SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr - 07.09.2023

Sitzung

StuV/001/ XIII

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr

Raum

Norderstedt, Sitzungsraum 2, Rathausallee 50, 22846 Norderstedt

Datum

07.09.2023

Zeit

18:15-20:27 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift - öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.06.2023
Ö 4	Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 01.06.2023
Ö 5	Einwohnerfragestunde, Teil 1
Ö 5.1	Einwohnerfrage von Herrn Dr. Niehusen zur Neuaufstellung der Regionalpläne		Anlage 1 zu TOP 5.1 - Einwohnerfrage zur Neuaufstellung der Regionalpläne
Ö 5.2	Einwohnerfrage von Herrn Bollmann zur Neuaufstellung der Regionalpläne		Anlage 1 zu TOP 5.2 - Einwohnerfrage zur Neuaufstellung der Regionalpläne
Ö 5.3	Einwohnerfrage von Herrn Kerlin zum Bebauungsplan 342		Anlage 1 zu TOP 5.3 - Einwohneranfrage zum Bebauungsplan Nr. 342
Ö 5.4	Einwohnerfrage von Frau Hinrichsen zur Neuaufstellung der Regionalpläne Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0		Anlage 1 zu TOP 5.4 - Einwohnerfrage zur Neuaufstellung der Regionalpläne
Ö 6	Bebauungsplan Nr. 342 Norderstedt "südl. Ochsenzoller Straße, Abschnitt zwischen Krummer Weg und Tannenhofstraße", Gebiet: Südlich Ochsenzoller Straße, westlich Krummer Weg, nördlich Tannenhofstraße, nordöstlich Tannenstieg hier: a) Entscheidungüber die Behandlung der Stellungnahmen und b) Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 1	B 23/0267	Anlage 1 zu TOP 6 - Präsentation zum Bebauungsplan Nr. 342 Vorlage Anlage 1 - Übersichtsplan mit Darstellung des Plangebietes des Bebauungsplans Anlage 2 - Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange Anlage 3 - Tabelle: Abwägungsvorschlag über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange Anlage 4 - Stellungnahmen der Öffentlichkeit Anlage 5 - Tabelle: Abwägungsvorschlag über die Stellungnahem der Öffentlichkeit Anlage 6 - Verkleinerung der Planzeichnung des B-Planes Nr. 342, Stand: 11.04.2023 Anlage 7 - Textliche Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 342, Stand: 13.04.2023 Anlage 8 - Begründung des Bebauungsplanes Nr. 342, Stand: 01.08.2023
Ö 7	17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Norderstedt (FNP 2020), "Nördlich Friedrich-Ebert-Straße", Gebiet: nördlich Friedrich-Ebert-Straße, westlich Friedrichsgaber Weg, südlich Styhagen hier: a) Entscheidung über die Behandlung der Stellungnahmen b) Abschließender Beschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15	B 23/0265	Anlage 1 zu TOP 7 - Präsentation zur 17. Ä. FNP Vorlage Anlage - 1 - Übersichtsplan mit Darstellung des Plangebietes der 17. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Norderstedt (FNP 2020) Anlage - 2 - Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange Anlage - 3 - Tabelle: Abwägungsvorschlag über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange Anlage - 4 - Stellungnahmen der Öffentlichkeit Anlage - 5 - Tabelle: Abwägungsvorschlag über die Stellungnahmen der Öffentlichkeit Anlage - 6 - Verkleinerung der Planzeichnung der 17. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Norderstedt (FNP 2020), Stand: 02.02.2023 Anlage - 7 - Begründung zur 17. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP 2020), Stand: 04.08.2023
Ö 8	Neuaufstellung der Regionalpläne, Beteiligungsverfahren	B 23/0270	Anlage 1 zu TOP 8 - Änderungsantrag der SPD Anlage 1 zu TOP 8 - Präsentation zur Neuaufstellung der Regionalpläne Vorlage
Ö 9	Gemeindliches Einvernehmen zur Errichtung einer Tempo 30-Zonenregelung, hier Arlaustieg Beschluss: Vertagung	B 23/0214	Vorlage
Ö 10	Haushaltsplan 2024/2025 Amt 60 Beschluss: Vertagung	B 23/0304	Vorlage Anlage 1 - Teilplan 2024/2025 - Amt 60 Anlage 2 - Erläuterungen zum Teilplan - Amt 60
Ö 11	Teilstellenplan des Amtes 60 hier: Haushalt 2024/2025 Beschluss: Vertagung	B 23/0308	Vorlage Anlage 1 - Veränderungsliste zum Teilstellenplan 2024/2025 mit Erläuterungen Anlage 2 - Teilstellenplan 2024/2025 des Amtes 60
Ö 12	Einwohnerfragestunde, Teil 2
Ö 13	Berichte und Anfragen - öffentlich
Ö 13.1	Sitzungstermine des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr im Jahr 2024 Beschluss: Kenntnisnahme	M 23/0264	Mitteilungsvorlage
Ö 13.2	Ausbau der Straßen Am Sood und Goethestraße Hier: Erinnerung und Absicht der Anwohnerinformationsveranstaltung Beschluss: Kenntnisnahme	M 23/0290	Mitteilungsvorlage
Ö 13.3	Ziele und Kennzahlen I. Quartal 2023		Anlage 1 zu TOP 13.3 - Ziele und Kennzahlen I Quartal 2023
Ö 13.4	Ziele und Kennzahlen II. Quartal 2023		Anlage 1 zu TOP 13.4 - Ziele und Kennzahlen II. Quartal 2023
Ö 13.5	Beantwortung der Anfrage aus dem StuV am 01.06.2023 zur Fällung einer Linde an der Ochsenzoller Straße Beschluss: Kenntnisnahme	M 23/0261	Mitteilungsvorlage
Ö 13.6	Herr Welk stellt die folgende Anfrage (Anlage 1 zu TOP 9.4) in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr am 01.06.2023 (StuV/078/ XII) Beschluss: Kenntnisnahme	M 23/0259	Mitteilungsvorlage
Ö 13.7	Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zum Carsharing in Norderstedt		Anlage 1 zu TOP 13.7 - Beantwortung Anfrage Carsharing in Norderstedt
Nicht öffentlicher Teil:
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 16.1	gesperrte Information
N 16.2	gesperrte Information
N 16.3	gesperrte Information
N 16.4	gesperrte Information
N 16.5	gesperrte Information
N 16.6	gesperrte Information
N 16.7	gesperrte Information
N 16.8	gesperrte Information
N 16.9	gesperrte Information
N 16.10	gesperrte Information
N 16.11	gesperrte Information
N 16.12	gesperrte Information
N 16.13	gesperrte Information
N 16.14	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: