Umweltausschuss - 21.09.2011 - 18:30-21:15 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3Einwohnerfragestunde, Teil 1    
4Erster Halbjahresbericht 2011 des Betriebsamtes M 11/0347   
51. Halbjahresbericht 2011 des Fachbereiches Umwelt M 11/0370   
6Betriebswirtschaftliche Ergebnisse des Jahres 2010 für die kostenrechnenden Einrichtungen (Abwasserbeseitigung und Abfallentsorgung) des Betriebsamtes M 11/0330   
7Abwasserbeseitigung
hier: Gebührenbedarfsberechnung 2012
B 11/0328   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8Bestattungswesen
hier: Gebührenbedarfsrechnung 2012
B 11/0329   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9Abfallentsorgung
hier: Gebührenbedarfsberechnung 2012
B 11/0367   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0  
10Haushalt 2012/2013
hier: Teilpläne des Betriebsamtes
B 11/0343   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0  
11Haushalt 2012/2013
hier: Teilstellenplan des Betriebsamtes
B 11/0393   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 6  
12Aktionsprogramm Klimaschutz - ständiger Tagesordnungspunkt    
13Entsorgung von Verkaufsverpackungen aus Papier, Pappen und Kartonagen (PPK) B 11/0333   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
14Grundhaushalt 2012/2013; hier: Fachbereichsbudget für den Fachbereich 602 B 11/0355   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0  
15Einwohnerfragestunde, Teil 2    
16Berichte und Anfragen - öffentlich    
16.1Beantwortung der Anfrage von Frau Last / GALIN zum Winterdienst auf Radwegen (Umweltausschuss 17.08.2011, TOP 9.8) M 11/0417   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
16.2Depotcontainerstandorte für Papier, Pappe und Kartonagen/Glas und Alttextilien
hier: Anfrage von Frau Ebert in der Sitzung des Umweltausschusses am 17.08.2011 unter TOP 9.11
M 11/0366   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
16.3Hinweisschilder auf den Fahrradwegen, Anfrage von Herrn Wiersbitzki in der Sitzung des Umweltausschusses am 17.08.2011 M 11/0392   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
16.4Anfrage von Frau Ebert zum Stromsparwettbewerb in Flensburg M 11/0415   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
16.5Anfrage von Herrn Goetzke (GALiN Fraktion) zu Pflegemaßnahmen durch das Betriebsamt    
16.6Mündliche Anfrage von Herr Wiersbitzki zur Leerung der gelben Tonnen    
Nicht öffentlicher Teil:
17gesperrte Information