SessionNet | Stadtvertretung - 18.11.2003 - 19:00-21:50 Uhr

Sitzung

SZ-059QTG3

Gremium

Stadtvertretung

Raum

Plenarsaal

Datum

18.11.2003

Zeit

19:00-21:50 Uhr

Niederschrift - öffentlich

Ö 1	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss: noch nicht festgelegt Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Ö 2	Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: JA-Stimmen:37 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:1
Ö 3	Berichte der Stadtpräsidentin Beschluss: noch nicht festgelegt Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Ö 4	Berichte des Bürgermeisters Beschluss: noch nicht festgelegt Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Ö 5	Oberflächenwasser Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: JA-Stimmen:14 NEIN-Stimmen:25 Enthaltungen:0	A03/0459	Vorlage
Ö 6	Um- bzw. Nachbesetzung von Ausschüssen, hier Antrag der CDU-Fraktion vom 03.11.2003 Beschluss: noch nicht festgelegt Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0	A03/0461	Vorlage
Ö 7	Wahl eines 2. stellvertretenden Vorsitzenden für den Ausschuss für junge Menschen, hier Antrag der CDU-Fraktion vom 03.11.2003 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: JA-Stimmen:38 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0	A03/0462	Vorlage
Ö 8	Umbesetzung von Ausschüssen, hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 03.11.2003 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: JA-Stimmen:38 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0	A03/0463	Vorlage
Ö 9	Einwohnerfragestunde - wird als erster Tagesordnungspunkt nach 20.00 Uhr aufgerufen Beschluss: noch nicht festgelegt Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Ö 10	Aufhebung des Beschlusses vom 02.09.2003 zu TOP 15 (Vorlagen-Nr. 03/0301.1), hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 03.11.2003 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: JA-Stimmen:37 NEIN-Stimmen:2 Enthaltungen:0	A03/0464	Vorlage
Ö 11	Erlass von Richtlinien zur Förderung der Betriebskostenfinanzierung nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: JA-Stimmen:37 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0	B03/0430.1	Vorlage
Ö 12	Zustimmung zur Einrichtung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung auf der Haushaltsstelle 1300.95000 Freiwillige Feuerwehren / Feuerwachen, Planungs- und Baukosten Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: JA-Stimmen:35 NEIN-Stimmen:3 Enthaltungen:0	B03/0419	Vorlage
Ö 13	Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Norderstedt für das Wirtschaftsjahr 2001 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: JA-Stimmen:34 NEIN-Stimmen:4 Enthaltungen:1	B03/0420	Vorlage
Ö 14	1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan der Entwicklungsgesellschaft Norderstedt mbH für das Wirtschaftsjahr 2003 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: JA-Stimmen:33 NEIN-Stimmen:3 Enthaltungen:3	B03/0431	Vorlage
Ö 15	Abwasserbeseitigung hier: Erlass einer 5. Nachtragssatzung zur Satzung über die Abwasserbeseitigung der Stadt Norderstedt (Schmutzwassersatzung) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: JA-Stimmen:38 NEIN-Stimmen:1 Enthaltungen:0	B03/0381	Vorlage
Ö 16	Abwasserbeseitigung a) Gebührenkalkulation 2004 b) Erlass einer 8. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung über die Abwasserbeseitigung der Stadt Norderstedt (Schmutzwassersatzung) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: JA-Stimmen:38 NEIN-Stimmen:1 Enthaltungen:0	B03/0382	Vorlage