Sitzung
StuV/071/ X
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Raum
Norderstedt, Sitzungsraum 2 Rathausallee 50, 22846 Norderstedt
Datum
01.11.2012
Zeit
18:15-20:46 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde, Teil 1
 
Ö 3.1
Einwohnerfrage Herr Wilfried Hübner, Am Wiesengrunde 7 a
 
Ö 3.2
Einwohnerfrage Herr Harald Phillippi, Wiesenstraße 46 a
 
Ö 3.3
Einwohnerfrage Herr Hans-Erich Jähn, Helgolandstraße 69
 
Ö 3.4
Einwohnerfrage Frau Niemeyer, Uhlandweg 13
 
Ö 4
Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Überprüfung von Umlaufgittern auf oder an Radwegen, sowie deren Rückbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 A 12/0381
Ö 5
Parkplatzsituation am Arriba
Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 6, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 A 12/0409
Ö 6
Besprechungspunkt ARRIBA-Erlebnisbad, hier: Verkehr
 
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 235 Norderstedt, 1. Änderung " Kielortring 51",
Gebiet: südlich Segeberger Chaussee, nördlich Kielortring
hier: Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0

 B 12/0386
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 173 Ost, Norderstedt, 2. Änderung und Ergänzung „Kindertages-stätte an der Moorbek“
Gebiet: östlich Friedrichsgaber Weg/beidseitig der Moorbek/nordwestlich des Moorbekparkes
hier: a) Entscheidung über die Behandlung der Stellungnahmen der Behörden
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 B 12/0380
Ö 9
Besprechungspunkt
Umgestaltung Rathausmarkt
 
Ö 10
Besprechungspunkt
Nette Toilette
 
Ö 11
Erschließungsanlage "Pellwormstraße“ - Umsetzung des B 171, Teilstrecke vom Ende des bereits ausgebauten Abschnittes bis zur Einmündung Friedrichsgaber Weg
hier: Feststellung der erstmaligen und endgültigen Herstellung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 B 12/0387
Ö 12
Umstufung von Gemeindestraßen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 B 12/0394
Ö 13
Widmung von Gemeindestraßen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 B 12/0395
Ö 14
Einwohnerfragestunde, Teil 2
 
Ö 15
Berichte und Anfragen - öffentlich
 
Ö 15.1
Baufortschritt „Knoten Ochsenzoll“
hier: Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion am 20.09.2012 (TOP 10.13)

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 12/0401
Ö 15.2
Ausbau „Knoten Ochsenzoll“ ;
Verkehrsentwicklung in der Langenhorner Chaussee
hier: Beantwortung der Anfrage von Herrn Mährlein am 20.09.2012 (TOP 10.12)

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 12/0384
Ö 15.3
Beantwortung der Anfrage von Herrn Mährlein aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr am 06.09.2012 zum Verfügungsfond.

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 12/0406
Ö 15.4
Schließung einer Filiale der Deutschen Post
Filiale in der Waldstraße 76

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 12/0388
Ö 15.5
Antwort zur Anfrage von Herrn Wiersbitzki aus der Sitzung Stadtentwicklung und Verkehr am 21.06.2012

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 12/0428
Ö 15.6
Anfrage von Herrn Roeske zur Bebauung auf dem ehemaligen Bauhauf Emanuel-Geibel-Straße
 
Ö 15.7
Anfrage von Herrn Roeske zum Radweg In de Tarpen
 
Ö 15.8
Anfrage von Herrn Roeske zu externen Aufträgen im Baudezernat
 
Ö 15.9
Anfrage von Herrn Roeske zu genehmigten oder abgelehnten Bauanträgen nach §§ 34 und 35 BauGB
 
Ö 15.10
Anfrage von Herrn Engel zum Hermann-Löns-Weg
 
Ö 15.11
Anfrage von Herrn Engel zur kurzfristigen kleinteiligen Reparatur Friedrichsgaber Weg und Niendorfer Straße
 
Ö 15.12
Anfrage von Herrn Engel zur Pflanzliste
 
Ö 15.13
Anfrage von Herrn Mährlein zur Videoüberwachung des Fahrstuhl am Knoten Ochsenzoll
 
Ö 15.14
Anfrage von Herr Holle zum Tempolimit und zur Fahrbahndecke Friedrichsgaber Weg / Styhagen
 
Ö 15.15
Anfrage von Herrn Holle zum Parkverbot vor Spielplatz Lawaetzstraße / Kuno-Liesenberg-Kehre
 
Ö 15.16
Anfrage von Herrn Holle zu Parkmöglichkeiten für den Spielplatz an der Lawaetzstraße
 
Ö 15.17
Anfrage von Herrn Schumacher zur Schiebehilfe für Fahrradfahrer und Kinderwagen