Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr - 05.12.2013 - 18:15-21:06 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte    
3Einwohnerfragestunde, Teil 1    
4Bebauungsplan Nr. 292 Norderstedt "Wohnen und Einkaufen am Tarpenufer",
Gebiet: Am Tarpenufer 3 - 5
hier: a) Entscheidung über die Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB
b) Ent scheidung über die Behandlung der Stellungnahmen Privater im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB
c) Satzungsbeschluss
B 13/0985   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 7  
5"Linke Benutzungspflicht" bei einseitig geführten Fahrradwegen, hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 20.11.2013 A 13/0987   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4, Enthaltungen: 1  
6Restausbau der Straße Kahlenkamp, hier: Antrag des Seniorenbeirates vom 21.11.2013 A 13/0992   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14  
7Teilstellenplan des Amtes 60 B 13/0826   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14  
8Budget 2014/15 Amt 60 B 13/0842   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 2  
9Teilstellenplan des Amtes 62 B 13/0834   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14  
10Budget 2014/15 Amt 62 (ausgenommen 621) B 13/0846   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14  
11Umstufung von Gemeindestraßen B 13/0972   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14  
12Einwohnerfragestunde, Teil 2    
13Berichte und Anfragen - öffentlich    
13.1Sitzungstermine des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr im Jahr 2014 M 13/0965/1   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
13.2Ausbau der B 432 (Knoten Ochsenzoll) – Bereich Fußgänger Bedarfslichtsignalanlage
hier: Beantwortung der Anfrage von Herrn Berg in der Sitzung am 21.11.2013 (TOP 9.8)
M 13/0996   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
13.3Beantwortung der Frage von Frau Enß in der Einwohnerfragestunde des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr vom 07.11.2013 M 13/1002   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
13.4Beantwortung der Einwohnerfrage von Herrn Coenen aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr am 07.11.2013 zum Wohnungsbaukonzept Aspelohe (Bebauungsplan Nr. 301 Norderstedt) M 13/1003   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
13.5Beantwortung der Anfrage von Herrn Muckelberg zum Stammgleis im Gewerbegebiet Harkshörn aus der Sitzung am 21.11.2013 M 13/1005   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
13.6Verlängerung der Oadby-and-Wigston-Straße
Sachstandsbericht zum Bauablauf
M 13/1006   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
13.7Beantwortung der Anfrage von Herrn Nötzel zum Sachstand des Rahmenplans Wohnbauflächen Mühlenweg - Harkesheyde in der Sitzung am 21.11.2013 M 13/1009   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
13.8Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck verleiht Nachhaltigkeitspreis des Landes M 13/1010   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
13.9Anfrage Herr Platten zum Projekt Oadby-and-Wingston-Straße    
13.10Anfrage von Herrn Berg zum aktuellen Stand des Projektes Herold Centers Süd    
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch den Ausschuss voraussichtlich nicht öffentlich beraten.    
Nicht öffentlicher Teil:
14gesperrte Information