Stadtvertretung - 15.07.2008 - 19:00-23:35 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 47  
3Berichte der Stadtpräsidentin    
4Berichte des Oberbürgermeisters    
5Einwohnerfragestunde    
6Bestuhlung in den Sitzungsräumen; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26.06.08 A 08/0254   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 4  
7Beschallung im Plenarsaal, hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26.06.08 A 08/0255   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 47  
8Bereitstellung eines Sozialpädagogen / einer Sozialpädagogin / einer pädagogischen Kraft für die offene Ganztagsschule im Schulzentrum Süd, hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 30.06.2008 A 08/0260   
 Beschluss: Verweisung  
 Abstimmung: Ja: 47  
9Aufhebung von Beschlüssen zur Garstedter Umgehung und zum Autobahnanschluss, hier: Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der GALiN und der FDP-Fraktion A 08/0261   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 18, Enthaltungen: 0  
10Änderung der "Allgemeinen Preise für die Grundversorgung mit Erdgas" zum 01.10.2008 B 08/0262/1   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 37, Nein: 10, Enthaltungen: 0  
11Lärmaktionsplan Norderstedt 2013 - Lebenswert Leise;
hier: Abschließender Beschluss
B 08/0223   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 47  
12Änderung der Zuständigkeitsordnung B 08/0257   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 47  
13Änderung des Gesellschaftsvertrages der Entwicklungsgesellschaft Norderstedt mbH (Struktur des Aufsichtsrats und redaktionelle Änderungen) B 08/0278   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 47  
14Entsendung der Mitglieder für den Aufsichtsrat der Entwicklungsgesellschaft Norderstedt mbH B 08/0238/2   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 47  
15Entsendung der Mitglieder für den Aufsichtsrat der Das Haus im Park gGmbH B 08/0239/2   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 47  
16Entsendung der Mitglieder für den Aufsichtsrat der Mehrzwecksäle Norderstedt GmbH B 08/0240/2   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 47  
17Entsendung der Mitglieder für den Aufsichtsrat der Stadtpark Norderstedt GmbH B 08/0241/2   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 47  
18Entsendung der Mitglieder für den Aufsichtsrat der wilhelm.tel GmbH B 08/0242/2   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 47  
19Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Verwaltungshaushalt B 08/0245/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 47  
20Bebauungsplan Nr. 252 Norderstedt "Parallelstraße", Gebiet: Südlich Segeberger Chaussee/westlich Am Böhmerwald/nördlich Am Ochsenzoll/beidseitig Parallelstraße; hier: a) Behandlung der Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss B 08/0150   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 37, Nein: 4, Enthaltungen: 6  
21Bebauungsplan Nr. 244 Norderstedt, 1. Änderung und Ergänzung "Wohngebiet Scharpenmoorpark", Gebiet: Gottfried-Keller-Straße/Sandweg; hier: a) Behandlung der Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss; B 08/0178   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 43, Nein: 4, Enthaltungen: 0  
22Bebauungsplan Nr. 245 Norderstedt, 1. vereinfachte Änderung" südlich Ohechaussee, westlich Niendorfer Straße", Gebiet: Ohechaussee, Niendorfer Straße, Südgrenze Nebenerschließung Nord und Verlängerung, Nordportbogen, Süd- und Westgrenze des BaufeldesF; hier: a) Entscheidung über die Behandlung der Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss B 08/0118   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 37, Nein: 6, Enthaltungen: 4  
Nicht öffentlicher Teil:
23gesperrte Information   
Öffentlicher Teil:
24Neubesetzung aller Ausschüsse, hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 30.06.08 A 08/0263   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen