Sitzung
StuV/019/ XI
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Raum
Norderstedt, Sitzungsraum 2 Rathausallee 50, 22846 Norderstedt
Datum
02.10.2014
Zeit
18:15-20:22 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
 
Ö 3
Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 18.09.2014
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde, Teil 1
 
Ö 4.1
Einwohnerfrage von Herrn Adam zum Bebauungsplan Nr. 303 Stellungnahmen zum Thema Lärm
 
Ö 4.2
Einwohnerfrage von Herrn Adam zu einem Verkehrsschild in dem Forstweg
 
Ö 4.3
Einwohnerfrage von Herrn Adam zum Verkehrsgutachten Ochsenzoller Str./Ohechaussee
 
Ö 4.4
Einwohnerfrage von Herrn Adam zu seinen schriftlichen Anfragen vom 03.07.2014
 
Ö 5
Umgestaltung der Ulzburger Straße, Abschnitt zwischen Breslauer Straße und der Einmündung in die Ohechaussee/Segeberger Chaussee (B 432);
Förderprogramm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren (= ASO)"
hier: Gestaltungskonzept / Entwurfsplanung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 4

 B 14/0401
Ö 6
Straße Flensburger Hagen/Flensburger Kehre
hier: Ergebnis der öffentlichen Anhörung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 B 14/0390
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 297 Norderstedt "Westlich Moorbekstraße"
Gebiet: südlich Friedrichsgaber Weg, westlich Moorbekstraße, nördlich Flurst. 32/4, Flur 5, FR (Schulzentrum Nord), östlich Flurstücke 31/4, 31/5, 31/6 und 115/5, Flur 5, FR
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 B 14/0406
Ö 8
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 B 14/0384
Ö 9
Einwohnerfragestunde, Teil 2
 
Ö 10
Berichte und Anfragen - öffentlich
 
Ö 10.1
Anfrage von Herrn Grube zur Tempobeschränkung Schleswig-Holstein-StraßeTOP 12.20. der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr am 15.05.2014

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 14/0321
Ö 10.2
Anfrage von Herrn Berg im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr am 04.09.2014 zum Sachstand Neue Lübecker am Friedrichsgaber Weg

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 14/0337
Ö 10.3
Beantwortung der Anfragen von Herrn Adam, gestellt in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr am 04.09.2014

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 14/0413
Ö 10.4
Anpassung der Gebühren für die Ausstellung von Bewohner-Parkausweisen

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 14/0415
Ö 10.5
Sitzungstermine des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr im Jahr 2015

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 14/0419
Ö 10.6
Beantwortung der Einwohnerfragen von Herrn Philippi zur Verkehrsüberwachung in Norderstedt (04.09.2014/StuV/017/XI - TOP 4.2)

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 14/0420
Ö 10.7
Beantwortung der Anfrage von Herrn Luther zu eingeschränktem Halteverbot auf Parkplätzen vor Briefkästen, Pkt. 12.8 der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr - StuV/015/XI - vom 19.06.2014

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 14/0421
Ö 10.8
Parkraumbewirtschaftung in der Stadt Norderstedt
hier: Beantwortung der Anfrage von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Herr Grube) in der Sitzung am 18.09.2014 (TOP 10.11)

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 14/0422
Ö 10.9
Parkplatzsituation Mozartweg /Schubertring
hier: Beantwortung der Anfrage von Herrn Berg in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr am 18.09.2014 (Pkt. 10.04)

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 14/0423
Ö 10.10
Umgestaltung der Ulzburger Straße (1. Meilenstein zwischen Waldstraße und Glashütter Weg)
hier: Beantwortung der Anfrage von Herrn Berg in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr am 18.09.2014 (Pkt. 10.03)

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 14/0424
Ö 10.11
Knoten Ochsenzoll / Verglasung an den Fußgänger- und Radfahrerüberwegen
hier: Beantwortung der Anfrage von Herrn Mährlein in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr am 18.09.2014 (Pkt. 10.07)

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 14/0425
Ö 10.12
Wilstedter Weg / Energetische Sanierung der öffentlichen Beleuchtung
hier: Beantwortung der Anfrage von Herrn Grabowski in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr am 18.09.2014 (Pkt. 10.13)

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 14/0426
Ö 10.13
Anfrage von Herrn Grube im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr am 18.09.2014 zur Querung Stormarnstraße / Stormarnskamp

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 14/0429
Ö 10.14
Verlängerung der Oadby-and-Wigston-Straße/Deckensanierung Waldstraße
1. Sachstand Bauablauf
2. ÖPNV Bedienung nach Fertigstellung (Linie 494 Norderstedt-Mitte Harckesheyde)

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 14/0432
Ö 10.15
Beantwortung der Frage von Herrn Lange zu TOP 6 aus StuV/018/XI am 18.09.2014
Ergebnis 52100 Bau- und Grundstücksordnung - sonstige ordentliche Aufwendungen zum Thema Waldersatz

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 14/0434
Ö 10.16
Rahmenplan "Wohnbauflächen Mühlenweg - Harckesheyde"
Mitteilung übe rdie Durchführung der Veranstaltung zur frühzeitigen Beteiligung am 25.09.2014

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 14/0437
Ö 10.17
Baumaßnahmen Herbstferien

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 14/0441
Ö 10.18
Anfrage von Herrn Berg zu den Geschwindigkeitsdisplays
 
Ö 10.19
Anfragen von Herrn Holle zum Baumschutzstreifen im Bebauungsplan Nr. 301 sowie zum Kinderspielplatz Lawaetzstraße
 
Ö 10.20
Anfrage von Herrn Nötzel zur Bebauung im Landschaftsschutzgebiet Harthagen
 
Ö 10.21
Anfrage von Herrn Mährlein zum 1. Halbjahresbericht 2014 des Amtes für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr aus der Sitzung vom 18.09.2014
 
Ö 10.22
Anfrage von Herrn Pranzas zum Sachstand Beantwortung der Anfrage zur Vorlage A 13/0987
 
Ö 10.23
Anfrage von Herrn Muckelberg zum Sachstand Umsetzung ISEK
 
Ö 10.24
Anfrage von Herrn Muckelberg zum Sachstand zur Beantwortung der Frage von Herrn Grube vom 06.03.2014 zur Spielhalle Am Tarpenufer
 
Ö
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch den Ausschuss voraussichtlich nicht öffentlich beraten.
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 11
Berichte und Anfragen - nichtöffentlich
 
N 11.1
gesperrte Information
 
N 11.2
gesperrte Information
 
N 11.3
gesperrte Information