 11.1
Einwohnerfrage zur Stellplatzsituation und Verbreiterung der Bürgermeister-Klute-Straße
 
Ö 11.2
Einwohnerfrage zu den in TOP 7 vorgestellten Varianten zur Verbesserung der Stellplatzsituation im Umfeld der Bürgermeister-Klute-Straße
 
Ö 11.3
Einwohnerfrage zu den Sandwegen in der Umgebung der Bürgermeister-Klute-Straße sowie der Eingrünung der Grundstücke
 
Ö 12
Berichte und Anfragen - öffentlich
 
Ö 12.1
Ergebnis der Bürgerinformations- und Beteiligungsveranstaltung für die Tannenallee zwischen Feldstraße und Achter de Dannen

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 24/0427
Ö 12.2
Mögliche Einführung eines Mondschein-Tickets innerhalb der Stadt Norderstedt; Prüfanträge des KJB im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr am 15.02.2024 und am 19.09.2024

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 24/0417
Ö 12.3
12.14 Anfrage der SPD-Fraktion zum Container auf dem ehemaligen Marktplatz in Friedrichsgabe, SI:StuV/018/ XIII vom 05.09.2024

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 24/0391
Ö 12.4
Windenergiegebiete in Hamburg

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 24/0405
Ö 12.5
Verfahren zum Neubau Polizeiwache Garstedt

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 24/0404
Ö 12.6
Neuaufstellung Flächennutzungsplan Bönningstedt

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 24/0412
Ö 12.7
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung am 05.09.2024 Planungen zur Verlängerung der U-Bahn Linie (U1) von Norderstedt-Mitte bis Quickborner Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 24/0355
Ö 12.8
Beantwortung der Anfrage der Fraktion SPD aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr am 19.09.2024 (TOP 12) zur Herstellung eines Radfahrstreifens im Lemsahler Weg.

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 24/0419
Ö 12.9
Lärmaktionsplan Runde 4, 2. Lesung - Anfrage von Herrn Münster zu TOP 6 B24/0291

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 24/0413
Ö 12.10
Revitalisierung der Tarpenbek-Ost Niederung - Machbarkeitsstudie

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 24/0411
Ö 12.11
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema "Kurzzeitparkplätze“ im StuV/013/XIII am 16.05.2024 TOP 14.1

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 24/0384
Ö 12.12
Bebauungsplan Nr. 250 hier: Beantwortung Fragen vom 05.09.2024 in der Einwohnerfragestunde des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
 
Ö 12.13
Mängel im Bereich einer Busspur am ZOB Glashütte hier: Beantwortung Frage vom 19.09.2024 in der Einwohnerfragestunde des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
 
Ö 12.14
Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema „Öffentliche Toiletten am ZOB Glashütte“
 
Ö 12.15
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zum Thema „Lückenschluss zwischen Tempo 30- Abschnitten“
 
Ö 12.16
Anfrage der Fraktion WiN- FW zu mehreren Themen
 
Ö 12.17
Anfrage der Fraktion WiN- FW zum Thema „Überwachung ZOB Norderstedt Mitte ab 2025“
 
Ö 12.18
Anfrage der FDP- Fraktion zum Thema „Fördermittel zum Bau der Toiletten am ZOB Glashütte“
 
Ö 12.19
Anfrage der CDU- Fraktion zum aktuellen Stand im Bebauungsplanverfahren Nr. 319
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13
gesperrte Information
 
N 13.1
gesperrte Information