Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr - 19.04.2018 - 18:15-20:55 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte    
3Einwohnerfragestunde, Teil 1    
3.1Einwohnerfragen zu verkehrlichen Problemen im Stadtgebiet    
4Prüfantrag "Nachbarschaftsauto"; hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN A 18/0193   
 Beschluss: abgesetzt  
5Präsentation der Investitionsbank zu den Rahmenbedingungen der Förderung von sozialem Wohnungsbau    
6Ausbau der Straße "Scharpenmoor" (zwischen Sood und Gottfried-Keller-Straße)
hier: Vorstellung der Entwurfsplanungen für die Öffentlichkeit
B 18/0109   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
7Bebauungsplan Nr. 318 Norderstedt "an der Straße Achternfelde"
Gebiet: Abschnitt Achternfelde und Flurstücke 63/6, 63/67, 63/68, Flur 14, Gemarkung Garstedt
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
B 18/0168   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8Bebauungsplan Nr. 324 Norderstedt "Ulzburger Straße/südlich Rüsternweg"
Gebiet: westlich der Ulzburger Straße, nördlich des bestehenden Rechenzentrums, östlich der U-Bahn-Trasse, südlich Rüsternweg
hier: Beschluss frühzeitige Beteiligung der Öffent lichkeit und Träger öffentlicher Belange
B 18/0158   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9Rahmenplan der Stadt Norderstedt "Wohnbauflächen Mühlenweg / Harckesheyde"
Gebiet: zwischen Schulweg im Westen und Gewerbegebiet Harkshörn im Osten, südlich Mühlenweg und nördlich Harckesheyde
hier: Beschluss über die Rahmenvorgaben zur weiteren Bearbeitung des Rahmenplanes "Wohnbauflächen Mühlenweg / Harckesheyde" für folgende Themen
a) Grün- und Freiraumkonzept
b) Mobilitätskonzept
c) Energiekonzept
d) Wasserkonzept
e) Abfallentsorgungskonzept
f) Beschluss über die Durchführung von Grundeigentümergesprächen
B 18/0171   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10Bebauungsplan Nr. 326 Norderstedt "Westlich Kringelkrugweg"
Gebiet: Nördlich Harkshörner Weg, westlich Kringelkrugweg, südlich Flurstück 860, Flur 03, Gemarkung Harksheide
hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung nach §§ 3 Absatz 1 und 4 Absatz1BauGB
B 18/0165   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
11Widmung von Gemeindestraßen B 18/0115   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
12Einwohnerfragestunde, Teil 2    
13Berichte und Anfragen - öffentlich    
13.1Sitzung am 03.05.2018 und 17.05.2018    
13.2Beantwortung der Anfrage von Herrn Wiersbitzki zum Fahrradparkhaus Norderstedt-Mitte M 18/0220   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
13.3Umgestaltung ZOB Glashütte - Ergebnisse der Beteiligungsveranstaltung M 18/0221   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
13.4Beteiligungsverfahren der Gemeinde Tangstedt zum Bebauungsplan Nr. 33 „Neubau Lebensmittel-Discounter“ und zur 2. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 „Nahversorgungszentrum Eichholzkoppel“
hier: Stellungnahme der Stadt Norderstedt imRahmen der frühzeitigen Beteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB und öffentlichen Auslegung gem. § 4 Abs. 2 BauGB
M 18/0198   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
13.5Ausbau / Umbau der Ulzburger Straße;
Temporärer Entfall von Parkplätzen zugunsten einer zwingend erforderlichen Baustelleneinrichtungsfläche
hier: Beantwortung der Anfrage von Herrn Pender am 15.3.2018 (TOP.12.13)
M 18/0203   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
13.6Beantwortung einer Einwohnerfrage zur Verkehrssituation in der Straße Schwarzer Weg    
13.7Beantwortung der Anfrage von Herrn Rathje im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr am 18.01.2018 zum Thema fehlende Fahrbahnmarkierung Niendorfer Straße M 18/0170   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
13.8Gesetz zur Abschaffung der Erhebungspflicht für StraßenausbaubeiträgeM 18/0187   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
13.9Ausbau A 7 - Pressemitteilung
hier: Vollsperrung der A 7 zwischen AS Henstedt-Ulzburg (19) und AS Bad Bramstedt (17) vom 21. April, 21:00 Uhr, bis 22. April, 09:00 Uhr
M 18/0229   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
13.10Bebauungsplan Nr. 147 „Wagenhubergelände“ und 26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gem. Henstedt-Ulzburg (Wagenhubergelände) M 18/0230   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
13.11Anfrage von Herrn Berg zur Renaturierung des alten Straßenzugs der Poppenbütteler Straße    
13.12Anfrage von Herrn Holle zum TING-Projekt im Bebauungsplan Nr. 300    
13.13Anfrage von Herrn Wiersbitzki zur Eckfläche Buchenweg/Ulzburger Straße/Rechenzentrum    
13.14Anfrage Herr Mährlein zu den Ausleihzahlen Next Bike    
Nicht öffentlicher Teil:
14gesperrte Information