Stadtvertretung - 21.11.2006 - 19:00-21:30 Uhr

Sitzung
STV/038/ IX
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Norderstedt, Plenarsaal Rathausallee 50, 22846 Norderstedt
Datum
21.11.2006
Zeit
19:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

 
Ö 3

Berichte der Stadtpräsidentin

 
Ö 4

Berichte des Oberbürgermeisters

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Gebührenbefreiung im letzten Kindergartenjahr, hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 05.10.2006

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 22, Enthaltungen: 0

 A 06/0370
Ö 7

Verzicht auf eine öffentliche Ausschreibung der Dezernentenstellen nach § 67 (3) der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein, Antrag der SPD-Fraktion vom 06.11.2006

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 23, Enthaltungen: 0

 A 06/0392
Ö 8

Anpassung der Förderrichtlinien zur Betriebskostenfinanzierung von Kindertageseinrichtungen nichtstädtischer Träger

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

 B 06/0363
Ö 9

Jahresabschluss der Stadtwerke Norderstedt für das Wirtschaftsjahr 2005 -Schlussbesprechung-

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 4, Enthaltungen: 0

 B 06/0309
Ö 10

1. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Norderstedt über die Erhebung einer Spielgerätesteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsapparaten (Spielgerätesteuersatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

 B 06/0315
Ö 11

Grundsatzbeschluss zur Umstellung der Haushaltswirtschaft auf die Grundsätze der doppelten Buchführung (Doppik)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 B 06/0345
Ö 12

Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt bei HHST. 4360.51000 - Soziale Einrichtungen für Spätaussiedler und Ausländer, Abrisskosten Harkshörner Weg -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

 B 06/0321
Ö 13

Widmung von Gemeindestraßen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 B 06/0293
Ö 14

Satzung nach § 35 Abs. 6 BauGB (Außenbereichssatzung) "Tangstedter Forst", Gebiet: Am Tangstedter Forst, hier: a) Entscheidung über die Behandlung der Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 16, Enthaltungen: 2

 B 06/0299
Ö 15

Änderung der "Allgemeinen Preise für die Grundversorgung mit Erdgas"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 4, Enthaltungen: 1

 B 06/0310/3