SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr - 07.11.2019

Sitzung

StuV/018/ XII

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr

Raum

Norderstedt, Sitzungsraum 2 Rathausallee 50, 22846 Norderstedt

Datum

07.11.2019

Zeit

18:15-21:32 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift - öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
Ö 3	Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 19.09.2019
Ö 4	Einwohnerfragestunde, Teil 1
Ö 4.1	Einwohnerfrage Herr Hopp zum Thema "Radfahren an Markttagen"
Ö 4.2	Einwohnerfrage Herr Ohlsen zum Thema "Beschilderung Kreisel Oadby-and-Wigston-Straße Lawaetzstraße"
Ö 4.3	Einwohnerfrage Herr Schätzel zum Thema "Glashütter Kirchenweg Verkehr/ Ampel"		Anlage 1 zur Niederschrift StuV 07.11.2019 zu Top 4.3
Ö 4.4	Einwohnerfrage Herr Schätzel zum Thema "Glashütter Kirchenweg erstmalige und endgültige Erschliessung"		Anlage 2 zur Niederschrift StuV 07.11.2019 zu Top 4.4
Ö 4.5	Einwohnerfrage Herr Schätzel zum Thema "Glashütter Kirchenweg Zahlung für nochmalige Erneuerungl"		Anlage 3 zur Niederschrift StuV 07.11.2019 zu Top 4.5
Ö 4.6	Einwohnerfrage Herr Schätzel zum Thema "Tempo 30 auf der Segeberger Chaussee Hausnummern 242-258"		Anlage 4 zur Niederschrift StuV 07.11.2019 zu Top 4.6
Ö 4.7	Einwohnerfrage Herr Hopp zum Thema: "Straßenausbaubeiträge Scharpenmoor Kostenübernahme durch die Anwohner"
Ö 4.8	Einwohnerfrage Herr Hopp zum Thema "Zustand Tunnel Glashütter Markt"
Ö 4.9	Einwohnerfrage Herr Hopp zum Thema "30er Zonen Kindergärten"
Ö 4.10	Einwohnerfrage Herr Hopp zum Thema "Anwohnerparkzonen in Norderstedt" Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0		Anlage 5 zur Niederschrift StuV 07.11.2019 zu Top 4.10
Ö 4.11	Einwohnerfrage Herr Hopp zum Thema "Einebnung Vorgärten Tucheler Weg"
Ö 5	Teilstellenplan des Amtes 60 – Haushalt 2020/2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	B 19/0545	Vorlage Anlage 1 Veränderungsliste zum Teilstellenplan 20202021 Anlage 2 Begründung zur Veränderungsliste Anlage 3 Teilstellenplan 20202021 des Amtes 60
Ö 6	Teilstellenplan des Amtes 62 – Haushalt 2020/2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	B 19/0546	Vorlage Anlage 1 Veränderungsliste zum Teilstellenplan 20202021 Anlage 2 Begründung zur Veränderungsliste Anlage 3 Teilstellenplan 20202021 des Amtes 62
Ö 7	Haushaltsplan 2020/2021 – Amt 62 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	B 19/0452	Vorlage Amt 62 Erläuterungen Amt 62
Ö 8	Haushaltsplan 2020/2021 – Amt 60 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	B 19/0451	Vorlage Amt 60 Erläuterungen Amt 60
Ö 9	Bebauungsplan Nr. 218 Norderstedt, 5. Änderung "Zwischen Stormarnstraße und Langenharmer Weg" Gebiet: Zwischen Stormarnstraße und Langenharmer Weg hier: Grundsatzbeschluss zur Einleitung eines Änderungsverfahrens für den B 218 Norderstedt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	B 19/0532	Vorlage Anlage 1-Übersicht mit der Darstellung des möglichen Plangebietes des Bebauungsplans Anlage 2-Planzeichnung der anzuwendenden Bebauungspläne Anlage 3-Antrag der Magnus Mineralbrunnen GmbH & Co. KG vom 04.09.2019 Anlage 4-Darstellung der planungsrechtlich möglichen Gebäudehöhen Anlage 5-Darstellung der beantragten Gebäudehöhen und möglicher Gebäudehöhen im vorgeschlagenen Plangeltungsbereich
Ö 10	Bebauungsplan Nr. 329 Norderstedt "südlich Harckesheyde / beidseitig Falkenbergstraße" Gebiet: südlich Harckesheyde, westlich Industriestammgleis, nördlich Moorweg, Siedlung am Moorweg, Siedlung an der Kleekoppel und östlich Harckesheyde 96/96a Hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: Vertagung	B 19/0495	Vorlage Anlage 1-Übersicht mit Darstellung des Plangebietes des Bebauungsplans Anlage 2-Gebiet des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplans Anlage 3-Planzeichnung des rechtskräftigen Bebauungsplans Anlage 4-Auszug aus dem wirksamen Flächennutzungsplan der Stadt Norderstedt FNP 2020 Anlage 5-Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes
Ö 11	Parkraumkonzept Bildungshaus hier: Entscheidung zur Erschließung des Bildungshauses Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltung: 0, Befangen: 0	B 19/0490	Vorlage
Ö 12	Machbarkeitsstudie Fahrradparkhaus Garstedt hier: Beschluss zur Planung und Herstellung eines Fahrradparkhauses Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0	B 19/0641	Vorlage Anlage 1 Variante 1 Anlage 2 Variante 2 Anlage 3 Variante 3
Ö 13	Prüfantrag: Potenzialanalyse für westliche Ortsumgehung Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 13, Enthaltung: 0, Befangen: 0	A 19/0630	Antrag Originalantrag der AFD Westliche Ortsumgehungsstraße
Ö 14	Radweg entlang der Oadby-and-Wigston-Str. zwischen Kreisverkehr Buchenweg und Einmündung Helgolandstraße Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	A 19/0667	Antrag 1. Originalantrag der Fraktion 2. Mitteilungsvorlage M 19-0442. 3
Ö 15	Bebauungsplan Nr. 341 Norderstedt "südlich und nördlich Kösliner Weg" Gebiet: nördlich und südlich Kösliner Weg, westlich Gewerbe an der Kohfurth, nördlich Bebauung Garstedter Feldstraße, östlich Gewerbe am Kösliner Weg hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltung: 0, Befangen: 0	B 19/0640	Anlage 6 zur Niederschrift StuV 07.11.2019 zu Top 15 Vorlage B341Anlage (1) B341Anlage (2) B341Anlage (3) B341Anlage (4) B341Anlage (5) B341Anlage (6) B341Anlage (7) B341Anlage (8)
Ö 16	Bebauungsplan Nr. 331 Norderstedt "Östlich Friedrichsgaber Weg und westlich Falkenkamp", Gebiet: Nördlich der Bebauung an der Waldstraße, östlich des Friedrichsgaber Weges, südlich der Bebauung Habichtweg sowie Sperberstieg und westlich des Falkenkamps hier: Beschluss über die Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	B 19/0642	Anlage 7 zur Niederschrift StuV 07.11.2019 zu Top 16 Vorlage Anlage 1 Übersicht mit Darstellung des Plangebietes des Bebauungsplans Anlage 2 Tabelle Abwägungsvorschlag über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange Anlage 3 Eingegangene Stellungnahmen Träger öffentlicher Belange Anlage 4 Tabelle Abwägungsvorschlag über die Stellungnahmen der Öffentlichkeit Anlage 5 Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit Anlage 6 Niederschrift der Veranstaltung Anlage 7 Scoping-Tabelle
Ö 17	Bebauungsplan Nr. 110 Norderstedt, 22. Änderung "Stonsdorfer Weg /Tucheler Weg", Gebiet: südl. Stonsdorfer Weg, westl. Tucheler Weg, östl. der Wohnbebauung Greifswalder Kehre 10a-10d, nördl. der ReihenhausbebauungTucheler Weg 2a-2h hier: Beschlussüber die Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	B 19/0648	Vorlage 1 B110-22-Übersicht mit Darstellung des Plangebietes des Bebauungsplanes... 2 B110-22-Tabelle Abwägungsvorschlag über die Stellungnahmen der Träger ... 3 B110-22-Eingegangene Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange 4 B110-22-Tabelle Abwägungsvorschlag über die Stellungnahmen der Öffentl... 5 B110-22-Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit 6 B110-22-Niederschrift der Veranstaltung 7 B110-22-Scoping Tabelle
Ö 18	Rahmenplan der Stadt Norderstedt "Harkshörner Weg", Gebiet: Südlich Industriestammgleis, westlich geplante Bebauung Kringelkrugweg bzw. westlich bestehende Bebauung Feldweg, nördlich Grundschule Harkshörn, östlich Feuerwehr und Ulzburger Straße hier a) Kenntnisnahme der Dokumentation der Öffentlichkeitsbeteiligung b) Beschluss über die Auswertung der Öffentlichkeitsbeteiligung c) Vorbereitung Grundsatzbeschluss Beschluss: Vertagung Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	B 19/0657	Anlage 8 zur Niederschrift StuV 07.11.2019 zu Top 18 Vorlage Anlage 1 Dokumentation der Werkstatt vom 27.06.2019
Ö 19	Ausbau Alte Landstraße (zwischen Segeberger Chaussee und Am Ochsenzoll) hier: Beschluss der Planung für den Ausbau / Umsetzungsfreigabe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	B 19/0644	Vorlage Anlage 1 Übersichtslageplan Anlage 2 Querprofile Anlage 2-1 Lageplan 1 Anlage 2-2 Lageplan 2
Ö 20	Einwohnerfragestunde, Teil 2
Ö 20.1	Einwohnerfrage zum Bebauungsplan 218 5. Änderung
Ö 20.2	Einwohnerfrage von Herrn und Frau Sass und Frau Lischke Bebauungsplan 331
Ö 20.3	Einwohnerfrage von Herrn Westendorf zum Thema "Heranziehungskosten Alte Landstraße"
Ö 21	Berichte und Anfragen - öffentlich
Ö 21.1	Sitzungstermine des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr im Jahr 2019 Beschluss: Kenntnisnahme	M 19/0688	Mitteilungsvorlage
Ö 21.2	Beantwortung der Anfragen von Herr Pender zu diversen Themen aus der Sitzung am 05.09.19 (TOP 17.10) Beschluss: Kenntnisnahme	M 19/0624	Mitteilungsvorlage
Ö 21.3	Beantwortung der Anfrage von Herrn Thedens zum Thema "Einwohnerfragestunde" vom 19.09.2019 Beschluss: Kenntnisnahme	M 19/0610	Mitteilungsvorlage
Ö 21.4	Anfrage von Herrn Holle zum Stand Neubau Moschee Beschluss: Kenntnisnahme	M 19/0678	Mitteilungsvorlage
Ö 21.5	Beantwortung der Anfrage von Herrn Holle zum Thema "Sachstand Wagenhuber in Henstedt-Ulzburg" Beschluss: Kenntnisnahme	M 19/0690	Mitteilungsvorlage
Ö 21.6	Beantwortung der Anfrage zur Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht in der Oststraße StuV/017/ XII TOP 11 Beschluss: Kenntnisnahme	M 19/0655	Mitteilungsvorlage
Ö 21.7	Tempo 30-Zonen an Schulen Beantwortung der Anfrage Beschluss: Kenntnisnahme	M 19/0654	Mitteilungsvorlage
Ö 21.8	Errichtung von Wegweisern zu AKN-Haltestellen hier: Beantwortung der Anfrage von Herrn Engel (07.03.2019 / TOP 12.6) Beschluss: Kenntnisnahme	M 19/0612	Mitteilungsvorlage
Ö 21.9	Parkraumbewirtschaftung in der Stadt Norderstedt hier: Information über einen Beschluss / eine Beratung im Eingabenausschuss Beschluss: Kenntnisnahme	M 19/0686	Mitteilungsvorlage
Ö 21.10	Ausbau A 7 - Pressemitteilung hier: Fertigstellung Lärmschutzdeckel Schnelsen Beschluss: Kenntnisnahme	M 19/0635	Mitteilungsvorlage Pressemitteilung von Via Solutions vom 07.10.2019
Ö 21.11	Beantwortung der Einwohnerfrage vom 20.06.2019 zum Thema Radfahren während Markttage		Anlage 9 zur Niederschrift StuV 07.11.2019 zu Top 21.11
Ö 21.12	Beantwortung der Einwohnerfrage vom 19.09.2019 zum Thema 4. Bauabschnitt Fuchsmoorweg bis glashütter Kirchweg		Anlage 10 zur Niederschrift StuV 07.11.2019 zu Top 21.12
Ö 21.13	Beantwortung der Einwohnerfrage vom 19.09.2019 zum Thema Ausbau der Straße "Am Böhmerwald"		Anlage 11 zur Niederschrift StuV 07.11.2019 zu Top 21.13
Ö 21.14	Beantwortung der Einwohnerfrage vom 19.09.2019 zum Thema Ausbau der Straße "Am Böhmerwald"		Anlage 12 zur Niederschrift StuV 07.11.2019 zu Top 21.14
Ö 21.15	Beantwortung der Einwohnerfrage vom 19.09.2019 zum Thema Ausbau der Straße "Am Böhmerwald"		Anlage 13 zur Niederschrift StuV 07.11.2019 zu Top 21.15
Ö 21.16	Beantwortung der Einwohnerfrage vom zum Thema kurze Grünphasen an Ampeln für Fußgänger		Anlage 14 zur Niederschrift StuV 07.11.2019 zu Top 21.16
Ö 21.17	Anfrage von Herrn Mährlein Thema Flüsterasphalt auf der Poppenbütteler Straße
Ö 21.18	Anfrage von Herrn Wiersbitzki zum Thema Linksabbiegerpfeil
Ö	Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch den Ausschuss voraussichtlich nicht öffentlich beraten.
Nicht öffentlicher Teil:
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: