SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr - 05.03.2015

Sitzung

StuV/025/ XI

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr

Raum

Norderstedt, Sitzungsraum 2 Rathausallee 50, 22846 Norderstedt

Datum

05.03.2015

Zeit

18:15-20:48 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 3	Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 19.02.2015
Ö 4	Einwohnerfragestunde, Teil 1
Ö 4.1	Einwohnerfragen von Frau Klischat zum Durchgangsverkehr Garstedt
Ö 4.2	Einwohnerfragen von Herrn Adam zu Licht im Willi-Brandt-Park
Ö 4.3	Einwohnerfragen von Herrn Adam zu Grunddienstbarkeiten
Ö 4.4	Einwohnerfragen von Herrn Adam zu unterirdischen Leitungen im B 303
Ö 4.5	Einwohnerfragen von Herrn Schütze zur Verkehrssituation Friedrich-Ebert-Str./Hasloher Weg/Kornhoop
Ö 4.6	Einwohnerfragen von Herrn Segatz zu Tempokontrollen
Ö 4.7	Einwohnerfragen von Herrn Segatz zum Lärmaktionsplan 2013-2018
Ö 5	Freigabe von Radverkehr entgegen der vorgeschriebenen Fahrtrichtung im Bereich des Holunderwegs Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0	A 15/0084	Antrag Antrag Freigabe von Radverkehr Holunderweg
Ö 6	Bauliche Maßnahmen zur Sicherstellung des ungehinderten Fuß- und Radverkehrs am Schmuggelstieg Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 1	A 15/0085	Antrag Antrag Bauliche Maßnahmen Schmuggelstieg
Ö 7	Besprechungspunkt Unterbringung von Flüchtlingen
Ö 8	Bebauungsplan Nr. 309 Norderstedt "Südlich Harkshörner Weg/Ulzburger Straße", Gebiet: südlich Harkshörner Weg, westlich HA 03 62/28, nördlich HA 03/62/62, östlich Ulzburger Straße hier: Beschluss über das Ergebnis der frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0	B 15/0067	Vorlage Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Tabelle Abwägungsvorschlag Stellungnahmen TöB Anlage 3 - Eingegangene Stellungnahme TöB Anlage 4 - Tabelle Abwägungsvorschlag Stellungnahmen Öffentlichkeit Anlage 5 - Eingegangene Stellungnahmen Öffentlichkeit Anlage 6 - Protokoll der Veranstaltung Anlage 7 - Sopingtabelle
Ö 9	8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Norderstedt (FNP 2020) "Südlich Harkshörner Weg/Ulzburger Straße", Gebiet: südlich Harkshörner Weg, westlich HA 03 62/28, nördlich HA 03 62/62, östlich Ulzburger Straße hier: Beschluss über das Ergebnis der frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0	B 15/0068	Vorlage Anlage 1 - Übersichtplan Anlage 2 - Tabelle Abwägungsvorschlag Stellungnahmen TöB Anlage 3 - Eingegangene Stellungnahmen TöB Anlage 4 - Tabelle Abwägungsvorschlag Stellungnahmen Öffentlichkeit Anlage 5 - Eingegangene Stelllungnahmen der Öffentlichkeit Anlage 6 - Protokoll der Veranstaltung Anlage 7 - Scopingtabelle
Ö 10	Bebauungsplan Nr. 313 Norderstedt "Nördlich Willy-Brandt-Park", Gebiet: südlich Coppernicusstraße, nördlich Stichstraße Lütjenmoor, östlich Europaallee hier: a) Aufstellungsbeschluss b) Beschluss zur Durchführung eines konkurrierenden Investorenwettbewerbs Beschluss: Vertagung Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0	B 15/0056	Vorlage Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Gebiet des Aufstellungsbeschlusses Anlage 3 Geltendes Planungsrecht Anlage 4 Luftbild Anlage 5 Höhenstruktur Bebauung Anlage 6 Strukturskizze
Ö 11	Bebauungsplan Nr. 294 "Östlich Fadens Tannen und nördlich Knickweg", Gebiet: östlich Fadens Tannen, südlich Flurstück 2/3, Flur 07, HA, westlich Flurstück 52/9, Flur 09, HA, nördlich Knickweg hier: Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentl ichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltung: 0	B 15/0057	Vorlage Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Vorentwurf Planzeichnung und Legende Anlage 3 - Vorentwurf textliche Festsetzungen Anlage 4 - Vorentwurf Begründung Anlage 5 - Maßnahmen Durchführung frühz. Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 12	Einwohnerfragestunde, Teil 2
Ö 12.1	Einwohnerfrage von Herrn Adam zum geplanten Gebäude Bebauungsplan Nr. 313
Ö 13	Berichte und Anfragen - öffentlich
Ö 13.1	A7/Ausbau/Baustelleninformation vom 02.03.2015	M 15/0119	Mitteilungsvorlage
Ö 13.2	TOP 10.15 der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr vom 19.02.15 Beantwortung der Anfrage von Herrn Welk	M 15/0115	Mitteilungsvorlage
Ö 13.3	Unterbringung von Flüchtlingen	M 15/0114	Mitteilungsvorlage
Ö 13.4	Anfragen von Herrn Adam im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr am 20.11.2014 zum Thema Abwasser	M 15/0099	Mitteilungsvorlage
Ö 13.5	Anfrage des Seniorenbeirats, Hr. Peters zur Neupflasterung Rathausmarktplatz
Ö 13.6	Anfrage der CDU, Hr. Holle zur Zufahrt Wasserwerke Friedrichsgabe, Tempo 30 Harkshörner Weg und Fahrradabstellanlage Quickborner Str.
Ö 13.7	Anfrage der WIN, Fr. Mond zu Müll am Grundstück In de Tarpen 110
Ö 13.8	Anfrage der WIN, Fr. Mond zum Fußweg im Hermann-Löns-Weg
Ö 13.9	Anfrage Bündnis 90/Die Grünen, Hr. Grube zu Gewerbeleeständen
Ö 13.10	Anfrage der CDU, Hr. Berg zu seiner Anfrage im Ausschuss vom 05.12.2014 zum Solardorf Müllerstrasse
Ö 13.11	Anfrage Die Linke, Hr. Dr. Pranzas zu seiner Anfrage im Ausschuss vom 05.12.2013 zur Abschaffung der linken Benutzungspflicht auf einseitigen Fahrradwegen.
Ö 13.12	Verabschiedung des Ausschussvorsitzenden Herrn Lange
Ö	Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch den Ausschuss voraussichtlich nicht öffentlich beraten.
Nicht öffentlicher Teil:
N 14	Berichte und Anfragen - nichtöffentlich
N 14.1	gesperrte Information

Informationen

14 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: