Stadtvertretung - 19.02.2013 - 19:00-19:55 Uhr

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1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte    
3Berichte der Stadtpräsidentin    
4Berichte des Oberbürgermeisters    
5Einwohnerfragestunde    
6Umbesetzung im Ausschuss für Schule und Sport; hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 08.01.2013 A 13/0565   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
7Umbesetzung im Kleingartenausschuss; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 31.01.2013 A 13/0568   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8Umbesetzung im HA, AfSS, JHA, EgA,SoA und StuV; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 04.02.2013 A 13/0569   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9Neuwahl der/des 2. stv. Vorsitzenden im Hauptausschuss; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 04.02.2012 A 13/0573   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss; hier: Wahl eines stv. beratenden Mitgliedes für die Kreiselternvertretung B 13/0560   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
11Betreuungsangebote an verlässlichen Grundschulen B 13/0549   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
12Bebauungsplan Nr. 189 Norderstedt, 5. Änderung "Niewisch",
Gebiet: Flurstück 48/5, Flur 4 Gemarkung Garstedt
hier: a) Entscheidung über die Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Behörden und der Träger öffentlicher Belange
b) Satzungsbeschluss
B 12/0507   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
13Bebauungsplan Nr. 278 Norderstedt "Müllerstraße-Süd", Gebiet: südlich Grundschule Müllerstraße / nördlich Grünzug Ossenmoorgraben / östlich Müllerstraße
hier: a) Entscheidung über die Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange
b) Entscheidung über die Behandlung der Stellungnahmen Privater im Rahmen der öffentlichen Auslegung
c) Satzungsbeschluss
B 12/0448/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
14Dauerhafte Einführung von Sperrgut auf Abruf ab 01.01.2014 B 13/0525   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0  
15Sondernutzung für Parteien/ Wählervereinigungen im Rahmen des Wahlkampfes B 13/0567   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 22, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
16Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 95 d Gemeindeordnung (GO)
hier: Investitionskostenzuschuss für die Errichtung einer Skateanlage im Frederikspark"
B 13/0578   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0