Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr - 06.09.2018 - 18:15-21:49 Uhr

TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
1.1Verpflichtung der neuen Ausschussmitglieder    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte    
3Einwohnerfragestunde, Teil 1    
3.1Einwohnerfragestunde, hier: ""Parksituation im Waldbühnenweg"    
3.2Einwohnerfragestunde, hier: "Richtungspfeile auf Radwegen"    
3.3Einwohnerfrage von Herrn Hartmut Reinke    
3.4Einwohnerfragestunde, hier "Tempo 30 in der Waldstraße"    
3.5Einwohnerfragestunde, hier: "Beiträge"    
3.6Einwohnerfragestunde, hier: "Treppenansicht an der Moorbek"    
4Richtungspfeile auf Radwegen, hier: Antrag der CDU-Fraktion zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr am 06.09.2018 A 18/0292   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
5Abschaffung der Straßenausbaubeiträge A 18/0308   
 Beschluss: abgesetzt  
6Prüfauftrag: Fahrradabstellanlagen U-Bahnstation Richtweg A 18/0364   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Enthaltungen: 2  
7Prüfauftrag: Parkplätze rund um den Stadtpark A 18/0365   
 Beschluss: (nicht beschlossen)  
8Grundsatzbeschluss zur Aufhebung der Erhebungspflicht für Straßenausbaubeiträge nach KAG B 18/0312   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
9Besprechungspunkt zur Kampagne gegenseitige Rücksichtnahme    
101. Halbjahresbericht 2018, Amt 60 M 18/0343   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
111. Halbjahresbericht 2018, Amt 62 M 18/0344   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
128. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Norderstedt (FNP 2020) "Östlich Ulzburger Straße/nördlich und südlich Harkshörner Weg",
Gebiet: östlich Ulzburger Straße, südlich Flurstück 860, Flur 03, Gemarkung Harksheide, westlich Flurstück 62/28, Flur 03, Gemarkung Harksheide, nördlich Flurstück 62/62, Flur 03, Gemarkung Harksheide
hier: Entscheidung über die Behandlung der Stellungnahmen und abschließender Beschluss
B 18/0317   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
13Bebauungsplan Nr. 309 Norderstedt "Südlich Harkshörner Weg/ Ulzburger Straße",
Gebiet: südlich Harkshörner Weg, westlich Flurstück 62/28, Flur 03, Gemarkung Harksheide, nördlich Flurstück 62/62, Flur 03, Gemarkung Harksheide, östlich Ulzburger Straße
hier: Entscheidung über die Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
B 18/0319   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14  
1413. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Norderstedt (FNP 2020) "Park-and-Ride-Anlage Meeschensee", Gebiet: westlich der AKN-Bahnlinie, nördlich Elfenhagen, östlich und südlich des Staatsforstes Rantzau
hier: Entscheidung über die Behandlungder Stellungnahmen und abschließender Beschluss
B 18/0357   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14  
15Bebauungsplan Nr. 316 A Norderstedt "Westlich Oadby-and-Wigston Straße und nordöstlich des "Müllberges""
Gebiet: Nordwestlich der Kreuzung Rathausallee und Oadby-and-Wigston Straße, nordöstlich des "Müllberges", Teile des Flurstücks Nr. 18/275, Flur 07, Gemarkung Garstedt
hier:
a) Teilung des Bebauungsplanverfahrens Nr. 316 in zwei Teilbereiche:
- B 316 A: Westlich Oadby-and-Wigston Straße und nordöstlich des "Müllberges"
- B 316 B: Westlich Oadby-and-Wigston Straße und nördlich des "Müllberges"

b) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
B 18/0362   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
16Flächenhafte Verkehrsberuhigung Tempo 30 – Glockenheide Herausnahme aus der Tempo-30-Zone –Projekt 2 Bahnhofstraße B 18/0336   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1  
17Flächenhafte Verkehrsberuhigung Tempo 30 – Erweiterung Projekt 10 Forstweg, Weg am Sportplatz, Fadens Tannen B 18/0337   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14  
18Einwohnerfragestunde, Teil 2    
18.1Einwohnerfragestunde Teil 2, "Erweiterung des Prüfauftrages der CDU zu Richtungspfeilen auf Radwegen"    
18.2Einwohnerfrage Teil 2, "Querungshilfe im BereichFadens Tannen/ Am Brook"    
19Berichte und Anfragen - öffentlich    
19.1Aufstellung eines „Tempodisplays“ an der Glasmoorstraße, hier: Beantwortung der Anfrage von Herrn Pender am 17.5.2018 (TOP.12.15) M 18/0266   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
19.2Trampelpfad in der Glasmoorstraße, hier: Beantwortung der Anfrage von Herrn Pender am 17.5.2018 (TOP.12.16) M 18/0267   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
19.3Bodenverhältnisse im "Schulstieg"; hier Beantwortung der Anfrage von Herrn Pender am 17.5.2018 (TOP.12.17) M 18/0268   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
19.4Ausweisung eines Teils der Müllerstraße (Glashütte) im Straßenbau-Maßnahmenplan 2018; hier: Beantwortung der Anfrage von Herrn Pender am 17.5.2018 (TOP.12.12) M 18/0269   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
19.5Anfrage von Herrn Pender zum Thema Verkehrssituation am Glashütter Kirchenweg im AfStuV 082/XI am 17.05.2018- TOP 12.18 M 18/0295   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
19.6Verkehrliche Erschließung Müllerstraße (Zuwegung KITA Kristiansand / Grundschule Glashütte) zwischen Glashütter Damm und Schulstieg
hier: Ergebnis zum Prüfauftrag der CDU Fraktion (Herr Pender) am 03.05.2018 (siehe Vorlage A18/0227)
M 18/0340   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
19.7Beantwortung der Anfrage von Herrn Pender zum Thema Richtungstafeln in der Kurve der Glasmoorstraße (TOP 12.14) in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr am 17.05.2018 (StuV/082/XI) M 18/0371   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
19.8Beantwortung der Anfrage von Herrn Pender zum Thema Geschwindigkeitsüber-schreitungen in der Falkenbergstraße (TOP 12.13) in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr am 17.05.2018 (StuV/082/XI) M 18/0372   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
19.9Quartalsliste zu Beschlusskontrollen    
19.10Beantwortung der Anfrage von Herrn Fuhr aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr am 06.07.2017 (Punkt 3.5) M 18/0408   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
19.11Beantwortung der Einwohnerfrage zum Thema B 332 "Südlich Schleswiger Hagen" in der Sitzung am 17.05.2018 (TOP 11.4) M 18/0400   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
19.12Bauträgerauswahlverfahren B-Plan Nr. 300 „Westlich Lawaetzstraße“ M 18/0390   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
19.13Wohnungsmarktkonzept M 18/0384   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
19.14Pressemitteilung zu Bauvorhaben Spiel- und Bolzplatz Glashütter Markt und zum 2. Bauabschnitt Ossenmoorpark M 18/0374   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
19.15Sitzungstermine des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr im Jahr 2019 M 18/0350   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
19.16Information des Ausschusses über die Zustimmung zur Auftragsvergabe per Eilentscheidung gem. § 65 GO - Verlängerung der Oadby-and-Wigston-Straße nach Norden „Lückenschluss“ M 18/0327   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
19.17Bebauungsplan Nr. 314 Norderstedt "Ulzburger Straße/ Rüsternweg",
Gebiet: südlich Heidbergstraße, westlich Ulzburger Straße, östlich U-Bahn, nördlich Rüsternweg
hier: Bauträgerverfahren – Benennung der Auswahlkommission für die Jurysitzung aus den Fraktionen
M 18/0388   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
19.18Rahmenplanverfahren Harkshörner Weg
Gebiet: Südlich Industriestammgleis, westlich geplante Bebauung Kringelkrugweg bwz. westlich bestehende Bebauung Feldweg, nördlich Grundschule Harkshörn, östlich Feuerwehr und Ulzburger Straße
hier: Bericht überdie Auftaktveranstaltung vom 22.08.2018
M 18/0391   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
19.19Beantwortung der Anfrage von Frau Müller-Schönemann im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr am 17.05.2018 zum Thema Abzocke bei der Kita "Hummelhausen" durch das Ordnungsamt M 18/0285   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
19.20Ausbau A 7 - Pressemitteilungen M 18/0396   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
19.21Anfrage des LBV zur Verkehrsentwicklung auf der L284 zur Abschätzung eines Ausbaubedarfes in Folge der absehbaren Gebietsentwicklungen M 18/0398   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
19.22Anfrage von Herrn Holle zur Fußgängersituation im Kreuzungsbereich Fadens Tannen/ Im Brook    
19.23Anfrage von Herrn Pender zu Straßenmarkierung "Achtung Kinder" für die Müllerstraße    
19.24Anfrage von Herrn Pender über Informationen zur Erneuerung der Lärmschutzwamd an der Poppenbütteler Straße    
19.25Anfrage von Herrn Pender über die Beleuchtung an der Grundschule Glashütte    
19.26Anfrage von Herrn Pender über die Positionierung der Beschilderung des absoluten Halteverbots im Glashütter Kirchenweg    
19.27Anfrage von Herrn Pender über das Aufstellen eines Tempodisplays im Glashütter Kirchenweg    
19.28Anfrage von Herrn Pender zur Möglichkeit einer Tempo-30-Zone im Glashütter Kirchenweg    
19.29Anfrage von Herrn Pender zu einem LKW-Durchfahrtsverbot im Glashütter Kirchweg    
19.30Anfrage von Herrn Engel zu der Kehrhäufigkeit im Friedrichsgaber Weg    
Nicht öffentlicher Teil:
20gesperrte Information   
21gesperrte Information   
22gesperrte Information   
22.1gesperrte Information   
22.2gesperrte Information