Stadtvertretung - 20.05.2003 - 19:00-23:15 Uhr

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1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
3Berichte der Bürgervorsteherin    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
3.1Sitzordnung    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
3.2Prüfberichte Sportstätten und Stadtwerke    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
4Berichte des Bürgermeisters    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
4.1Nachtrag zum Haushalt 2003    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
4.2Maisteuerschätzung    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
5Umbesetzung Schulleiterwahlausschuss, hier: Antrag der Fraktionen Grüne Alternative, FDP und Bürgerpartei vom 28.04.2003 A03/0156   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
6Umbesetzung Ausschuss für Kultur- und Städtepartnerschaften, hier: Antrag der Fraktionen Grüne Alternative, FDP und Bürgerpartei vom 30.04.2003 A03/0165   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
7Perspektiven der vier Norderstedter Büchereien, hier: Anfrage der Fraktion Grüne Alternative vom 02.05.2003 an Herrn Bürgermeister Grote F03/0170   
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
8Umwandlung der Stadtwerke in eine Kapitalgesellschaft, hier: Antrag der CDU - Fraktion vom 05.05.2003 A03/0169   
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
9Einwohnerfragestunde - wird als erster Tagesordnungspunkt nach 20 Uhr aufgerufen    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
10Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Norderstedt B03/0160.1   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:24 NEIN-Stimmen:15 Enthaltungen:0  
11Satzung der Stadt Norderstedt über die Entschädigung in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungssatzung) B03/0161.1   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:22 NEIN-Stimmen:12 Enthaltungen:5  
12Richtlinie für die Gewährung von Beihilfen an eingetragene, gemeinnützige, in Norderstedt tätige, anerkannte Natur- und Umweltschutzvereine hier. Beschlussfassung B02/0599.1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:39 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
13Straßenreinigungssatzung, hier: Erlass einer 6. Nachtragssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Norderstedt B03/0024   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:39 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
14Wirtschaftsplan der Verkehrsgesellschaft Norderstedt mbH für das Wirtschaftsjahr 2003 B03/0118   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:39 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
15Integrierte Gesamtschule Lütjenmoor Honorarschlussrechnungen B03/0100   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:39 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
16Änderung des Gesellschaftsvertrages der wilhelm.tel GmbH B03/0141   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:39 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
17Flächennutzungsplan Norderstedt (FNP"84) - 43. Änderung Gebiet: "Langenharmer Weg/Theodor-Storm-Straße", Flurstück 50/468, Flur 6, Gemarkung Harksheide, und angrenzender Straßenabschnitt Theodor-Storm-Straße, hier: Aufstellungsbeschluss B03/0149   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:39 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
18Neufassung der Satzung für die Kindertagesstätten zum 01.08.2003 B03/0153   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:39 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
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