Stadtvertretung - 17.05.2011 - 19:00-21:50 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
3Berichte der Stadtpräsidentin    
4Berichte des Oberbürgermeisters    
5Einwohnerfragestunde    
6Anfrage gem. § 6 der Geschäftsordnung der Stadt Norderstedt, Abriss der Häuser im Friedrichsgaber Weg F 11/0167   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
7Umbesetzung im Sozialausschuss, hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 28.04.2011 A 11/0170   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 48  
8Bebauungsplan Nr. 280 Norderstedt "Garstedter Dreieck West", Gebiet: beidseitig Buschweg / zwischen Kohfurth, Friedrichsgaber Weg, Buchenweg
hier:
a)Entscheidung über die Behandlung der Stellungnahmen der Behörden
b)Entscheidung über die Behandlung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit
c)Satzungsbeschluss
B 11/0121/1   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 10  
9Abberufung einer Rechnungsprüferin gemäß § 115 GO B 11/0149   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 48  
10Bestellung zum Rechnungsprüfer gemäß § 115 GO B 11/0150   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 48  
11Tarifübersicht für die Musikschule des Kulturamtes der Stadt Norderstedt B 10/0171   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 10  
12Gebührenbedarfsberechnungen für Einrichtungen der Stadt Norderstedt; hier: Musikschule B 10/0462   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 10  
13Änderung der Entgeltordnung der Stadtbücherei B 11/0116/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 48  
142. Nachtrag zum Stellenplan 2011 B 11/0125   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 48  
Nicht öffentlicher Teil:
15gesperrte Information   
Öffentlicher Teil:
16Änderung des Wirtschaftsplanes 2011 der Stadtwerke Norderstedt - Verpflichtungsermächtigungen B 11/0164   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 48  
17Erlass der 2. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 B 11/0107/2   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen