Sitzung
SOA/009/ XIII
Gremium
Sozialausschuss
Raum
Norderstedt, Sitzungsraum 1, Rathausallee 50, 22846 Norderstedt
Datum
19.09.2024
Zeit
18:30-20:16 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
Ö 1
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.07.2024
 
Ö 4
Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 18.07.2024
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde, Teil 1
 
Ö 6
Einrichtung eines Beirates für Menschen mit Behinderung gemäß §§47d und 47e GO SH hier: Antrag der CDU- und SPD-Fraktion vom 09.09.2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 A 24/0359
Ö 7
Besprechungspunkt Verbraucherschutz für vulnerable Personengruppen – Quartiersarbeit der Verbraucherzentrale
 
Ö 8
Dauerbesprechungspunkt Wohnraumversorgung
 
Ö 9
Dauerbesprechungspunkt Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten und Asylbewerber*innen
 
Ö 10
Standorte für den seriellen Bau geförderter Wohnungen in Norderstedt

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 9, Enthaltung: 6, Befangen: 0

 B 24/0339
Ö 11
1. Halbjahresbericht 2024

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 24/0338
Ö 12
Einwohnerfragestunde, Teil 2
 
Ö 13
Berichte und Anfragen - öffentlich
 
Ö 13.1
Stand der Einführung der Bezahlkarte (Asylbewerberleistungsgesetz)
 
Ö 13.2
Beantwortung der Einwohnerfrage aus der Sitzung des Sozialausschusses am 20.06.2024, TOP 5.1 zu einer städtischen Notunterkunft
 
Ö 13.3
Verlängerung der Massenzustrom-Richtlinie für Menschen aus der Ukraine
 
Ö 13.4
Projekt „Brückenschlag" - Antrag beim ESF-Bundesprogramm „EhAP Plus - Eingliederung hilft gegen Ausgrenzung der am stärksten benachteiligten Personen"
 
Ö 13.5
Anfrage der AfD-Fraktion zur Sicherheitssituation in städtischen Einrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerbern
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:55 Uhr
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information