Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr - 06.02.2014 - 18:15-19:27 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte    
3Einwohnerfragestunde, Teil 1    
3.1Einwohnerfrage Frau Jensen zum Hempberg    
3.2Einwohnerfrage Frau Kahlert zu altengerechtem Wohnen    
46. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Norderstedt (FNP 2020) „Erweiterungen des Umspannwerkes Friedrichsgabe und der Wohnbauflächen Haslohfurth", Gebiet: Östlich K 113, südlich Schleswiger Hagen, nördlich beim Umspannwerk und Flensburger Hagen und westlich der vorhandenen Wohnbebauung Ulzburger Straße
hier: Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
B 14/0028   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
5Bebauungsplan Nr. 303 Norderstedt "Erweiterung Herold-Center nach Süden",
Gebiet: Zwischen Berliner Allee und Willy-Brandt-Park, nördlich Ochsenzoller Straße
hier:a) Beschluss über die Behandlung des Ergebnisses der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB
b) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
B 13/0753   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5  
6PACT-Gesetz Nr. 1, 2. Verlängerung "Schmuggelstieg", hier: Satzungsbeschluss B 14/0035   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 1  
7Einwohnerfragestunde, Teil 2    
8Berichte und Anfragen - öffentlich    
8.16-, bzw. 8-streifiger Ausbau der BAB A7 in Schleswig-Holstein und Hamburg
hier: 1. Ergänzender Sachstandsbericht
M 14/0043   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
8.2Ausbau der B 432 (Knoten Ochsenzoll)
Unterführung für Fußgänger- und Radfahrer/-innen - Vandalismus
hier: Information über mögliche Videoüberwachung - Stellungnahme vom Datenschutzbeauftragten des Landes Schleswig-Holstein
M 14/0046   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
8.3Vergabe von Straßennamen M 14/0052   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
8.4Bericht von Herrn Steinhau-Kühl zum Auslobungsverfahren Garstedter Dreieck Ost    
8.5Anfrage von Herrn Muckelberg zur Süderweiterung Herold-Center    
8.6Anfrage von Herrn Muckelberg zum Rathausmarkt    
8.7Anfrage von Herrn Dr. Pranzas zur Umsetzung des Antrages des Seniorenbeirates zur Umgestaltung des Schmuggelstieges    
8.8Anfrage von Herrn Holle zu einer Auslegung nach BImSchG    
8.9Anfrage von Herrn Gloger zum Regenrückhaltebecken Moorbekhalle    
8.10Anfrage von Herrn Holle zu Stellplätzen Kita Lawaetzstraße    
8.11Anfrage von Herrn Mährlein zur LSA Nordportbogen/Ohechaussee    
8.12Anfrage von Herrn Muckelberg zur Überprüfung der Unfallfrequenz am Nordportbogen/Ohechaussee    
8.13Anfrage Herr Berg zu Baumfällarbeiten Poppenbütteler Straße    
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch den Ausschuss voraussichtlich nicht öffentlich beraten.    
Nicht öffentlicher Teil:
9Berichte und Anfragen - nichtöffentlich