SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr - 22.04.2021

Sitzung

StuV/035/ XII

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr

Raum

Norderstedt, Plenarsaal, Rathausallee 50, 22846 Norderstedt

Datum

22.04.2021

Zeit

18:15-22:24 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift - öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.03.2021
Ö 4	Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 04.03.2021
Ö 5	Einwohnerfragestunde, Teil 1
Ö 5.1	Einwohnerfrage von Herrn Ahlschläger zum Thema "Spielplatz Am Dorfanger"
Ö 5.2	Einwohnerfrage von Frau Pfeifer zum Thema "Spielplatz Am Dorfanger"		Anlage zu TOP 5-2
Ö 5.3	Einwohnerfrage von Herrn Braun zum Thema "geförderter Wohnungsbau"
Ö 5.4	Einwohnerfrage von Herrn Hopp zum Thema "Fußgängerampel Ulzburger Straße / Weg am Denkmal"
Ö 5.5	Einwohnerfrage von Herrn Hopp zum Thema "Parkplatz Schulzentrum Süd / Wertstoffinsel"
Ö 5.6	Einwohnerfrage zum Thema "Lärm- und Schall-Imissionen"		Anlage zu TOP 5-6
Ö 5.7	Einwohnerfrage zum Thema "Verkehrskontrollen Glashütter Kirchenweg"		Anlage zu TOP 5-7
Ö 5.8	Einwohnerfrage von Herrn Hopp zum Thema "Bushaltestelle Glashütter Markt"
Ö 6	Besprechungspunkt Vorstellung des Projektes Bildungshaus		Anlage zu TOP 6
Ö 7	Sanierung des Rathausplatzes Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	B 21/0116	Vorlage
Ö 8	2. Nachtragshaushalt 2021 - Amt für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr (60) Beschluss: Verweisung	B 21/0070	Vorlage 1. Gesamtplan (GP) mit Konten des Budgets 2. Teilpläne (TP) des Budgets, in denen sich Änderungen ergeben 3. Erläuterungsband des Budgets 4. Investitionsübersicht
Ö 9	2. Nachtragshaushalt 2021 - Amt für Bauordnung und Vermessung (62) Beschluss: Verweisung	B 21/0071	Vorlage Anlage 1 - Gesamtplan (GP) mit Konten des Budgets Anlage 2 - Teilpläne (TP) des Budgets, in denen sich Änderungen ergeben Anlage 3 - Erläuterungsband des Budgets
Ö 10	Bebauungsplan Nr. 345 Norderstedt "Schulzentrum Süd", Gebiet: östlich Am Böhmerwald, südlich Op den Kamp, westlich Poppenbütteler Straße und nördlich Bebauung Fasanenweg hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	B 21/0094	Vorlage Anlage 1 - Übersicht mit Darstellung des Plangebietes des Bebauungsplans Anlage 2 - Gebiet des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplans
Ö 11	Besprechungspunkt Veloroute 2 Am Exerzierplatz - Rückmeldung Ausschuss
Ö 12	Umsetzung der Veloroute 1 Süd hier: Maßnahmen 1S-7 und 1S-8_P2 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 12, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	B 20/0256	Anlage zu TOP 12 Vorlage Anlage 1 - Lageplan
Ö 13	Einwohnerfragestunde, Teil 2
Ö 13.1	Einwohnerfrage von Herrn Hopp zum Thema "Weg zur GS Glashütte"
Ö 13.2	Einwohnerfrage von Herrn Hopp zum Thema "Stromkästen auf Wochenmärkten"
Ö 14	Berichte und Anfragen - öffentlich
Ö 14.1	Bericht der Stadtwerke zum Thema "Fernwärmeleitung Rathausallee"		Anlage zu TOP 14-1
Ö 14.2	Bericht der Verwaltung, Beschlusskontrolle		Anlage zu TOP 14-2
Ö 14.3	Geplante Straßenbaumaßnahmen hier: Beantwortung der Anfrage von Herrn Rathje für die WIN Fraktion am 04.03.2021 (TOP 13.18) Beschluss: Kenntnisnahme	M 21/0134	Anlagen zu TOP 14-3 Mitteilungsvorlage 01 Maßnahmenliste Betriebsamt 02 Maßnahmenliste Stadtwerke
Ö 14.4	Fahrplan ÖPNV (Bus- und Bahn) hier: Information über Änderungen aufgrund der Corona-Pandemie Beschluss: Kenntnisnahme	M 21/0157	Mitteilungsvorlage
Ö 14.5	Zuwendungen des Kreises Segeberg zum barrierefreien Ausbau von Bushaltestellen Beschluss: Kenntnisnahme	M 21/0137	Mitteilungsvorlage
Ö 14.6	Beantwortung der Anfrage TOP Ö 14.18 Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Thema "Baumfällsaison" (StuV/033/ XII) Beschluss: Kenntnisnahme	M 21/0142	Anlage zu TOP 14-6 Mitteilungsvorlage Anlage 1 - Beispiele Baumfällsaison
Ö 14.7	Beantwortung einer Anfrage im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr am 04.03.2021, Verlängerung der Fußgängergrünzeit an der Fußgängerlichtsignalanlage Ulzburger Straße / Weg am Denkmal		Anlage zu TOP 14-7
Ö 14.8	Beantwortung der Anfrage von Herrn Welk im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr vom 04.03.2021, Thema Parken Beschluss: Kenntnisnahme	M 21/0125	Mitteilungsvorlage
Ö 14.9	Beantwortung der Anfrage von Herrn Mährlein im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr vom 04.03.2021, Thema Parkregelungen auf den E-Parkplätzen Beschluss: Kenntnisnahme	M 21/0123	Mitteilungsvorlage
Ö 14.10	Beantwortung der Anfrage von Herrn Lunding (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen) im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr vom 04.03.2021, Thema Zusätzliche Beschilderung Feldmark Beschluss: Kenntnisnahme	M 21/0139	Mitteilungsvorlage
Ö 14.11	Beantwortung der Anfrage von Herrn Welk im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr vom 04.03.2021, Thema Ampelsteuerung Beschluss: Kenntnisnahme	M 21/0140	Mitteilungsvorlage
Ö 14.12	Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE in Norderstedt zum Thema „Lichtverschmutzung" im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr am 17.09.2020 (TOP 17.11) Beschluss: Kenntnisnahme	M 21/0060	Mitteilungsvorlage
Ö 14.13	Parken auf Rabatten „Bereich neue Norderstedter Bank“ hier: Beantwortung der Anfrage von Herrn Welk für die WIN Fraktion am 04.03.2021 (TOP 13.15) Beschluss: Kenntnisnahme	M 21/0135	Mitteilungsvorlage
Ö 14.14	Parkraumbewirtschaftungskonzept – Gebühreneinführung auf P+R-Parkplätzen in den P+R-Tiefgaragen auf dem Rathausparkplatz und in der Rathaustiefgarage (Norderstedt-Mitte) hier: Sachstand zur Umsetzung Beschluss: Kenntnisnahme	M 21/0136	Mitteilungsvorlage
Ö 14.15	Kreisverkehr „Ochsenzoller Straße / Tannenhofstraße / Achternfelde“, hier: Beantwortung der Anfrage von der WiN-Fraktion am 04.03.2021 (TOP 13.19) Beschluss: Kenntnisnahme	M 21/0124	Mitteilungsvorlage
Ö 14.16	Straßenlampen / öffentliche Beleuchtung, hier: Beantwortung der Anfrage von Herrn Welk am 04.03.2021 (TOP 13.12) Beschluss: Kenntnisnahme	M 21/0122	Mitteilungsvorlage
Ö 14.17	Beantwortung der Anfrage von Herrn Mährlein zu den Ausleihzahlen nextbike 2020 am 04.03.2021 (TOP 13.23) Beschluss: Kenntnisnahme	M 21/0118	Mitteilungsvorlage
Ö 14.18	Anfrage der Fraktion DIE LINKE in Norderstedt zum Thema "Illegaler Müllberg in Friedrichsgabe"		Anlage zu TOP 14-18
Ö 14.19	Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema "Verkehrssituation Achternfelde wegen Bauarbeiten"		Anlage zu TOP 14-19
Ö 14.20	Anfrage Herr Segatz für die SPD-Fraktion zum Thema "Radweg Segeberger Chaussee"
Ö 14.21	Anfrage der CDU-Fraktion zum Thema "Einladung von externen Referenten auf Grundlage von Anfragen im Ausschuss"		Anlage zu TOP 14-21
Ö 14.22	Anfrage der CDU-Fraktion zum Thema "Beteiligung am SimRa-Projekt und die Nutzung der SimRa App"		Anlage zu TOP 14-22
Ö 14.23	Anfrage der CDU-Fraktion zum Thema "Neues Personenbeförderungsgesetz (PbefG) und die Potentiale für den LInienbedarfsverkehr (Ridepooling) in Norderstedt"		Anlage zu TOP 14-23
Ö 14.24	Anfrage Herr Pender zum Thema Ratsinformationssystem
Ö 14.25	Anfrage der WiN-Fraktion zum Thema "Veränderungssperre"		Anlage zu TOP 14-25
Ö	Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch den Ausschuss voraussichtlich nicht öffentlich beraten.
Nicht öffentlicher Teil:
N 15	gesperrte Information
N 15.1	gesperrte Information
N 15.2	gesperrte Information
N 15.3	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: