Sitzung
StuV/017/ XI
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Raum
Norderstedt, Sitzungsraum 2 Rathausallee 50, 22846 Norderstedt
Datum
04.09.2014
Zeit
18:15-20:37 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2
Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1

 
Ö 3
Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde, Teil 1
 
Ö 4.1
Einwohnerfragen von Herrn Adam zu verschiedenen Themen
 
Ö 4.2
Einwohnerfragen von Herrn Philippi zur Verkehrsüberwachung in Norderstedt
 
Ö 4.3
Einwohnerfragen von Herrn Peter Ollrogge zur Anlieferung Heroldcenter
 
Ö 4.4
Einwohnerfrage von Herrn Bergerhausen zum Solardorf Müllerstraße
 
Ö 5
Besprechungspunkt / Bericht Notunterkünfte
 
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 309 Norderstedt "Südlich Harkshörner Weg/ Ulzburger Straße", Gebiet: südl. Harkshörner Weg, östl. Flurstück 62/28, Flur 03, Gemarkung Harksheide, nördl. Flurstück 62/62, Flur 03, Gemarkung Harksheide, westl. Ulzburger Straße
hier:a) Aufstellungsbeschluss

b) Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 B 14/0330
Ö 7
8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Norderstedt (FNP 2020) “Südlich Harkshörner Weg/ Ulzburger Straße", Gebiet: südl. Harkshörner Weg, östl. Flurstück 62/28, Flur 03, Gemarkung Harksheide, nördl. Flurstück 62/62, Flur 03, Gemarkung Harksheide, westl. Ulzburger Straße
hier:

a) Aufstellungsbeschluss

b) Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 B 14/0331
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 310 Norderstedt "Erweiterung Gewerbegebiet Harkshörn - Am Industriestammgleis",
Gebiet: südlich Flurstück 246, Flur 2, Ha; westlich Flurstücke 25/15, 25/29, 25/44, Flur 2, Ha; nördlich 30/3, 30/2, 235, 233, 234, 205, 206, Flur 2, Ha und östlich: 66/7, 6/12, 6/11, 6/29, Flur 2 Ha
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 B 14/0328
Ö 9
9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Norderstedt (FNP 2020)
"Erweiterung Gewerbegebiet Harkshörn - Am Industriestammgleis",
Gebiet: südlich Flurstück 25/5 und 66/3 Flur 2, Ha; nördlich 30/3, 30/2, 235, 233, 234, 205, 206, Flur 2 Ha und östlich 66/7, 6/12, Flur 2 Ha
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 B 14/0329
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 303 Norderstedt "Erweiterung Heroldcenter nach Süden",
Gebiet: zwischen Berliner Allee und Willy-Brandt-Park, nördlich Ochsenzoller Straße
hier: a) Entscheidung über die Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigenTräger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB und im Rahmen der Beteiligung gemäß § 4a Absatz 3 BauGB
b) Entscheidung über die Behandlung der Stellungnahmen Privater im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB und im Rahmen der eingeschränkten Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 4a Absatz 3 BauGB
c) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 5, Enthaltungen: 1

 B 14/0206
Ö 11
Einwohnerfragestunde, Teil 2
 
Ö 12
Berichte und Anfragen - öffentlich
 
Ö 12.1
Ausbau der Straße "Kahlenkamp" zwischen der Einmündung "Schwarzer Weg" bis zur Haus-Nr. 21 (Sitzung am 05.12.2013, TOP 5, Vorlage A 13/0992)
hier: Stellungnahme/Ergebnis Prüfauftrag

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 14/0336
Ö 12.2
Deckenerneuerung L 284-Schleswig-Holstein-Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 14/0334
Ö 12.3
Ausbau der B 432 (Knoten Ochsenzoll) zwischen Ochsenzoller Straße und der Langenhorner Chaussee; neue Radverkehrsführung
hier: Stellungnahme/Ergebnis zum Prüfantrag

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 14/0322
Ö 12.4
Anfrage von Herrn Gloger im AfST am 03.04.2014 zu einer Antennenanlage in der Moorbekstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 14/0244
Ö 12.5
Anfrage an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr am 03.07.2014 zu TOP 10.12
hier: Beantwortung der Anfrage von Herrn Wiersbitzki zur Nutzung des öffentlichen Gehwegs Niendorfer Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 14/0317
Ö 12.6
Anfrage von Herrn Wiersbitzki zur Ampelanlage Friedrichsgaber Weg, TOP 10.13 der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr am 03.07.2014

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 14/0318
Ö 12.7
Punkt 10.10 der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr - Stu V/016/XI - vom 03.07.2014
hier: Beantwortung der Anfrage von Herrn Muckelmann zum Arbeitskreis Schulwegsicherung

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 14/0320
Ö 12.8
Vergabe eines neuen Straßennamens
Hier: Hermann-Klingenberg-Ring

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 14/0333
Ö 12.9
Anfrage von Herrn Berg im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr 015/XI am 19.06.14, TOP 12.10 zur Hausnummerierung Richtweg

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 14/0362
Ö 12.10
Anfragen von Herrn Lange zu Fahrradweg am Umspannwerk und zum Sachstand FNP-Änderung Autobahnanschluss

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12.11
Anfragen von Herrn Peters zu Verkehrsregelung Schmuggelstieg, Gestaltung Rathausplatz und WC-Anlage ZOB NoMi

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12.12
Anfrage von Herrn Berg zum Sachstand Neue Lübecker Friedrichsgaber Weg

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12.13
Anfrage von Herrn Gloger zu Ampelschaltung Friedrichsgaber Weg/ Ulzburger Weg

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12.14
Anfrage von Herrn Dr. Pranzas zum Solardorf Müllerstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12.15
Anfrage von Herrn Muckelberg zum Solardorf Müllerstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch den Ausschuss voraussichtlich nicht öffentlich beraten.
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
Berichte und Anfragen - nichtöffentlich
 
N 15.1
gesperrte Information
 
N 15.2
gesperrte Information