Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr - 05.10.2017 - 18:15-20:37 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte    
3Einwohnerfragestunde, Teil 1    
3.1Einwohnerfrage zum Parkplatz am Ahrensweg vor dem Bolzplatz    
4Umsetzung der Ersten Verordnung zur Änderung der StVO (Tempolimit auf Hauptverkehrsstraßen in sensiblen Bereichen mit besonders schützenswerten Verkehrsteilnehmern) -
hier: Glashütter Kirchenweg
Antrag der CDU-Fraktion vom 21.09.2017
A 17/0488   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
5Bebauungsplan Nr. 326, Norderstedt, "Westlich Kringelkrugweg"
Gebiet: nördlich Harkshörner Weg, westlich Kringelkrugweg, südlich Flurstück 860, Flur 03, Gemarkung Harksheide, östlicher Teilbereich des Flurstücks 861, Flur 03, Gemarkung Harksheide
hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange (TöB)
B 17/0397   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
6Bebauungsplan Nr. 317 Norderstedt "Glashütter Damm Ost"
Gebiet: Nördlich Glashütter Damm, westlich Grüner Weg, Teilstück des Flurstückes 296, Flur 07, Gemarkung Glashütte
hier: Beschluss frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentl icher Belange
B 17/0457   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
7Bebauungsplan Nr. 328 Norderstedt "Friedrichsgaber Weg/Stettiner Straße"
Gebiet: westlich Friedrichsgaber Weg, nördlich Flurstück 67/4, Flur 12, Gemarkung Garstedt, östlich Flurstück 72, Flur 12, Gemarkung Garstedt, südlich Flurstück 69/2, Flur 12,Gemarkung Garstedt
hier: a) Aufstellungsbeschluss
b) Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Behördenbeteiligung
B 17/0417   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
812. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Norderstedt (FNP 2020) "Friedrichsgaber Weg / Stettiner Straße", Gebiet: westlich Friedrichsgaber Weg, nördlich Flurstück 67/4, Flur 12, Gemarkung Garstedt, östlich Flurstück 72, Flur 12, Gemarkung Garstedt, südlich Flurstück 69/2, Flur 12, Gemarkung Garstedt
hier: a) Aufstellungsbeschluss
b) Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Behördenbeteiligung
B 17/0478   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9Besprechungspunkt U-Bahn-Deckel Norderstedt-Mitte, hier: Prüfergebnis vom Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am 18.05.2017    
10Bebauungsplan Nr. 314 Norderstedt „Ulzburger Straße/Rüsternweg“,
Gebiet: Südlich Heidbergstraße, westlich Ulzburger Straße, östlich U-Bahn, nördlich Rüsternweg im Stadtteil Norderstedt-Mitte;
hier: Grundsatzbeschluss zur Nutzungsstruktur
B 17/0476   
 Beschluss: Vertagung  
11Ausbau Alte Landstraße (zwischen Segeberger Chaussee und Am Ochsenzoll)
hier: Vorstellung der Planung für den Ausbau
B 17/0456   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
12Teilstellenplan des Amtes 60 – Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr B 17/0469   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
13Haushaltplan 2018/19 - Amt 60 B 17/0404   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
14Teilstellenplan des Amtes 62 – Amt für Ordnung und Bauaufsicht
hier: Haushalt 2018/2019
B 17/0470   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
15Haushaltsplan 2018/19 - Amt 62 (exkl. 621) B 17/0406   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
16Einwohnerfragestunde, Teil 2    
17Berichte und Anfragen - öffentlich    
17.1Bebauungsplan Nr. 147 „Wagenhubergelände“ und 26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gem. Henstedt-Ulzburg (Wagenhubergelände) M 17/0501   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
17.2Beantwortung der Anfrage von Herrn Holle im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr am 21.09.2017 zum Neubau der Moschee In de Tarpen M 17/0500   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
17.3Mietpreisgebundener Wohnraum,
hier: Regelung im städtebaulichen Vertrag/Durchführungsvertrag
M 17/0458   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
17.4Beantwortung der Anfrage von Herrn Mährlein zum Ausbau des Knotenpunktes Berliner Allee / Ochsenzoller Straße (TOP 12.5) in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr am 21.09.2017 M 17/0495   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
17.5Anfrage von Herrn Loeck zur dauerhaften Tempo-30-Zone in der Poppenbütteler Straße    
17.6Anfrage von Herrn Engel zur Dauer der Bauphase der Stadtwerke-Grabungen    
17.7Anfrage von Herrn Muckelberg zum LKW-Lenkungskonzept    
17.8Anfrage von Herrn Gloger zur Digitalisierung des Bauamtes und des Baulastenverzeichnisses    
Nicht öffentlicher Teil:
18Berichte und Anfragen - nichtöffentlich