SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr - 16.09.2021

Sitzung

StuV/044/ XII

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr

Raum

Norderstedt, Tribühne Norderstedt, Rathausallee 50, 22846 Norderstedt

Datum

16.09.2021

Zeit

18:15-21:46 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift - öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.09.2021
Ö 4	Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 02.09.2021
Ö 5	Einwohnerfragestunde, Teil 1
Ö 5.1	Einwohneranfrage zur Fassade von Meyers Mühle
Ö 5.2	Einwohnerfrage zum Unfallschwerpunkt an der Kreuzung Krayenkamp und Kiebitzreihe		Anlage 1 - TOP 5.2 Einwohneranfrage Skizze Unfallschwerpunkt Krayenkamp und Kiebitzreihe
Ö 6	Besprechungspunkt Neubauvorhaben Meyers Mühle		Anlage 2 - TOP 6 Präsentation Neubauvorhaben Meyers Mühle
Ö 7	Besprechungspunkt Neubauvorhaben Kösliner Weg		Anlage 3 - TOP 7 Präsentation Neubauvorhaben Kösliner Weg
Ö 8	1. Halbjahresbericht 2021, Amt 60 - Amt für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr Beschluss: Kenntnisnahme	M 21/0385	Mitteilungsvorlage Anlage - 1. Halbjahresbericht 2021 Amt 60
Ö 9	1. Halbjahresbericht 2021, Amt 62 - Amt für Bauordnung und Vermessung Beschluss: Kenntnisnahme	M 21/0386	Mitteilungsvorlage Anlage - 1. Halbjahresbericht 2021 Amt 62
Ö 10	Haushaltsplan 2022/2023 Amt 60 Beschluss: Vertagung	B 21/0436	Vorlage Anlage 1-Amt 60 Teilpläne Anlage 2-Amt 60 Erläuterungen
Ö 11	Haushaltsplan 2022/2023 Amt 62 Beschluss: Vertagung	B 21/0424	Vorlage Anlage 1 - Amt 62 Teilpläne Anlage 2 - Amt 62 Erläuterungen
Ö 12	Vorschläge zum Bürgerhaushalt 2022/2023 - Amt 60 Beschluss: Kenntnisnahme	M 21/0392	Mitteilungsvorlage
Ö 13	Vorschläge zum Bürgerhaushalt 2022/2023 - Amt 32 Beschluss: Kenntnisnahme	M 21/0389	Mitteilungsvorlage
Ö 14	Bebauungsplan Nr. 330 Norderstedt "Friedrichsgabe Nord - östlich Dreibekenweg", Gebiet: nördl. der Kleingartenanlage Pilzhagen, östl. des Dreibekenweges, südl. des Hermann-Klingenberg-Ringes und westl. der Lawaetzstraße, die externen Ausgleichsflächen befinden sich nördl. und südl. Schleswiger Hagen, westl. Kohtla-Järve-Straße; hier: Beschluss über die Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung sowie Entwurfs- und Auslegungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	B 21/0370	Anlage 4 - TOP 14 Präsentation B 330 Vorlage Anlage 1 - Übersicht mit Darstellung des Plangebietes des Bebauungsplanes Anlage 2 - Tabelle: Abwägungsvorschlag über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange Anlage 3 - Eingegangene Stellungnahmen der Träger öffentlich Belange Anlage 4 - Niederschrift der Veranstaltung Anlage 5 - Scoping-Tabelle Anlage 6 - Verkleinerung der Planzeichnung des Bebauungsplanes Nr. 330, Stand: 31.08.2021 Anlage 7 - Textliche Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 330, Stand: 31.08.2021 Anlage 8 - Begründung des Bebauungsplanes Nr. 330, Stand: 31.08.2021 Anlage 9 - Lageplan und Zuordnung der Ausgleichsflächen, Stand: 31.08.2021
Ö 15	Bebauungsplan Nr. 314 Norderstedt "Ulzburger Straße / Rüsternweg", Gebiet: südlich Heidbergstraße, westlich Ulzburger Straße, östlich U-Bahn, nördlich Rüsternweg, die externen Ausgleichsflächen befinden sich nördlich und südlich Schleswiger-Hagen, westlich Kohtla-Järve-Straße; hier: Entscheidung über die Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	B 21/0365/1	Anlage 5 TOP - 15 Präsentation B 314 Anlage 6 - TOP 15 Schreiben des BUND Vorlage Anlage 1-Übersichtsplan mit Darstellung des Plangebietes des Bebauungsplans Anlage 2-Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange Anlage 3-Tabelle: Abwägungsvorschlag über die Stellungnahmen der Träger öffenticher Belange Anlage 4-Stellungnahmen der Öffentlichkeit Anlage 5-Tabelle: Abwägungsvorschlag über die Stellungnahmen der Öffentlichkeit Anlage 6-Verkleinerung der Planzeichnung des Bebauungsplanes 314, Stand: 16.08.2021 Anlage 7-Textliche Festsetzungen des Bebauungsplanes 314, Stand: 16.08.2021 Anlage 8-Begründung des Bebauungsplanes 314, Stand: 30.08.2021
Ö 16	Bebauungsplan Nr. 313 Norderstedt "Willy-Brandt-Park", Gebiet: südlich Coppernicusstraße, östlich Europaallee, nördlich Ochsenzoller Straße und westlich Lütjenmoor, hier: Entscheidung über die Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	B 21/0415	Anlage 7 - TOP 16 Präsentation B 313 Vorlage Anlage1 - Übersichtsplan mit Darstellung des Plangebietes des Bebauungsplans Anlage2 - Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange Anlage3 - Tabelle: Abwägungsvorschlag über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange Anlage4 - Stellungnahmen der Öffentlichkeit Anlage5 - Tabelle: Abwägungsvorschlag über die Stellungnahmen der Öffentlichkeit Anlage6 - Verkleinerung der Planzeichnung des B-Planes Nr. 313, Stand: 27.08.2021 Anlage7 - Textliche Festsetzungen des Bebauungspplanes Nr. 313, Stand: 27.08.2021 Anlage8 - Begründung des Bebauungsplanes Nr. 313, Stand: 27.08.2021 Anlage9 - Lage und Darstellung der Ausgleichsflächen
Ö 17	Einwohnerfragestunde, Teil 2
Ö 17.1	Einwohneranfrage zu Parkflächen für Pflegedienste im B 314
Ö 17.2	Einwohneranfrage zum Bebauungsplan 314
Ö 17.3	Einwohneranregung zu den Gutachten zum Bebauungsplan 314
Ö 18	Berichte und Anfragen - öffentlich
Ö 18.1	Bericht von Herrn Kröska zur Rathausplatzsanierung
Ö 18.2	Förderung des Landes „Ortskerne“ hier: Beantwortung der Anfrage von Herrn Pender am 19.8.2021 (TOP.10.08) Beschluss: Kenntnisnahme	M 21/0457	Mitteilungsvorlage
Ö 18.3	Masterplanerstellung zur Neugestaltung Jugendsportpark NoMi - Sachstand Beschluss: Kenntnisnahme	M 21/0478	Mitteilungsvorlage
Ö 18.4	Beantwortung einer Anfrage von Herrn Segatz aus der Sitzung des Ausschusses vom 26.08.2021 zum Thema Elektrofahrzeuge in Tiefgaragen Beschluss: Kenntnisnahme	M 21/0467	Mitteilungsvorlage
Ö 18.5	E-Ladestationen (Kfz.) auf privatem Grund hier: Beantwortung der Anfrage von Herrn Pender am 19.8.2021 (TOP 10.06) Beschluss: Kenntnisnahme	M 21/0463	Mitteilungsvorlage
Ö 18.6	Beantwortung der Anfrage des Seniorenbeirates – Straßenbaumaßnahmen Am Sood Beschluss: Kenntnisnahme	M 21/0462	Mitteilungsvorlage
Ö 18.7	Hofweg / Grüner Weg „Stärkung des Radverkehrs“ hier: Beantwortung der Anfrage von Herrn Pender am 26.08.2021 (TOP.14.08) Beschluss: Kenntnisnahme	M 21/0464	Mitteilungsvorlage
Ö 18.8	Anfrage CDU-Fraktion zum Thema Ampelschaltung Beschluss: Kenntnisnahme	M 21/0475	Mitteilungsvorlage
Ö 18.9	Sachstand zur Verkehrszählungen Rathausallee für die verkehrliche Begutachtung der unterschiedlichen Umbau- Visionen Beschluss: Kenntnisnahme	M 21/0477	Mitteilungsvorlage
Ö 18.10	Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion zur Überflutungen Lawaetzstraße vom 19.08.21 (TOP 10.9) Beschluss: Kenntnisnahme	M 21/0465	Mitteilungsvorlage
Ö 18.11	Information zur Einwohnerfrage vom 05.08.21 (TOP 5.3) zur Kanalisation Langer Kamp Beschluss: Kenntnisnahme	M 21/0476	Mitteilungsvorlage
Ö 18.12	Beantwortung einer Einwohneranfrage zu Überschwemmungen im Park		Anlage 8 - TOP 18.12 Beantwortung Einwohneranfrage zu Überschwemmung im Park
Ö 18.13	Beantwortung einer Einwohneranfrage zum Fußweg in der Glashütter Landstraße und Fahrradstraßen		Anlage 9 - TOP 18.13 Beantwortung einer Einwohneranfrage zum Fußweg in der Glashütter Landstraße und Fahrradstraße
Ö 18.14	Bericht: offene Beschlusskontrollen		Anlage 10 - TOP 18.14 offene Beschlusskontrollen
Ö 18.15	Anfrage der SPD-Fraktion zur Beleuchtung der Gehwege in der Berliner Allee		Anlage 11 - TOP 18.15 Anfrage der SPD-Fraktion zur Beleuchtung der Gehwege in der Berlinier Allee
Ö 18.16	Anfrage der WiN Fraktion zur geplanten Bushaltestelle am Kreisverkehr Ochsenzoller Straße / Achternfelde		Anlage 12 - TOP 18.16 Anfrage der WiN Fraktion zur geplanten Bushaltestelle am Kreisverkehr Ochsenzoller Straße Achternfelde
Ö 18.17	Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Thema Grundwasseruntersuchung im Bereich des illegalen Müllberge im Stadteil Friedrichsgabe		Anlage 13 - TOP 18.17 Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Grundwasseruntersuchung im Bereich des Illegalen Müllberge im Stadtteil Friedrichsgabe
Ö 18.18	Anfrage von der SPD-Fraktion zur Baustelle in der Heidbergstraße
Ö 18.19	Rahmenplan Harkshörner Weg - Städtebauliche Dichte
Nicht öffentlicher Teil:
N 19	gesperrte Information
N 19.1	gesperrte Information
N 19.2	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: