Sitzung
STV/003/ X
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Norderstedt, Plenarsaal Rathausallee 50, 22846 Norderstedt
Datum
30.09.2008
Zeit
19:00-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung
 
Ö 3
Berichte der Stadtpräsidentin
 
Ö 4
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Schule Dunantstraße, hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 18.08.08

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 24

 A 08/0384
Ö 7
Hauptsatzung - Verlängerung der Genehmigung der Regelung des § 10 Abs. 2 Buchst. d) Hauptsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

 B 08/0332
Ö 8
Klimaschutz: Norderstedter Förderprogramm Wärmeschutz im Gebäudebestand

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

 B 08/0247/1
Ö 9
Klimaschutz: Pilotprojekt zur Sanierung der Straßenbeleuchtung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

 B 08/0316
Ö 10
Entwurf Landesentwicklungsplan Schleswig-Holstein 2009;
hier: Stellungnahme der Stadt Norderstedt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 6

 B 08/0253
Ö 11
Frauenförderplan 2008 - 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

 B 08/0307/1
Ö 12
Resolution für den Erhalt der Städtebauförderung im Land Schleswig-Holstein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

 B 08/0323/1
Ö 13
Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben im Verwaltungshaushalt für das Haushaltsjahr 2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

 B 08/0325/1
Ö 14
Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt für das Haushaltsjahr 2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

 B 08/0322/1
Ö 15
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 274 Norderstedt "Westerweiterung des Gewerbegebietes Harkshörn",
Gebiet: Am Stammgleis;
hier: a) Behandlung der Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss
VORBEHALTLICH DER BERATUNG UND BESCHLUSSFASSUNG IMAUSSCHUSS FÜR STADTENTWICKLUNG, UMWELT UND VERKEHR AM 18.09.2008

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 10

 B 08/0350
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 185 Norderstedt, 4. Änderung "Poolstraße/Ulzburger Straße", Gebiet: Südlich Harckesheyde/östlich Ulzburger Straße/Poolstraße/Schulweg
hier: a) Behandlung der Stellungnahmen der öffentlichen Auslegungen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 10

 B 08/0303
Ö 17
Bebauungsplan Nr. 269 Norderstedt "Taubenstieg", Gebiet: Östlich Taubenstieg/südlich Drosselstieg/nördlich und westlich Norderstraße; hier: a) Behandlung der Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

 B 08/0294
Ö 18
Umbesetzung im Bildungswerkeausschuss, hier: Antrag der GALiN vom 05.09.2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48

 A 08/0381
Ö 19
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wilhelm.tel GmbH, hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 12.09.08

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48

 A 08/0389
Ö 20
Ausbau Verkehrsknoten Ochsenzoll, hier: Anfrage der FDP-Fraktion vom 12.09.08

Beschluss: Kenntnisnahme

 F 08/0390
Ö 21
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder sowie einer/ eines Vorsitzenden, 1. und 2. stellv. Vorsitzenden des Umweltausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

 B 08/0370
Ö 22
Jugendhilfeausschuss - Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48

 B 08/0377
Ö 23
Jahresabschluss der Stadtwerke Norderstedt für das Wirtschaftsjahr 2007 - Schlussbesprechung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 10

 B 08/0336/1
Ö 24
1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan der Stadtwerke Norderstedt für das Wirtschaftsjahr 2008 - Nachtrag zum Vermögensplan 2008-

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 4, Enthaltung: 6

 B 08/0337/1
Ö 25
Beschluss der Stadtvertretung über die Gültigkeit der Gemeindewahl vom 25. Mai 2008

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 19

 B 08/0277/1