Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr 05.03.2015

Zeit: 18:15-20:48 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 19.02.2015    
4Einwohnerfragestunde, Teil 1    
4.1Einwohnerfragen von Frau Klischat zum Durchgangsverkehr Garstedt    
4.2Einwohnerfragen von Herrn Adam zu Licht im Willi-Brandt-Park    
4.3Einwohnerfragen von Herrn Adam zu Grunddienstbarkeiten    
4.4Einwohnerfragen von Herrn Adam zu unterirdischen Leitungen im B 303    
4.5Einwohnerfragen von Herrn Schütze zur Verkehrssituation Friedrich-Ebert-Str./Hasloher Weg/Kornhoop    
4.6Einwohnerfragen von Herrn Segatz zu Tempokontrollen    
4.7Einwohnerfragen von Herrn Segatz zum Lärmaktionsplan 2013-2018    
5Freigabe von Radverkehr entgegen der vorgeschriebenen Fahrtrichtung im Bereich des Holunderwegs A 15/0084 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 89 KB Antrag 89 KB
Dokument anzeigen: Antrag Freigabe von Radverkehr Holunderweg Dateigrösse: 182 KB Antrag Freigabe von Radverkehr Holunderweg 182 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Bauliche Maßnahmen zur Sicherstellung des ungehinderten Fuß- und Radverkehrs am Schmuggelstieg A 15/0085 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 92 KB Antrag 92 KB
Dokument anzeigen: Antrag Bauliche Maßnahmen Schmuggelstieg Dateigrösse: 184 KB Antrag Bauliche Maßnahmen Schmuggelstieg 184 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
7Besprechungspunkt Unterbringung von Flüchtlingen    
8Bebauungsplan Nr. 309 Norderstedt "Südlich Harkshörner Weg/Ulzburger Straße",
Gebiet: südlich Harkshörner Weg, westlich HA 03 62/28, nördlich HA 03/62/62, östlich Ulzburger Straße
hier: Beschluss über das Ergebnis der frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung
B 15/0067 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 128 KB Vorlage 128 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Übersichtsplan Dateigrösse: 359 KB Anlage 1 - Übersichtsplan 359 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Tabelle Abwägungsvorschlag Stellungnahmen TöB Dateigrösse: 1 MB Anlage 2 - Tabelle Abwägungsvorschlag Stellungnahmen TöB 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Eingegangene Stellungnahme TöB Dateigrösse: 3 MB Anlage 3 - Eingegangene Stellungnahme TöB 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Tabelle Abwägungsvorschlag Stellungnahmen Öffentlichkeit Dateigrösse: 508 KB Anlage 4 - Tabelle Abwägungsvorschlag Stellungnahmen Öffentlichkeit 508 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Eingegangene Stellungnahmen Öffentlichkeit Dateigrösse: 306 KB Anlage 5 - Eingegangene Stellungnahmen Öffentlichkeit 306 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6 - Protokoll der Veranstaltung Dateigrösse: 2 MB Anlage 6 - Protokoll der Veranstaltung 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 7 - Sopingtabelle Dateigrösse: 733 KB Anlage 7 - Sopingtabelle 733 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
98. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Norderstedt (FNP 2020) "Südlich Harkshörner Weg/Ulzburger Straße",
Gebiet: südlich Harkshörner Weg, westlich HA 03 62/28, nördlich HA 03 62/62, östlich Ulzburger Straße
hier: Beschluss über das Ergebnis der frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung
B 15/0068 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 131 KB Vorlage 131 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Übersichtplan Dateigrösse: 495 KB Anlage 1 - Übersichtplan 495 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Tabelle Abwägungsvorschlag Stellungnahmen TöB Dateigrösse: 1 MB Anlage 2 - Tabelle Abwägungsvorschlag Stellungnahmen TöB 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Eingegangene Stellungnahmen TöB Dateigrösse: 3 MB Anlage 3 - Eingegangene Stellungnahmen TöB 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Tabelle Abwägungsvorschlag Stellungnahmen Öffentlichkeit Dateigrösse: 477 KB Anlage 4 - Tabelle Abwägungsvorschlag Stellungnahmen Öffentlichkeit 477 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Eingegangene Stelllungnahmen der Öffentlichkeit Dateigrösse: 301 KB Anlage 5 - Eingegangene Stelllungnahmen der Öffentlichkeit 301 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6 - Protokoll der Veranstaltung Dateigrösse: 2 MB Anlage 6 - Protokoll der Veranstaltung 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 7 - Scopingtabelle Dateigrösse: 730 KB Anlage 7 - Scopingtabelle 730 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Bebauungsplan Nr. 313 Norderstedt "Nördlich Willy-Brandt-Park",
Gebiet: südlich Coppernicusstraße, nördlich Stichstraße Lütjenmoor, östlich Europaallee
hier: a) Aufstellungsbeschluss
b) Beschluss zur Durchführung eines konkurrierenden Investorenwettbewerbs
B 15/0056 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 163 KB Vorlage 163 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1_Übersichtsplan Dateigrösse: 291 KB Anlage 1_Übersichtsplan 291 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2_Gebiet des Aufstellungsbeschlusses Dateigrösse: 1 MB Anlage 2_Gebiet des Aufstellungsbeschlusses 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3_Geltendes Planungsrecht Dateigrösse: 3 MB Anlage 3_Geltendes Planungsrecht 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4_Luftbild Dateigrösse: 1 MB Anlage 4_Luftbild 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5_Höhenstruktur Bebauung Dateigrösse: 2 MB Anlage 5_Höhenstruktur Bebauung 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 6_Strukturskizze Dateigrösse: 848 KB Anlage 6_Strukturskizze 848 KB
 Beschluss: Vertagung  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Bebauungsplan Nr. 294 "Östlich Fadens Tannen und nördlich Knickweg", Gebiet: östlich Fadens Tannen, südlich Flurstück 2/3, Flur 07, HA, westlich Flurstück 52/9, Flur 09, HA, nördlich Knickweg
hier: Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentl ichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
B 15/0057 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 99 KB Vorlage 99 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Übersichtsplan Dateigrösse: 394 KB Anlage 1 - Übersichtsplan 394 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Vorentwurf Planzeichnung und Legende Dateigrösse: 475 KB Anlage 2 - Vorentwurf Planzeichnung und Legende 475 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Vorentwurf textliche Festsetzungen Dateigrösse: 662 KB Anlage 3 - Vorentwurf textliche Festsetzungen 662 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Vorentwurf Begründung Dateigrösse: 2 MB Anlage 4 - Vorentwurf Begründung 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Maßnahmen Durchführung frühz. Öffentlichkeitsbeteiligung Dateigrösse: 336 KB Anlage 5 - Maßnahmen Durchführung frühz. Öffentlichkeitsbeteiligung 336 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltungen: 0  
12Einwohnerfragestunde, Teil 2    
12.1Einwohnerfrage von Herrn Adam zum geplanten Gebäude Bebauungsplan Nr. 313    
13Berichte und Anfragen - öffentlich    
13.1A7/Ausbau/Baustelleninformation vom 02.03.2015 M 15/0119 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 85 KB Mitteilungsvorlage 85 KB
13.2TOP 10.15 der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr vom 19.02.15 Beantwortung der Anfrage von Herrn Welk M 15/0115 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 83 KB Mitteilungsvorlage 83 KB
13.3Unterbringung von Flüchtlingen M 15/0114 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 191 KB Mitteilungsvorlage 191 KB
13.4Anfragen von Herrn Adam im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr am 20.11.2014 zum Thema Abwasser M 15/0099 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 116 KB Mitteilungsvorlage 116 KB
13.5Anfrage des Seniorenbeirats, Hr. Peters zur Neupflasterung Rathausmarktplatz    
13.6Anfrage der CDU, Hr. Holle zur Zufahrt Wasserwerke Friedrichsgabe, Tempo 30 Harkshörner Weg und Fahrradabstellanlage Quickborner Str.    
13.7Anfrage der WIN, Fr. Mond zu Müll am Grundstück In de Tarpen 110    
13.8Anfrage der WIN, Fr. Mond zum Fußweg im Hermann-Löns-Weg    
13.9Anfrage Bündnis 90/Die Grünen, Hr. Grube zu Gewerbeleeständen    
13.10Anfrage der CDU, Hr. Berg zu seiner Anfrage im Ausschuss vom 05.12.2014 zum Solardorf Müllerstrasse    
13.11Anfrage Die Linke, Hr. Dr. Pranzas zu seiner Anfrage im Ausschuss vom 05.12.2013 zur Abschaffung der linken Benutzungspflicht auf einseitigen Fahrradwegen.    
13.12Verabschiedung des Ausschussvorsitzenden Herrn Lange    
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch den Ausschuss voraussichtlich nicht öffentlich beraten.    
Nicht öffentlicher Teil:
14Berichte und Anfragen - nichtöffentlich    
14.1gesperrte Information