Stadtvertretung - 12.12.2017 - 19:00-23:10 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte    
3Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 14.11.2017    
4Berichte der Stadtpräsidentin    
5Berichte des Oberbürgermeisters - Versand der Sitzungsunterlagen für die Sitzung der Stadtvertretung am 09.01.2018 M 17/0571   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
6Einwohnerfragestunde Teil 1    
7Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.11.2017 A 17/0568   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 44  
8Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 24.11.2017 A 17/0573   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 44  
9Ausschussumbesetzung / Neubenennung, hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 27.11.2017 A 17/0575   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 44  
10Ausschussumbesetzungen; hier Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 27.11.2017 A 17/0576   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 44  
11Wahl eines Kinder- und Jugendbeirates gem. § 3 Abs. 1 der Satzung B 17/0554/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 44  
12Jahresabschluss 2012 der Stadt Norderstedt B 17/0504   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 44  
13Jahresabschluss 2013 - Zahlenwerk M 17/0522   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
14Zustimmung der Einnahmen- und Ausgabenplanung 2018 der Feuerwehr-Kameradschaftskassen B 17/0550   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 44  
15Auflösung der Bildungswerke
- Aufhebung der Satzung für die Bildungswerke (Satzungsbeschluss)
B 17/0249   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 39, Nein: 2, Enthaltungen: 2  
1618. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Norderstedt
- Satzungsbeschluss
B 17/0252/1   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2, Enthaltungen: 2  
17Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Norderstedt B 17/0254   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2, Enthaltungen: 2  
18Dritte Satzung zur Änderung der Satzung für die Volkshochschule der Stadt Norderstedt
- Satzungsbeschluss
B 17/0350   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2, Enthaltungen: 2  
19Abberufung der Werkleitung der Bildungswerke B 17/0545   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2, Enthaltungen: 2  
20Auflösung der Bildungswerke
a) Abberufung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Bildungswerkeausschusses
b) Neuwahl der Mitglieder des Bildungsausschusses
c) Neuwahl der stellvertretenden Mitglieder
d) Wahl des/der Vorsitzenden
e)und f) Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden
B 17/0556   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
212. Nachtragshaushaltssatzung 2017 B 17/0524/2   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 44  
22Stellenplan 2018/2019 B 17/0546/1   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 42, Nein: 2  
23Erlass der Haushaltssatzung für die Jahre 2018 / 2019 B 17/0521/2   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 4, Enthaltungen: 1  
24Einwohnerfragestunde Teil 2    
Nicht öffentlicher Teil:
25gesperrte Information