Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr - 03.09.2015 - 18:15-21:45 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3Einwohnerfragestunde, Teil 1    
3.1Einwohneranfrage Herr Michael Möding, Rehkamp 2: Gehwegerneuerung Rehkamp    
3.2Einwohneranfrage Herr Karl Köhnen, Brahmsweg 2 zum B 301 Aspelohe    
3.3Einwohneranfrage Herr Andreas Adam, Ochsenzoller Str. 171a    
4Absenkung von Kanten zur Verminderung von Gefahrensituationen für den Rad- und Fußgängerverkehr; hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 19.08.2015 A 15/0392   
 Beschluss: abgesetzt  
4.1Absenkung von Rad- und Fußwegkanten
hier: Absenkung von Kanten zur Vermeidung von Gefahrensituationen für den Rad- und Fußgängerverkehr, Antrag der Fraktion Die Linke vom 19.08.2015 im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr, TOP 5
M 15/0438   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
5Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 301 Norderstedt "Aspelohe",
Gebiet: zwischen Aspelohe und Rugenbarg
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
B 15/0328   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 1  
6Besprechungspunkt Wohnbauflächenentwicklung Norderstedt    
 Beschluss: Kenntnisnahme  
7Budget 2016/17 Amt 62 (ausgenommen FB 621) B 15/0389   
 Beschluss: Vertagung  
8Budget 2016/17 des Amtes 60 B 15/0393   
 Beschluss: Vertagung  
9Teilstellenplan des Amtes 62 - Amt für Ordnung und Bauaufsicht B 15/0397   
 Beschluss: Vertagung  
10Teilstellenplan des Amtes 60 - Amt für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr B 15/0396   
 Beschluss: Vertagung  
11Besprechungspunkt Vorgehensweise Radverkehrskonzept    
 Beschluss: Kenntnisnahme  
12Besprechungspunkt Entwicklungen rund um den Harksheider Markt    
 Beschluss: Kenntnisnahme  
13Einwohnerfragestunde, Teil 2    
13.1Einwohneranregung von Herrn Adam, Ochsenzoller Str. 171a zum Thema Ausreden lassen    
14Berichte und Anfragen - öffentlich    
14.1Einrichtung einer Tempo-30-Zone im Bereich Langer Kamp/Aurikelstieg
hier: Ergebnis der Bürgerbeteiligung
M 15/0359   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
14.2Sitzungstermine des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr im Jahr 2016 M 15/0361   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
14.3Moorbekpark, Graffiti unter der Moorbekbrücke wird neu gestaltet M 15/0366   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
14.4Antrag auf Weiterbetrieb einer Brecheranlage auf einem Grundstück Beim Umspannwerk in Norderstedt - Friedrichsgabe (BImSchG-Antrag) M 15/0368   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
14.5Kenntnisnahme der Ergebnisse aus dem Planspiel "Stadtvertretung" der Friedrich-Ebert-Stiftung vom 11.05.2015 M 15/0373   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
14.6Radweg Tarpenbek
hier: Zwischenbericht zur Anfrage von Herrn Grube wegen der Sperrung des Rad-/Wanderweges an der Tarpenbek im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr am 16.07.2015
M 15/0430   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
14.7Ausbau A7 - Pressemitteilung
hier: A7-Nachtbaustellen - Weitere Bauarbeiten am Mittelstreifen bis Mitte September
Christian Merl wird Leiter Kommunikation Via Solutions Nord
M 15/0432   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
14.8Baumaßnahme Kleingartenanlage Pilzhagen - Fertigstellung M 15/0441   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
14.9Baumaßnahme Asylbewerberunterkunft Harkshörner Weg - Fertigstellung M 15/0447   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
14.10Anfrage Herr Steinhau-Kühl zur Ampel Quickborner Str./Beim Umspannwerk    
14.11Anfrage von Herrn Steinhau-Kühl zur Information der Anwohner bei Straßenbaumaßnahme    
14.12Anfrage von Herrn Berg zur Glockenheide    
14.13Anfrage von Herrn Berg zur Straße Am Böhmerwald    
14.14Anfrage von Herrn Holle zu Begrifflichkeiten der Bauleitplanung    
14.15Anfrage von Herrn Gloger zu Fahrtrichtungsschildern am Knoten Oadby-and-Wigston-Str. und Rathausallee    
14.16Anfrage von Herrn Wiersbitzki zur öffentlichen Grünfläche am Buchenweg    
14.17Anfrage von Herrn Mährlein zum Ausschluss von Motorrädern auf öffentlichen Parkplätzen    
14.18Anfrage von Herrn Mährlein zu den Nutzerzahlen von NEXTBike    
14.19Anfrage von Herrn Mährlein zur Veränderungssperre im B 270 A "Harckesstieg West"    
14.20Anfrage von Herrn Dr. Pranzas zur Luftreinhaltung    
14.21Anfrage von Herrn Grube zu den Varianten der Verlängerung der Oadby-and-Wigston Straße Richtung Norden    
14.22Anfrage von Herrn Grube zum Bildungshaus Garstedt    
14.23Anfrage von Herrn Engel zum Rückschnitt eines privaten Baums    
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch den Ausschuss voraussichtlich nicht öffentlich beraten.    
Nicht öffentlicher Teil:
15Berichte und Anfragen - nichtöffentlich    
15.1gesperrte Information   
15.2gesperrte Information   
15.3gesperrte Information   
15.4gesperrte Information   
15.5gesperrte Information   
15.6gesperrte Information