Stadtvertretung - 05.09.2017 - 19:00-20:25 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte    
3Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 18.07.2017    
4Berichte der Stadtpräsidentin    
5Berichte des Oberbürgermeisters    
6Einwohnerfragestunde Teil 1    
7Änderung der Sondernutzung für Parteien/Wählervereinigungen im Rahmen des Wahlkampfes A 17/0354   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 10, Enthaltungen: 3  
8Ausschussumbesetzung, hier: Antrag von der Fraktion Die Linke vom 21.08.2017 A 17/0377   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 41  
9Umbesetzung von Ausschüssen, hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 21.08.2017 A 17/0375   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 41  
10Konzernabschluss Stadtwerke Norderstedt für das Geschäftsjahr 2016 B 17/0307   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 41  
11Sitzung der Stadtvertretung am 18.07.2017; TOP 14: B 17/0255; Bebauungsplan Nr. 110 Norderstedt, 21. Änderung „Alter Kirchenweg/ Stonsdorfer Weg“
Hier: Widerspruch gem. § 43 GO gegen den Beschluss des Bebauungsplans als Satzung durch die Stadtvertretung
B 17/0365   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 39, Nein: 2  
12Bebauungsplan Nr. 110 Norderstedt, 21. Änderung "Alter Kirchenweg / Stonsdorfer Weg", Gebiet: nördlich Heidestieg, östlich Uhlenkamp, südlich Alter Kirchenweg und westlich Am Exerzierplatz sowie nördlich und westlich Greifswalder Kehre, östlich Rathaustwiete und südlich Stonsdorfer Weg im Ortsteil Harksheide; hier: a) Entscheidung über die Behandlung der Stellungnahmen b)Satzungsbeschluss B 17/0255/1   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1  
13Beantwortung der Fragen zu Punkt 17 aus der Sitzung der Stadtvertretung vom 18.07.2017
Erweiterungsanbau Kita Friedrichsgabe in der Glockenheide,
hier: Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion
M 17/0364   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
14Erweiterungsanbau Kita Friedrichsgabe in der Glockenheide, Hier: Mehrkosten B 17/0382   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 41  
15Einwohnerfragestunde Teil 2