Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr - 04.09.2014 - 18:15-20:37 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1  
3Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom    
4Einwohnerfragestunde, Teil 1    
4.1Einwohnerfragen von Herrn Adam zu verschiedenen Themen    
4.2Einwohnerfragen von Herrn Philippi zur Verkehrsüberwachung in Norderstedt    
4.3Einwohnerfragen von Herrn Peter Ollrogge zur Anlieferung Heroldcenter    
4.4Einwohnerfrage von Herrn Bergerhausen zum Solardorf Müllerstraße    
5Besprechungspunkt / Bericht Notunterkünfte    
6Bebauungsplan Nr. 309 Norderstedt "Südlich Harkshörner Weg/ Ulzburger Straße", Gebiet: südl. Harkshörner Weg, östl. Flurstück 62/28, Flur 03, Gemarkung Harksheide, nördl. Flurstück 62/62, Flur 03, Gemarkung Harksheide, westl. Ulzburger Straße
hier:a) Aufstellungsbeschluss

b) Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
B 14/0330   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
78. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Norderstedt (FNP 2020) “Südlich Harkshörner Weg/ Ulzburger Straße", Gebiet: südl. Harkshörner Weg, östl. Flurstück 62/28, Flur 03, Gemarkung Harksheide, nördl. Flurstück 62/62, Flur 03, Gemarkung Harksheide, westl. Ulzburger Straße
hier:

a) Aufstellungsbeschluss

b) Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
B 14/0331   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Bebauungsplan Nr. 310 Norderstedt "Erweiterung Gewerbegebiet Harkshörn - Am Industriestammgleis",
Gebiet: südlich Flurstück 246, Flur 2, Ha; westlich Flurstücke 25/15, 25/29, 25/44, Flur 2, Ha; nördlich 30/3, 30/2, 235, 233, 234, 205, 206, Flur 2, Ha und östlich: 66/7, 6/12, 6/11, 6/29, Flur 2 Ha
hier: Aufstellungsbeschluss
B 14/0328   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 0  
99. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Norderstedt (FNP 2020)
"Erweiterung Gewerbegebiet Harkshörn - Am Industriestammgleis",
Gebiet: südlich Flurstück 25/5 und 66/3 Flur 2, Ha; nördlich 30/3, 30/2, 235, 233, 234, 205, 206, Flur 2 Ha und östlich 66/7, 6/12, Flur 2 Ha
hier: Aufstellungsbeschluss
B 14/0329   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 0  
10Bebauungsplan Nr. 303 Norderstedt "Erweiterung Heroldcenter nach Süden",
Gebiet: zwischen Berliner Allee und Willy-Brandt-Park, nördlich Ochsenzoller Straße
hier: a) Entscheidung über die Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigenTräger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB und im Rahmen der Beteiligung gemäß § 4a Absatz 3 BauGB
b) Entscheidung über die Behandlung der Stellungnahmen Privater im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB und im Rahmen der eingeschränkten Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 4a Absatz 3 BauGB
c) Satzungsbeschluss
B 14/0206   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 5, Enthaltungen: 1  
11Einwohnerfragestunde, Teil 2    
12Berichte und Anfragen - öffentlich    
12.1Ausbau der Straße "Kahlenkamp" zwischen der Einmündung "Schwarzer Weg" bis zur Haus-Nr. 21 (Sitzung am 05.12.2013, TOP 5, Vorlage A 13/0992)
hier: Stellungnahme/Ergebnis Prüfauftrag
M 14/0336   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
12.2Deckenerneuerung L 284-Schleswig-Holstein-Straße M 14/0334   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
12.3Ausbau der B 432 (Knoten Ochsenzoll) zwischen Ochsenzoller Straße und der Langenhorner Chaussee; neue Radverkehrsführung
hier: Stellungnahme/Ergebnis zum Prüfantrag
M 14/0322   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
12.4Anfrage von Herrn Gloger im AfST am 03.04.2014 zu einer Antennenanlage in der Moorbekstraße M 14/0244   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
12.5Anfrage an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr am 03.07.2014 zu TOP 10.12
hier: Beantwortung der Anfrage von Herrn Wiersbitzki zur Nutzung des öffentlichen Gehwegs Niendorfer Straße
M 14/0317   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
12.6Anfrage von Herrn Wiersbitzki zur Ampelanlage Friedrichsgaber Weg, TOP 10.13 der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr am 03.07.2014 M 14/0318   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
12.7Punkt 10.10 der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr - Stu V/016/XI - vom 03.07.2014
hier: Beantwortung der Anfrage von Herrn Muckelmann zum Arbeitskreis Schulwegsicherung
M 14/0320   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
12.8Vergabe eines neuen Straßennamens
Hier: Hermann-Klingenberg-Ring
M 14/0333   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
12.9Anfrage von Herrn Berg im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr 015/XI am 19.06.14, TOP 12.10 zur Hausnummerierung Richtweg M 14/0362   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
12.10Anfragen von Herrn Lange zu Fahrradweg am Umspannwerk und zum Sachstand FNP-Änderung Autobahnanschluss    
 Beschluss: Kenntnisnahme  
12.11Anfragen von Herrn Peters zu Verkehrsregelung Schmuggelstieg, Gestaltung Rathausplatz und WC-Anlage ZOB NoMi    
 Beschluss: Kenntnisnahme  
12.12Anfrage von Herrn Berg zum Sachstand Neue Lübecker Friedrichsgaber Weg    
 Beschluss: Kenntnisnahme  
12.13Anfrage von Herrn Gloger zu Ampelschaltung Friedrichsgaber Weg/ Ulzburger Weg    
 Beschluss: Kenntnisnahme  
12.14Anfrage von Herrn Dr. Pranzas zum Solardorf Müllerstraße    
 Beschluss: Kenntnisnahme  
12.15Anfrage von Herrn Muckelberg zum Solardorf Müllerstraße    
 Beschluss: Kenntnisnahme  
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch den Ausschuss voraussichtlich nicht öffentlich beraten.    
Nicht öffentlicher Teil:
13gesperrte Information   
14gesperrte Information   
15Berichte und Anfragen - nichtöffentlich    
15.1gesperrte Information   
15.2gesperrte Information