Stadtvertretung - 13.12.2011 - 19:00-22:08 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
3Berichte der Stadtpräsidentin    
4Berichte des Oberbürgermeisters    
5Einwohnerfragestunde    
6Umbesetzung im Umweltausschuss; hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 22.11.2011 A 11/0537   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0  
7Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss; hier: Wahl eines stv. beratenden Mitgliedes B 11/0535   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0  
8Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen im Ergebnishaushalt für das Haushaltsjahr 2011 B 11/0514   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0  
9Wirtschaftsplan 2012 der Bildungswerke Norderstedt B 11/0306/3   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 43, Nein: 3, Enthaltungen: 1  
10Zweite Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Öffentlichen Feuerwehren der Stadt Norderstedt B 11/0490/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0  
11Finanzierung Treuhandbereich "Kulturwerk am See" B 11/0520   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0  
12Stellenplan 2012/2013 B 11/0487   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0  
13Erlass der Haushaltssatzung für die Jahre 2012/2013 B 11/0483/3   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 23  
14Bebauungsplan Nr. 218 Norderstedt, 1. Änderung "Schützenwall-Süd",
Gebiet: nördlich Langenharmer Weg, südlich Stormarnstraße
hier: a) Entscheidung über die Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
b) Entscheidung über die Behandlung der Stellungnahmen Privater im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
c) Satzungsbeschluss
B 11/0523   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0  
Nicht öffentlicher Teil:
15gesperrte Information