Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr - 06.06.2002 - 18:30-20:40 Uhr

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1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
3Anhörung der Arbeitsgruppe "Planung der Lokalen Agenda 21" auf Antrag der SPD-Fraktion    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
4Verkehrssituation im Bereich des Knotenpunktes Ulzburger Straße/Friedrichsgaber Weg/Harckesheyde A02/0266   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:11 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
5Einwohnerfragestunde - wird als erster Tagesordnungspunkt nach 19:00 Uhr aufgerufen    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
6Ausbau des Stonsdorfer Weges zwischen dem Harksheider Marktplatz und dem Langenharmer Weg B02/0284   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:11 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
6.1Aufhebung des Sperrvermerkes aus der Sitzung der Stadtvertretung vom 26.03.2002 für die Haushaltsstelle 6308.96019 für den Ausbau des Stonsdorfer Weges zwischen dem Harksheider Marktplatz und dem Langenharmer Weg B02/0287   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:11 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
7Haushaltskonsolidierung der Ämter 60, 68 und 70 Besprechungspunkt    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
7.1Straßenreinigung, Kosten bei Reinigung von 70 oder 90 % des Straßennetzes, hier: Anfrage der CDU in der Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr am 21.03.2002 / TOP 9 - 12 M02/0272   
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
7.2Straßenreinigung, Möglichkeiten der Veranlagung, hier: Prüfungsauftrag der Fraktion Grüne Alternative vom 26.04.2002 M02/0274   
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
8Erlass der Satzung der Stadt Norderstedt über die Sondernutzungan Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten sowie die Erstattung von Mehrkosten (Sondernutzungssatzung) hier: Änderung der Beschlussfassung vom 16.05.2002 B02/0294   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: JA-Stimmen:10 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:1  
9Berichte und Anfragen - öffentlich    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
9.1Ulzburger Straße/Waldstraße, Einmündung / Linksabbiegehilfe hier: Beantwortung der Anfrage von Herrn Limbacher am 16.05.2002 M02/0264   
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
9.2Anfrage von Herrn Limbacher zu den Containerwohnungen an der Ulzburger Straße im Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr am 21.05.2002, TOP 9.4 M02/0273   
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
9.3Terminplan für die Aufstellung des Haushaltsplans 2003    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
9.4Herr Paschen zu einer möglichen Sondersitzung am 27.06.2002 für die FNP-Beratung    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
9.5Frau Sleevogt zum Thema "überdachter Teil der Europaallee"    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
9.6Anfrage von Herrn Lücht zum Thema "Tierheim in Norderstedt"    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
9.7Anfrage von Frau Strommer zum Thema Ausbau Langenharmer Weg / Alter Heidberg    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
9.8Frau Krogmann zur K 113    
 Beschluss: noch nicht festgelegt  
 Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0  
10gesperrte Information   
11gesperrte Information