Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr - 05.03.2015 - 18:15-20:48 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 19.02.2015    
4Einwohnerfragestunde, Teil 1    
4.1Einwohnerfragen von Frau Klischat zum Durchgangsverkehr Garstedt    
4.2Einwohnerfragen von Herrn Adam zu Licht im Willi-Brandt-Park    
4.3Einwohnerfragen von Herrn Adam zu Grunddienstbarkeiten    
4.4Einwohnerfragen von Herrn Adam zu unterirdischen Leitungen im B 303    
4.5Einwohnerfragen von Herrn Schütze zur Verkehrssituation Friedrich-Ebert-Str./Hasloher Weg/Kornhoop    
4.6Einwohnerfragen von Herrn Segatz zu Tempokontrollen    
4.7Einwohnerfragen von Herrn Segatz zum Lärmaktionsplan 2013-2018    
5Freigabe von Radverkehr entgegen der vorgeschriebenen Fahrtrichtung im Bereich des Holunderwegs A 15/0084   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Bauliche Maßnahmen zur Sicherstellung des ungehinderten Fuß- und Radverkehrs am Schmuggelstieg A 15/0085   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
7Besprechungspunkt Unterbringung von Flüchtlingen    
8Bebauungsplan Nr. 309 Norderstedt "Südlich Harkshörner Weg/Ulzburger Straße",
Gebiet: südlich Harkshörner Weg, westlich HA 03 62/28, nördlich HA 03/62/62, östlich Ulzburger Straße
hier: Beschluss über das Ergebnis der frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung
B 15/0067   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
98. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Norderstedt (FNP 2020) "Südlich Harkshörner Weg/Ulzburger Straße",
Gebiet: südlich Harkshörner Weg, westlich HA 03 62/28, nördlich HA 03 62/62, östlich Ulzburger Straße
hier: Beschluss über das Ergebnis der frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung
B 15/0068   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Bebauungsplan Nr. 313 Norderstedt "Nördlich Willy-Brandt-Park",
Gebiet: südlich Coppernicusstraße, nördlich Stichstraße Lütjenmoor, östlich Europaallee
hier: a) Aufstellungsbeschluss
b) Beschluss zur Durchführung eines konkurrierenden Investorenwettbewerbs
B 15/0056   
 Beschluss: Vertagung  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Bebauungsplan Nr. 294 "Östlich Fadens Tannen und nördlich Knickweg", Gebiet: östlich Fadens Tannen, südlich Flurstück 2/3, Flur 07, HA, westlich Flurstück 52/9, Flur 09, HA, nördlich Knickweg
hier: Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentl ichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
B 15/0057   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltungen: 0  
12Einwohnerfragestunde, Teil 2    
12.1Einwohnerfrage von Herrn Adam zum geplanten Gebäude Bebauungsplan Nr. 313    
13Berichte und Anfragen - öffentlich    
13.1A7/Ausbau/Baustelleninformation vom 02.03.2015 M 15/0119   
13.2TOP 10.15 der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr vom 19.02.15 Beantwortung der Anfrage von Herrn Welk M 15/0115   
13.3Unterbringung von Flüchtlingen M 15/0114   
13.4Anfragen von Herrn Adam im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr am 20.11.2014 zum Thema Abwasser M 15/0099   
13.5Anfrage des Seniorenbeirats, Hr. Peters zur Neupflasterung Rathausmarktplatz    
13.6Anfrage der CDU, Hr. Holle zur Zufahrt Wasserwerke Friedrichsgabe, Tempo 30 Harkshörner Weg und Fahrradabstellanlage Quickborner Str.    
13.7Anfrage der WIN, Fr. Mond zu Müll am Grundstück In de Tarpen 110    
13.8Anfrage der WIN, Fr. Mond zum Fußweg im Hermann-Löns-Weg    
13.9Anfrage Bündnis 90/Die Grünen, Hr. Grube zu Gewerbeleeständen    
13.10Anfrage der CDU, Hr. Berg zu seiner Anfrage im Ausschuss vom 05.12.2014 zum Solardorf Müllerstrasse    
13.11Anfrage Die Linke, Hr. Dr. Pranzas zu seiner Anfrage im Ausschuss vom 05.12.2013 zur Abschaffung der linken Benutzungspflicht auf einseitigen Fahrradwegen.    
13.12Verabschiedung des Ausschussvorsitzenden Herrn Lange    
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch den Ausschuss voraussichtlich nicht öffentlich beraten.    
Nicht öffentlicher Teil:
14Berichte und Anfragen - nichtöffentlich    
14.1gesperrte Information