Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr - 06.06.2019 - 18:15-20:00 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
3Einwohnerfragestunde, Teil 1    
4Errichtung einer zusätzlichen Bus-Haltestelle der Linie 278 am Nahversorgungszentrum Ochsenzoller Strasse/Achternfelde A 19/0273   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
5Moratorium zum Errichten neuen Wohnraumes bis ein integriertes, mehrheitsfähiges Gesamtkonzept für die Entwicklung der Stadt Norderstedt vorliegt A 19/0274   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 11, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
6Bebauungskonzept „Neubau der Firma Waldemar Link“ am Frederiksdamm
hier: Grundsatzbeschluss
B 19/0281   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
72. Halbjahresbericht 2018, Amt 62 M 19/0208   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
82. Halbjahresbericht 2018, Amt 60 M 19/0209   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
9Bebauungsplan Nr. 338 Norderstedt "Glojenbarg zwischen Querpfad und Tarpenbekstraße", Gebiet: östl. Glojenbarg, südl. Querpfad, nördl. Tarpenbekstraße, beidseitig Heimpfad
hier: Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behörd enbeteiligung
B 19/0255   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
1014. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Norderstedt (FNP 2020)"Westlich Kohfurth, nördlich Stettiner Straße", Gebiet: westlich und südwestlich Kohfuth, nördlich Stettiner Straße, östlich Gewerbegebiet Kösliner Weg
hier: Ergebnisse frühzeitige Beteiligung
B 19/0266   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 2  
11Bebauungsplan Nr. 337 Norderstedt "westlich Kohfurth, nördlich Stettiner Straße" , Gebiet: Flurstücke 57/14, 57/22, 57/23, 57/24, 57/29/ und 57/32 , Flur 12 der Gemarkung Garstedt B 19/0276   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
12Bebauungsplan Nr. 218 Norderstedt, 3. Änderung "Stormarnstraße 34-36" , Gebiet: nördlich und östlich Stormarnstraße, südlich Flurstück 2/36, Flur 1, Gemarkung Glashütte, westlich Flurstück 78, Flur 1, Gemarkung Glashütte
hier: Entscheidung über dieBehandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
B 19/0262   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
13Aufhebungsverfahren zum Programm Aktive Stadt- und Ortsteilzentren, Fördergebiet "Schmuggelstieg" Norderstedt

hier:
a) Beschluss über die Einleitung des Aufhebungsverfahrens
b) Verzicht auf die frühzeitige Beteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
c) Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB
B 19/0261   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
14Bebauungsplan Nr. 313 Norderstedt "Nördlich Willy-Brandt-Park", Gebiet: südlich Coppernicusstraße, nördlich Stichstraße Lütjenmoor, östlich Europaallee
hier: Änderung des Plangeltungsbereiches
B 19/0259   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
15Bebauungsplan Nr. 291 „Moorbekpark“ – Erstmalige und endgültige Herstellung der Straße Buckhörner Moor (270m zwischen Häwelmannweg und Achternkamp) hier: Umsetzungsfreigabe nach Ergebnis-Vorstellung der Öffentlichkeitsbeteiligung B 19/0247   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
16Einwohnerfragestunde, Teil 2    
16.1Einwohnerfrage von Herrn Klein zum Thema Bedarfsampel/ Fußgängerüberweg in der Poppenbüttler Straße    
16.2Einwohnerfrage von Herrn Hopp zum Thema 30er-Zone an der Kita zur Thomas-Kirche    
16.3Einwohnerfrage von Herrn Hopp zum Thema Verkehrssituation Parkplatz Aldi Mittelstraße    
16.4Einwohnerfrage von Herrn Hopp zum Thema einer möglichen 30er-Zone in der Marommer-Straße    
16.5Einwohnerfrage von Herrn Klein zum Thema Parken auf den Aldiparkplatz Glashütter Markt    
17Berichte und Anfragen - öffentlich    
17.1Beantwortung der Anfrage von Herrn Mährlein, StuV/012/ XII am 16.05.2019 M 19/0288   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
17.2Beantwortung der Anfrage von Frau Müller-Schönemann, StuV/012/ XII am 16.05.2019 M 19/0289   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
17.3Pressemitteilung "Einladung zum Fest im Moorbekpark" M 19/0339   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
17.4Öffentlichkeitsbeteiligung zur Umgestaltung des Spielplatzes Romintener Weg M 19/0327   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
17.5Öffentlichkeitsbeteiligung zur Umgestaltung des Spielplatzes Mittelstraße M 19/0328   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
17.6Pressemitteilung "Neue Spielflächen im Garstedter Dreieck" M 19/0291   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
17.7Oadby-and-Wigston-Straße nach Norden (Lückenschluss) M 19/0342   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
17.8Anfrage von Herrn Holle zum Thema Beitragshöhe in der Straßenbaubeitragssatzung    
17.9Anfrage von Herrn Welk zum Thema integrierten Stadtentwicklungsgutachten und Schilderhöhe    
17.10Quartalsliste der Beschlusskontrollen