SessionNet | Stadtvertretung - 27.06.2023

Sitzung

STV/001/ XIII

Gremium

Stadtvertretung

Raum

Norderstedt, Plenarsaal, Rathausallee 50, 22846 Norderstedt

Datum

27.06.2023

Zeit

19:00-21:06 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift - öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung des am längsten ununterbrochen der Stadtvertretung angehörenden Mitgliedes Beschluss: Kenntnisnahme	M 23/0229	Mitteilungsvorlage
Ö 3	Entgegennahme der Erklärungen über die Bildung von Fraktionen (§ 32a Abs. 1 GO) und Benennung der Fraktionsvorsitzenden
Ö 4	Wahl und Verpflichtung der/des Stadtpräsidentin (w/m/d) Beschluss:* einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 56	B 23/0233	Vorlage
Ö 5	Verpflichtung der Stadtvertreterinnen durch die/den Stadtpräsidentin (w/m/d)
Ö 6	Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
Ö 7	Wahl der Stellvertreterinnen der/des Stadtpräsidentin (w/m/d) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 56	B 23/0234	Vorlage
Ö 8	Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 04.04.2023
Ö 9	Berichte der Stadtpräsidentin
Ö 10	Berichte der Oberbürgermeisterin
Ö 10.1	Bericht Frau Roeder - Wettbewerb Energiepreis für Kommunen in Schleswig-Holstein 2023
Ö 10.2	Bericht Frau Roeder - Einladung zur Regionalkonferenz zur Neuaufstellung der Regionalpläne Beschluss: Kenntnisnahme	M 23/0237	Mitteilungsvorlage
Ö 11	Einwohnerfragestunde Teil 1		Anlage 01 zur Niederschrift STV 27.06.2023 - Einwohnerfragen
Ö 12	10. Änderung der Geschäftsordnung der Stadtvertretung Norderstedt - Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 56	B 23/0226	Vorlage
Ö 13	Haus im Park gGmbH – Zuführung zur Eigenkapitalrücklage in 2023 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 52, Nein: 4	B 23/0163/1	Vorlage
Ö 14	Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 82 GO Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 56	B 23/0207	Vorlage Anlage 1 - Auszug Bescheid zur Staerkung der Infrakstrukturmaßnahmen für 2023 Anlage 2 - Uebersicht ueber die Straßenunterhaltungsmaßnahmen
Ö 15	Wahl der Gemeindewahlleitung für die Oberbürgermeisterinnenwahl 2023 Beschluss:* einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 56	B 23/0221	Vorlage
Ö 16	Wahl der Mitglieder für die Ausschüsse sowie der stellvertretenden Ausschussmitglieder a) Wahl der Ausschussmitglieder b) Wahl der stellvertretenden Ausschussmitglieder Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 56	B 23/0235	Vorlage
Ö 17	Wahl des Jugendhilfeausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 56	B 23/0231	Vorlage Vermerk JHA Neukonstitution 2023
Ö 18	Wahl der Vorsitzenden der Ausschüsse sowie der ersten und zweiten stellvertretenden Vorsitzenden a) Wahl der Ausschussvorsitzenden b) Wahl der ersten stv. Ausschussvorsitzenden c) Wahl der zweiten stv. Ausschussvorsitzenden Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 56	B 23/0236	Vorlage
Ö 19	Wahl der Vertreterinnen des Schulträgers für den Schulleiterwahlausschuss der XIII. Wahlperiode Beschluss:* einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 56	B 23/0225	Vorlage
Ö 20	Wahl der Mitglieder und der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter des Wahlprüfungsausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 56	B 23/0212	Vorlage
Ö 21	Wahl der Delegierten und der Ersatzdelegierten für den Städtebund Schleswig-Holstein Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 56	B 23/0199	Vorlage
Ö 22	Wahl des / der Verbandsvertreterin; hier: Wasserverband Pinnau-Bilsbek-Gronau Beschluss:* einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 56	B 23/0200	Vorlage
Ö 23	Wahl des / der Verbandsvertreterin; hier: Wasser- und Bodenverband Großer Warder Beschluss:* einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 56	B 23/0201	Vorlage
Ö 24	Wahl von Verbandsvertreterinnen; hier Wasserverband Mühlenau Beschluss:* einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 56	B 23/0202	Vorlage
Ö 25	Wahl der Verbandsvertreterinnen; hier: Abwasser-Zweckverband Südholstein Beschluss:* einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 56	B 23/0203	Vorlage
Ö 26	Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 82 GO Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 48, Nein: 4, Enthaltungen: 4	B 23/0179	Vorlage
Ö 27	Wirtschaftsplan 2023 - 1. Nachtrag zum Vermögensplan Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 48, Nein: 4, Enthaltungen: 4	B 23/0174/1	Vorlage Anlage - 1. Nachtrag Vermögensplan 2023 zum Wirtschaftsplan 2023
Ö 28	Einwohnerfragestunde Teil 2
Nicht öffentlicher Teil:
N 29	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: