Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr - 16.05.2019 - 18:15-22:00 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
3Einwohnerfragestunde, Teil 1    
3.1Einwohnerfrage von Herrn Möhle zum Thema Straßenausbau Scharpenmoor    
3.2Einwohnerfrage von Herrn Grenz zum Thema Straßenausbau Scharpenmoor    
3.3Einwohnerfrage von Herrn Möhle zum Thema Straßenausbau Scharpenmoor    
3.4Einwohnerfrage von Herr Schuck zum Thema Straßenausbau Scharpenmoor    
4Änderung der Verkehrsführung im B 255 Quickborner Straße, nördlich Waldbühnenweg, westlich AKN Haltestelle, östlich Hotel Frederikspark und Aldi/Edeka A 19/0222   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
5Besprechungspunkt: PACT 2.0 - erneuter Antrag    
6Bebauungskonzept "Plambeck Campus" und angrenzende Wohnbebauung Ochsenzoller Straße
hier: Grundsatzbeschluss
B 19/0214   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
7Besprechungspunkt: Zukunftsprojekt Stadtpark    
820-Punkte-Program zur Förderung des Radverkehrs
hier: Standorte für die Radzählstellen
B 19/0219   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
9Verkehrskonzept Norderstedt-Garstedt, Niendorfer Straße – Friedrichsgaber Weg B 19/0216   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
10Fortschreibung des Landesentwicklungsplans Schleswig-Holstein
hier: Stellungnahme der Stadt Norderstedt
B 19/0185   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
11Bebauungsplan Nr. 281 Norderstedt "Glasmoorstraße Ost", Gebiet: östlich Glasmoorstraße / nördlich Schleikamp / westlich Beek in der Twiete
hier:
a) Entscheidung über die Behandlung der Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss
B 19/0210   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
12Ausbau der Straße Scharpenmoor zwischen „Am Sood“ und „Gottfried-Keller-Straße“ B 19/0217   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0  
13Bebauungsplan Nr. 321 Norderstedt "Östlich Moorbekstraße", Gebiet: nördl. der Bebauung Rehkamp, östl. Moorbekstraße, südl. der Bebauung Moorbekstraße 70 bis 72 und westl. Ulzburger Straße
hier:
a) Aufstellungsbeschluss
b) Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung
B 19/0201   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
14Besprechungspunkt: Standards für den Ausbau KAG-Straßen    
15Einwohnerfragestunde, Teil 2    
15.1Einwohnerfrage von Herrn Mölle zum Thema Straßenausbau Scharpenmoor    
16Berichte und Anfragen - öffentlich    
16.1Beantwortung der Anfrage von Herrn Welk (WIN Fraktion) am 02.05.2019, TOP 18.17 M 19/0269   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
16.2Beantwortung der Anfrage von Herrn Welk (WIN Fraktion) am 02.05.2019, TOP 18.16 M 19/0268   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
16.3Beantwortung der Anfrage von Frau de Vrée (Bündnis 90/Die Grünen) am 02.05.2019 - TOP 18.20 M 19/0246   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
16.4Antrag der WiN-Fraktion, Herr Welk auf Einrichtung eines Parkverbotes im Schwarzen Weg, StuV/011/ XII am 02.05.2019 M 19/0260   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
16.5Einwohnerfrage Herr Kevin Klein – Beantragung der Sperrung der Straße Glockenheide für LKW StuV/011/ XII am 02.05.2019 M 19/0263   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
16.6Anfrage von Herrn Mährlein zum Thema Ausbaubeiträge    
16.7Anfrage von Herrn Mährlein zum Thema Rechtsabiegergebotpfeil Max und Moritz    
16.8Anfrage von Frau Müller-Schönemamm zum Thema Beschilderung Parkmöglichkeiten