Stadtvertretung - 30.09.2008 - 19:00-22:05 Uhr

TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
3Berichte der Stadtpräsidentin    
4Berichte des Oberbürgermeisters    
5Einwohnerfragestunde    
6Schule Dunantstraße, hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 18.08.08 A 08/0384   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 24  
7Hauptsatzung - Verlängerung der Genehmigung der Regelung des § 10 Abs. 2 Buchst. d) Hauptsatzung B 08/0332   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 47  
8Klimaschutz: Norderstedter Förderprogramm Wärmeschutz im Gebäudebestand B 08/0247/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 47  
9Klimaschutz: Pilotprojekt zur Sanierung der Straßenbeleuchtung B 08/0316   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 47  
10Entwurf Landesentwicklungsplan Schleswig-Holstein 2009;
hier: Stellungnahme der Stadt Norderstedt
B 08/0253   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 41, Nein: 6  
11Frauenförderplan 2008 - 2011 B 08/0307/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 47  
12Resolution für den Erhalt der Städtebauförderung im Land Schleswig-Holstein B 08/0323/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 47  
13Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben im Verwaltungshaushalt für das Haushaltsjahr 2008 B 08/0325/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 47  
14Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt für das Haushaltsjahr 2008 B 08/0322/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 47  
15Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 274 Norderstedt "Westerweiterung des Gewerbegebietes Harkshörn",
Gebiet: Am Stammgleis;
hier: a) Behandlung der Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss
VORBEHALTLICH DER BERATUNG UND BESCHLUSSFASSUNG IMAUSSCHUSS FÜR STADTENTWICKLUNG, UMWELT UND VERKEHR AM 18.09.2008
B 08/0350   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 37, Nein: 10  
16Bebauungsplan Nr. 185 Norderstedt, 4. Änderung "Poolstraße/Ulzburger Straße", Gebiet: Südlich Harckesheyde/östlich Ulzburger Straße/Poolstraße/Schulweg
hier: a) Behandlung der Stellungnahmen der öffentlichen Auslegungen
b) Satzungsbeschluss
B 08/0303   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 37, Nein: 10  
17Bebauungsplan Nr. 269 Norderstedt "Taubenstieg", Gebiet: Östlich Taubenstieg/südlich Drosselstieg/nördlich und westlich Norderstraße; hier: a) Behandlung der Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss B 08/0294   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 47  
18Umbesetzung im Bildungswerkeausschuss, hier: Antrag der GALiN vom 05.09.2008 A 08/0381   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 48  
19Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wilhelm.tel GmbH, hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 12.09.08 A 08/0389   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 48  
20Ausbau Verkehrsknoten Ochsenzoll, hier: Anfrage der FDP-Fraktion vom 12.09.08 F 08/0390   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
21Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder sowie einer/ eines Vorsitzenden, 1. und 2. stellv. Vorsitzenden des Umweltausschusses B 08/0370   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
22Jugendhilfeausschuss - Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes - B 08/0377   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 48  
23Jahresabschluss der Stadtwerke Norderstedt für das Wirtschaftsjahr 2007 - Schlussbesprechung B 08/0336/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 10  
241. Nachtrag zum Wirtschaftsplan der Stadtwerke Norderstedt für das Wirtschaftsjahr 2008 - Nachtrag zum Vermögensplan 2008- B 08/0337/1   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 4, Enthaltungen: 6  
25Beschluss der Stadtvertretung über die Gültigkeit der Gemeindewahl vom 25. Mai 2008 B 08/0277/1   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 19