Stadtvertretung - 27.04.2010 - 19:00-19:50 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
3Berichte der Stadtpräsidentin    
4Berichte des Oberbürgermeisters    
5Einwohnerfragestunde    
6Ausschussumbesetzung Bildungswerkeausschuss, hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 01.04.2010 A 10/0027   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 47  
7Ausschussumbesetzung (Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr, Umweltausschuss); hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 08.04.2010 A 10/0174   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 47  
8Außerplanmäßige Auszahlung im Teilplan 36510 Tageseinrichtungen für Kinder für

1.den Umbau/Ausbau der städtischen Kindertagesstätte "Sternschnuppe"
2.Planungsleistungen für die Städtische Tannenhof-Kita, Neubau einer Außenstelle, Tannenhofstraße22a
3.Planungsleistungen eines Neubaus auf dem Grundstück Friedrichsgaber Weg 367 zur Unterbringung der städtischen Kita Wichtelhöhle, des schulpsycholo-gischen Dienstes und der psychologischen Beratung für Kitas
B 10/0184   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 47  
9Wahl eines Kinder- und Jugendbeirates für die Wahlzeit 2010 - 2012 B 10/0161   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 47  
10Zustimmung zur Neuwahl des stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Harksheide sowie der Neuwahl des stellvertretenden Gemeindewehrführers der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Norderstedt B 10/0105   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 47  
11Weisung zur Änderung des Gesellschaftsvertrages der Norderstedter Bildungsgesellschaft B 10/0045/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 47  
12Widmung von Straßen und Wegen B 10/0079   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 47  
13Umstufung von Straßen und Wegen B 10/0081   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 47  
14Landesentwicklungsplan 2010-2025
Resolution der Stadtvertretung zum Landtagsbeschluss vom 17. März 2010
B 10/0158   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 43, Nein: 4