Sitzung
StuV/058/ XI
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Raum
Norderstedt, Sitzungsraum 2 Rathausallee 50, 22846 Norderstedt
Datum
02.02.2017
Zeit
18:15-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde, Teil 1
 
Ö 3.1
Einwohnerfragen Andreas Adam zum Thema Parkraumbewirtschaftungskonzept
 
Ö 4
Bebauungsplan Nr. 320 Norderstedt, "zwischen Ochsenzoller Straße und Achternfelde"
Gebiet: Flurstücke 351/45, 45/1, 45/12, 45/13, 45/14, 45/15, 45/16, 45/20, 45/21 und 45/22, Flur 17, Gemarkung Garstedt sowie Abschnitte der Ochsenzoller Straße und A chternfelde
hier: a) Aufstellungsbeschluss
b) Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 B 17/0026
Ö 5
Besprechungspunkt: Hofterrassen Norderstedt - genossenschaftliches Wohnen im Garstedter Dreieck
 
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 317 Norderstedt "Glashütter Damm Ost",
Gebiet: Nördlich Glashütter Damm, westlich Grüner Weg, Teilstück des Flurstückes 296, Flur 07, Gemarkung Glashütte
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 B 17/0025
Ö 7
13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Norderstedt (FNP 2020) "Park-and-Ride-Anlage Meeschensee"
Gebiet: westlich der AKN-Bahnlinie, nördlich Elfenhagen, östlich und südlich des Staatsforstes Rantzau
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 B 17/0024
Ö 8
Einwohnerfragestunde, Teil 2
 
Ö 9
Berichte und Anfragen - öffentlich
 
Ö
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch den Ausschuss voraussichtlich nicht öffentlich beraten.
 
Ö 9.1
Antrag der CDU-Fraktion in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr am 15. Dezember 2016 zur "Umsetzung der Ersten Verordnung zur Änderung der StVO (Tempolimit auf Hauptverkehrsstraßen in sensiblen Bereichen mit besonders schützenswerten Verkehrsteilnehmern)"

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 17/0018
Ö 9.2
Information über die Planauslegung im Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben der AKN Eisenbahn AG

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 17/0050
Ö 9.3
Pressemitteilung Baubeginn "Spielplatz mit der Kletterbiene"

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 17/0049
Ö 9.4
ÖPNV-Angebot in der Stadt Norderstedt
Vorschlag zur Einführung eines Programmes "Führerschein gegen ÖPNV-Ticket" in der Stadt Norderstedt
Beschluss eines Prüfauftrages am 19.01.2017 zum entsprechenden Antrag (gem. Vorlage A 17/0003) des Seniorenbeirates
hier: Prüfungsergebnis

Beschluss: Kenntnisnahme

 M 17/0036
Ö 9.5
Anregung von Herrn Engel zur Überwachung von Rotlichtsündern an der Kreuzung Friedrich-Ebert-Str./Friedrichsgaber Weg
 
Ö 9.6
Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Einschränkung des KfZ-Verkehrs zur Reduzierung der Stickoxid-Belastung im Bereich Ohechaussee
 
Ö 9.7
Anfrage von Herrn Welk zur vorherigen Bekanntgabe der Protokollführer
 
Ö 9.8
Anfrage von Herrn Holle zum Sachstand Reparatur P + R Garage Garstedt