Stadtvertretung - 17.06.2014 - 19:00-20:10 Uhr

TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte    
3Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 13.05.2014    
4Berichte der Stadtpräsidentin    
5Berichte des Oberbürgermeisters    
6Einwohnerfragestunde    
7Ausschussumbesetzung im Eingabenausschuss;
hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28.05.2014
A 14/0249   
 Beschluss: abgesetzt  
8Neufassung Baumschutzsatzung; hier: Antrag der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, WiN und DIE LINKE vom 28.05.2014 A 14/0251   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 21  
9Spendenannahmen M 14/0237   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
10Strukturreform der Freiwilligen Feuerwehren
hier: Genehmigung von zwei weiteren stellvertretenden Gemeindewehrführern
B 14/0234   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 46  
11Änderung der Geschäftsordnung der Stadtvertretung Norderstedt B 14/0178/2   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 46  
12Überplanmäßige Auszahlung im Finanzplan 2014 für die Unterbringung der Pfadfinder im Gebäude der zukünftigen Mensa der Grundschule Falkenberg B 14/0222   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30, Nein: 16  
13Widmung von Gemeindestraßen B 14/0223   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 46  
14Bebauungsplan Nr. 235 Norderstedt, 1. Änderung "Kielortring 51", Gebiet: südlich Segeberger Chaussee, nördlich Kielortring
hier: a) Entscheidung über die Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange und über die Behandlung der Stellungnahmen Privater im Rahmen der öffentlichen Auslegung
b) Satzungsbeschluss
B 14/0175   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 46  
15Bebauungsplan Nr. 146 West Norderstedt, 5. Änderung "Westlich Einkaufszentrum Immenhof", Gebiet: östlich Billeweg / westlich EKZ Immenhof / nördlich Glashütter Damm
hier: a) Entscheidung über die Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange und über die Behandlung der Stellungnahmen Privater im Rahmen der öffentlichen Auslegung
b) Satzungsbeschluss
B 14/0176   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 45, Enthaltungen: 1