SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr - 16.05.2024

Sitzung

StuV/013/ XIII

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr

Raum

Norderstedt, Plenarsaal, nach den gemeinsamen TOPs 6 und 7: Fortsetzung der Sitzung im Sitzungsraum II, Rathausallee 50, 22846 Norderstedt

Datum

16.05.2024

Zeit

18:15-21:09 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift - öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.05.2024
Ö 4	Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 02.05.2024
Ö 5	Einwohnerfragestunde, Teil 1
Ö 5.1	Einwohnerfrage zum "Bebauungsplan Nr. 250"		Anlage 01 - Einwohnerfrage
Ö 6	Besprechungspunkt Schule Aurikelstieg- Präsentation der überarbeiteten Planung		Anlage 02 - Präsentation OGGS und Kita Lütjenmoor
Ö 7	Besprechungspunkt Grundschule Harkshörn- Kurzpräsentation zur Phase 0		Anlage 03 - Präsentation Phase Null OGGS Harkshörn Anlage 04 - Präsentation Grundschule Harkshörn
Ö 8	Beantragung eines Verkehrsanschlusses des Planungsgebiets 7 Eichen an die Schleswig-Holstein Straße (L 284) beim Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein - Antrag der Fraktion WIN-FW Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 12, Enthaltung: 0, Befangen: 0	A 24/0198	Anlage 05 - Protokollnotiz WIN-FW zu TOP 8 Antrag Anlage 1 - Originalantrag WIN-FW
Ö 9	Bebauungsplan Nr. 343 Norderstedt "Eckbebauung Ohechaussee/Ochsenzoller Straße", Gebiet: nördl. Ohechausee, südl. Ochsenzoller Straße, östl. Ahornallee Hier: Billigung des hochbaulichen Entwurfs als Basis für die zu erarbeitenden Pläne der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung 1. Lesung Beschluss: Vertagung	B 24/0191	Anlage 06 - Präsentation B-Plan Nr. 343 Vorlage Anlage 1-B343-Auszüge der Städtebaulichen Konzeption vom Aufstellungsbeschluss Anlage 2-B343-Aktuelle städtebauliche Konzeption Meyers-Mühle
Ö 10	Bebauungsplan Nr. 298 Norderstedt "Südlich Umspannwerk - Friedrichsgabe West", Gebiet: südlich Beim Umspannwerk, östlich Kohtla-Järve-Straße hier: Beschluss über die Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	B 24/0188	Vorlage Anlage 1 Übersicht mit den Darstellungen des Plangebietes des Bebauungsplanes Anlage 2 Tabelle Abwägungsvorschlag über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange Anlage 3 Eingegangene Stellungnahmen der Täger öffentlicher Belange Anlage 4 Tabelle Abwägungsvorschlag über die Stellungnahmen der Öffentlichkeit Anlage 5 Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit Anlage 6 Niederschrift der Veranstaltung geschwärzt Anlage 7 Scoping Tabelle
Ö 11	Fläche „EuropCar", Gebiet: östlich Ulzburger Straße, nördlich Segeberger Chaussee, westlich Tarpenbek-Niederung, südlich Kabels Stieg hier: Beschluss über die Rahmenbedingungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	B 24/0192	Anlage 07 - Präsentation EuropCar Vorlage Anlage 1: Geltungsbereich Anlage 2: Plan der Rahmenbedingungen Anlage 3: Gliederungsbereiche für Workshopverfahren
Ö 12	9. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Norderstedt (FNP 2020) "Erweiterung Gewerbegebiet Harkshörn", Gebiet: nördlich Gewerbegebiet Harkshörn, östlich Zwickmöhlenmoor, südlich Industriestammgleis hier: a) Geänderter Aufstellungsbeschlussb) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	B 24/0151	Anlage 08 - Präsentation FNP-Änderung Anlage 09 - Korrekturvorschlag Anlage 4 Vorlage Anlage 1-Übersicht Anlage 2-FNP2020-NO-00 Auszug Anlage 3-Geltungsbereich Anlage 4-Entwurf Planzeichnung Anlage 4-Planzeichnung Anlage 5-Begründung Anlage 6-Vorentwurf Planzeichnung Beschluss frühzeitige Beteiligung
Ö 13	Einwohnerfragestunde, Teil 2
Ö 14	Berichte und Anfragen - öffentlich
Ö 14.1	Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema "Kurzzeitparkplätze"
Ö 14.2	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zum Thema "Gelder vom Kreis Segeberg"
Ö 14.3	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zum Thema "Lastenfahrräder"
Ö 14.4	Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema "Stand der Ladeinfrastruktur für Elektro-LKW"		Anlage 10 - Anfrage SPD Ladeinfrastruktur für Elektro-LKW
Ö 14.5	Anfrage der FDP-Fraktion zum Thema "Einbeziehung der Schule"
Nicht öffentlicher Teil:
N 15	gesperrte Information
N 15.1	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: