Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr - 20.08.2020 - 18:15-20:23 Uhr

Sitzung
StuV/027/ XII
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Raum
Norderstedt, Plenarsaal Rathausallee 50, 22846 Norderstedt
Datum
20.08.2020
Zeit
18:15-20:23 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:
Ö 1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.06.2020 
Ö 4Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 18.06.2020 
Ö 5Einwohnerfragestunde, Teil 1 
Ö 6Rahmenplan der Stadt Norderstedt für die im Flächennutzungsplan 2020 als „M5“ gekennzeichnete Mischgebietsfläche Gebiet: Zwischen Segeberger Chaussee im Westen und Hummelsbütteler Steindamm im Osten, südlich Fuchsmoorweg und nördlich Glashütter Kirchenweg, Flurstücke 533 und 46/3, Flur 11 der Gemarkung Glashütte.
hier: Aufstellungsbeschluss eines Rahmenplanes
2. Lesung - Vorlage bereits mit der Einladung zur Sitzung am 18.06.2020 versendet.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 5

 B 20/0184
Ö 7Besprechungspunkt: Autonomer Busbetrieb
Vorstellung Prüfergebnis Glashütter Damm		 
Ö 812. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Norderstedt (FNP 2020) "Friedrichsgaber Weg / Stettiner Straße"
Gebiet: westlich Friedrichsgaber Weg, nördlich Flurstück 67/4, Flur 12, Gemarkung Garstedt, östlich Flurstück 72, Flur 12, Gemarkung Garstedt, südlich Flurstück 69/2, Flur 12, Gemarkung Garstedt
Hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2

 B 20/0185
Ö 9Bebauungsplan Nr. 328 Norderstedt "Friedrichsgaber Weg/ Stettiner Straße"
Gebiet: westlich Friedrichsgaber Weg, nördlich Flurstück 67/4, Flur 12, Gemarkung Garstedt, östlich Flurstück 72, Flur 12, Gemarkung Garstedt, südlich Flurstück 69/2, Flur 12,Gemarkung Garstedt
Hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2

 B 20/0186
Ö 10Bebauungsplan Nr.: 245 Norderstedt, 2. Änderung "nördlich Spelterstraße", Gebiet: nördlich Spelterstraße, südlich Ohechaussee
hier: Beschluss über die Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

 B 20/0212
Ö 11Widmung / Umwidmung von Gemeindestraßen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

 B 20/0272
Ö 12Herstellung der Beleuchtungseinrichtung in der „Wismarer Straße“ (von der Bahnhofstraße bis zur Querspange)
hier: erstmalige Herstellung der Beleuchtungseinrichtung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

 B 20/0255
Ö 13Einwohnerfragestunde, Teil 2 
Ö 14Berichte und Anfragen - öffentlich 
Ö 14.1Beantwortung der Anfrage von Herrn Muckelberg zum Thema „Planungsprozesse Norderstedt Mitte“ vom 20.08.2020

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 20/0313
Ö 14.2Beantwortung der Anfrage von Herrn Pender aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr am 18.06.2020 (Punkt 13.23)

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 20/0249
Ö 14.3„Beantwortung der Anfrage aus der Sitzung des ASV vom 26.06.2020 zu TOP 13.22 Anfrage Herr Pender zum Thema "Fahrbahnverengung durch Überwuchs Immenhof/Poppenbütteler Straße"

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 20/0238
Ö 14.4Anfrage von Herrn Dr. Pranzas im StuV am 18.06.2020, TOP: Ö 13.18 zum Thema „Gemischte Bauflächen im Stadtgebiet“

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 20/0250
Ö 14.5Beantwortung der Anfrage von Herrn Welk (WIN) zum Thema Herstellung Gehweg vor der Norderstedter Bank in Garstedt am 18.06. (TOP 13.19)

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 20/0261
Ö 14.6Beantwortung einer Einwohnerfrage zur Tonnagenbegrenzung/Belastungsklasse für den LKW-Verkehr im Glashütter Kirchenweg 
Ö 14.7Beantwortung einer Einwohneranfrage zu Umfragen bei Bürgern 
Ö 14.8Beantwortung einer Einwohneranfrage zum Glashütter Kirchenweg / Nebenstraßen 
Ö 14.9Beantwortung einer Einwohneranfrage zur abgestellten U-Bahn im Tunnerl Garstedt 
Ö 14.10Beantwortung einer Einwohneranfrage zum lauten Knall in Norderstedt - Stadtteil Garstedt 
Ö 14.11Beantwortung einer Einwohneranfrage zur Lärmbelästigung im Glashütter Kirchenweg 
Ö 14.12Beantwortung einer Einwohneranfrage zur Herstellung einer Fahrbahn-Überquerung auf der Segeberger Chaussee - Höhe der alten Feuerwehr Glashütte 
Ö 14.13Beantwortung einer Einwohneranfrage zum Spielplatz Romintener Weg 
Ö 14.14Anfrage der WIN-Fraktion zu den Asphaltierungsarbeiten der Niendorfer Straße 
Ö 14.15Anfrage Hr. Welk zum Thema Leitlinien 
Ö 14.16Anfrage Hr. Pender zum Tempo-Display in der Harckesheyde 
Ö 14.17Anfrage Hr. Pender zum Tempo-Display Am Dorfanger 
Ö 14.18Anfrage Hr. Pender zur Erweiterung des verkehrsberuhigten Bereichs auf den Hofweg 
Ö 14.19Anfrage Hr. Pender Grundlage zum Verzicht der Leitlinien 
Ö 14.20Anfrage Fr. Kahlert zum Anbau des betreuten Wohnens 
Ö 14.21Anfrage Hr Mährlein autonomes Fahren und Fahrbahnmarkierungen 
Ö 14.22Anfrage Hr. Mährlein Parkplätze im B 292 
Ö 14.23Anfrage Hr. Pranzas Knickschutz im Garstedter Dreieck 
Ö Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch den Ausschuss nicht öffentlich beraten. 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15gesperrte Information 
N 16gesperrte Information